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CDU-Chef Merz attackiert Kanzler Scholz: „Deutschland wird unter Wert regiert“

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Von: Katja Thorwarth

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Die Ampelregierung hatte 2022 eine Politik im Ausnahmezustand zu verwalten. CDU-Chef Friedrich Merz sieht in Politikversagen bei Kanzler Scholz.

Düsseldorf - Vor rund einem Jahr nahm die Ampel ihre Regierungsgeschäfte auf. Doch die Hoffnung auf normale Regierungszeiten nach der Corona-Krise war Ende Februar durch den russischen Angriff auf die Ukraine dahin. Der Krieg und seine Folgen bestimmten das Regierungshandeln. Kanzler Olaf Scholz (SPD) zog dennoch eine positive Bilanz. Trotz des Krisen-Modus seien Aufgaben für den Zusammenhalt der Gesellschaft darüber „nicht vernachlässigt“ worden. 

Die Opposition sieht dies naturgemäß anders und stellt dem rot-grün-gelben Regierungsbündnis schlechte Noten aus. Allen voran CDU-Chef Friedrich Merz, der insbesondere Kanzler Scholz scharf kritisiert. „Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010“, sagte Merz der Rheinischen Post vom Dienstag (6. Dezember).

CDU-Chef Merz kritisiert Kanzler Scholz nach einem Jahr Ampelregierung.
CDU-Chef Merz kritisiert Kanzler Scholz nach einem Jahr Ampelregierung. © Michael Kappeler/dpa

CDU-Chef Merz attackiert Kanzler Scholz: Chance nicht genutzt

Scholz habe nach seiner Rede zur „Zeitenwende“ am 27. Februar im Bundestag „eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen“, urteilte Merz. „Diese Gelegenheit hat er nicht genutzt. Die Regierung hat Deutschland nicht fit gemacht für die Zukunft.“

Deutschland werde insgesamt „unter Wert regiert“, befand Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. Die Koalition streite zu viel und verwende „zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen“. Merz fügte hinzu: „In der Schule würde man sagen, sie hat sich redlich bemüht.“

CDU-Chef Merz: Verhältnis zu Scholz hat sich verbessert

Sein persönliches Verhältnis zu Kanzler Scholz sei in den letzten Wochen allerdings besser geworden, berichtete der CDU-Chef. „Es hat ein abruptes Ende der Kommunikation durch die Bundesregierung gegeben, nach meiner Reise in die Ukraine. Seit dem Spätsommer läuft es wieder ganz gut“, erklärte Merz, der Anfang Mai in die Ukraine besucht hatte.

Der Amtsantritt der Ampel-Regierung jährt sich am Donnerstag zum ersten Mal: Am 8. Dezember 2021 war Scholz zum Bundeskanzler gewählt worden; auch seine Minister:innen wurden an diesem Tag ernannt. (ktho/afp)

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