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„Corona-Wahlen“

CDU: Experte erklärt Niederlagen bei Landtagswahlen und nennt Verantwortliche

  • Marvin Ziegele
    VonMarvin Ziegele
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Die CDU muss in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz herbe Verluste hinnehmen. Politikexperte Thomas Jäger benennt die Ursache.

Frankfurt – Bei den Landtagswahlen am Sonntag zum Auftakt des Superwahljahrs hatten sich die Grünen in Baden-Württemberg und die SPD in Rheinland-Pfalz klar als stärkste Parteien behauptet. Die CDU mit ihrem neuen Parteichef Armin Laschet stürzte hingegen auf historisch schlechte Ergebnisse ab. Doch warum schwindet das Vertrauen der Bundesbürger:innen in die Christdemokraten? Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger hat eine Antwort parat. 

CDU-Absturz bei Landtagswahlen: „Das waren die Corona-Wahlen“

„Das waren die Corona-Wahlen“, sagte Jäger bei „Focus Online“. Die Bürger:innen Deutschlands seien mit dem Management der Corona-Pandemie durch die Bundesregierung, bestehend aus einer Koalition von CDU und SPD, unzufrieden. Dazu musste der Wahlkampf „corona-mäßig“ stattfinden.

Auch die sogenannte „Maskenaffäre“ habe der CDU nicht in die Karten gespielt.  Wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken legten bereits mehrere CDU-Politiker ihr Mandat nieder, wie etwa der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel. Der CDU-Abgeordnete soll laut „Spiegel“ insgesamt 250.000 Euro Provision kassiert haben.

Die CDU und ihr neuer Vorsitzender Armin Laschet mussten in zwei Bundesländern bei den Landtagswahlen eine herbe Niederlage hinnehmen.

Landtagswahlen: CDU verliert auch wegen „Maskenaffäre“

Weitere CDU-Abgeordnete sollen laut „Spiegel“ für Firmen oder Lieferanten von Masken geworben haben. Sie bestreiten mit Ausnahme von Löbel demnach jedoch, Gegenleistungen erhalten zu haben. Jäger betont, dass die „Maskenaffäre“ die Wähler der Union auf ihre „Kernwählerschaft“ zusammengeschrumpft habe.

 Die Zahlen der Trendergebnisse würden einen „deutlichen Effekt“ zeigen, die Zustimmung für die Union sei sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg „deutlich gesunken“. Laut Jäger wären die Ergebnisse für die CDU/CSU-Union sogar noch schlechter gewesen, wenn nicht über die Hälfte der Wähler:innen in Baden-Württemberg und zweit Drittel der Wähler:innen in Rheinland-Pfalz via Briefwahl gewählt hätten. Die Briefwahlen seien bereits vor der Bekanntgabe der „Maskenaffäre“ abgeschickt worden.

CDU: Jens Spahn und Peter Altmaier mit verantwortlich?

Als Mitverantwortliche für die „Maskenaffäre“ nennt Jäger auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Als „verantwortliche Minister“ würden die beiden Politiker „ein Desaster nach dem anderen abliefern“.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher zeigt Verständnis für Wähler, die sich wegen der sogenannten „Maskenaffäre“ von der Union abgewandt haben. „Die Maskenaffäre ist ein unfassbarer Vorgang (...). Da kann ich jeden verstehen, der sagt, das geht jetzt echt gar nicht“, sagte sie im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk am Montag nach dem historischen Wahldebakel ihrer Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. „Natürlich ist das bitter, das war kein schöner Wahlabend“, sagte sie. Das schlechte Abschneiden seiner Partei begründete auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak mit der Lage in den Ländern und der Maskenaffäre der Union. (Marvin Ziegele)

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini

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