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Sondersitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen
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Wer folgt auf Armin Laschet?

Mitgliederentscheid möglich

CDU-Parteispitze gibt nach - Laschet-Nachfolger per Mitgliederbefragung

  • Katja Thorwarth
    VonKatja Thorwarth
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Bei der Wahl einer neuen Parteiführung drücken viele in der CDU aufs Tempo. Doch in diesem Jahr wird das nichts mehr.

Update, 14.35 Uhr: Die CDU will den Nachfolger von Parteichef Armin Laschet am 21. Januar in Hannover wählen. Dafür gab es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Dienstag im CDU-Vorstand in Berlin einstimmige Zustimmung. Vorgeschaltet werden soll eine Mitgliederbefragung.

Nach dem Zeitplan der CDU-Spitze sollen die Mitglieder vom 15. November per Mitgliederbrief über die Befragung zum Parteivorsitz informiert werden. Bis Anfang Dezember sollen die Wahlzettel versendet werden, ab dem 3./4. Dezember könnte dann die Abstimmung starten. Für den 17. Dezember sind Auszählung und Verkündung des Ergebnisses geplant.

Sollte ein zweiter Wahlgang nötig werden, sollen die Wahlzettel bis zum 28./29. Dezember versendet werden, dann startet der zweite Wahlgang. Auszählung und Verkündung des Resultats wäre dann am 14. Januar. Am 21./22. Januar soll dann der 34. Parteitag stattfinden.

CDU sucht neuen Vorsitzenden - Mitgliederbefragung ist eine Option

Update vom Dienstag, 2.11.2021, 7.45 Uhr: Die CDU-Führung entscheidet am Dienstag, ob sie eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet abhält. Am Vormittag kommen dazu Präsidium (09.00 Uhr) und Bundesvorstand (11.30 Uhr) zusammen. Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hatten sich am Samstag die mehr als 300 Kreisvorsitzenden der CDU mit überwältigender Mehrheit für eine Befragung der Mitglieder ausgesprochen.

Für die Partei wäre dieses Vorgehen eine Premiere. Teilnehmen könnten rund 400.000 CDU-Mitglieder. Danach würde im Dezember oder Januar ein Sonderparteitag den neuen Parteichef offiziell auf das Schild heben. Als mögliche Kandidaten genannt werden in der Partei bisher unter anderem der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und Gesundheitsminister Jens Spahn. Offiziell erklärt hat sich noch kein möglicher Bewerber.

Machtkampf in der CDU: Friedrich Merz und Jens Spahn gegen Norbert Röttgen?

Erstmeldung, 1.11.2021: Berlin/ Frankfurt - Die Bundestagswahl 2021 hat der Union ein historisch schlechtes Ergebnis beschert, und die CDU steht mit ihrem Noch-Vorsitzenden Armin Laschet vor einem Scherbenhaufen. Innerhalb der Partei wird ein Neuanfang gefordert; auf der Kreisvorsitzendenkonferenz am Samstag (30.10.2021) stimmte eine überwältigende Mehrheit für einen Mitgliederentscheid zur Bestimmung der Laschet-Nachfolge.

Sollte es so weit kommen, könnte das Friedrich Merz in die Hände spielen. In Umfragen wird der Wirtschaftspolitiker immer wieder für den Vorsitz gehandelt. 36 Prozent der Unionsanhänger:innen trauen ihm gemäß einer aktuellen Befragung das Amt zu. Als ein Konkurrent gilt der derzeitige Gesundheitsminister Jens Spahn. Er wird zwar auf der Beliebtheitsskala hinter Norbert Röttgen gesehen, spräche jedoch für eine Verjüngung der Partei.

CDU-Vorsitz: Friedrich Merz strebt wohl Teamlösung mit Jens Spahn an

Doch Friedrich Merz scheint diesbezüglich vorbeugen zu wollen. Einem Zeitungsbericht zufolge will Merz den stellvertretenden Parteivorsitzenden Jens Spahn von einer Kampfkandidatur abbringen. Wie die Bild (Montagsausgabe) meldet, solle Spahn zu einer einvernehmlichen Team-Lösung bewegt werden. Demnach solle bereits am Montag ein Gespräch zwischen Merz und Spahn stattfinden.

Dem Bericht zufolge soll an dem Gespräch auch der stellvertretende Unionsfraktionschef Carsten Linnemann (CDU) teilnehmen. Wie Spahn gilt auch Linnemann als möglicher Anwärter auf den Partei- sowie Fraktionsvorsitz. Wie Bild weiter schreibt, will Merz mit der Team-Lösung das sogenannte liberal-konservative Lager gegen eine Kandidatur von CDU-Präsidiumsmitglied Norbert Röttgen vereinen. An Röttgens Kandidatur, der als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel gilt, gibt es im Merz-Umfeld kaum noch Zweifel

Kampf um CDU-Vorsitz: Kanzlerin Merkel will sich raushalten

Sollte es zu einem Mitgliederentscheid kommen, hat Kanzlerin Merkel und frühere CDU-Vorsitzende bereits betont, sich nicht an der Ergebnisanalyse und an der Diskussion über die Neuaufstellung zu beteiligen. „Als jemand, der aus der aktiven Politik ausscheidet, werde ich mich in diese Debatten nicht einmischen“, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. (ktho/afp)

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