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Er wollte Saddam Hussein stürzen - koste es was es wolle: George W. Bush, hier im Jahr 2007 mit Außenministerin Condoleeza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates.

Fall Shepherd

Bushs Krieg im Irak

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Die offiziellen Gründe für die Militärintervention im Irak wechselten immer dann, wenn sie widerlegt wurden. Eine der desaströsen Folgen des Krieges ist die Entstehung der terroristischen Bewegung „Islamischer Staat“.

Am Anfang war der Wille da, den Diktator Saddam Hussein zu stürzen – die Gründe für eine Militärintervention in den Irak wechselten dagegen mehrfach, weil sie widerlegt wurden. Nicht mehr haltbar war das über Jahre propagierte Argument der US-Konservativen, Saddam Hussein besitze große Mengen chemischer Waffen. Tony Blair, der damalige britische Premier und Verbündete Bushs, warb mit entsprechenden „Beweisen“ in London für eine militärische Allianz gegen Saddam, und der US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte bereits 1998 für einen Krieg gegen Saddam mit gleichen Argumenten geworben. Doch sowohl UN- Waffeninspektoren als auch Politiker in den USA und Großbritannien widerlegten die angeblichen Beweise.

Es folgte der Versuch , Hussein der Unterstützung von Al-Kaida zu bezichtigen und ihn als Bedrohung für den Nahen Osten darzustellen. Dass der irakische Diktator einen Krieg ausgelöst hatte (1990 mit Kuwait) und Verbrechen an der eigenen Bevölkerung begangen hatte (Giftgaseinsatz gegen Kurden 1988), spielte in den aktuellen Konflikt nicht hinein. Am Ende stützte sich die Koalition der Willigen bei ihrem Kriegseinsatz im März 2003 auf die UN-Resolution 1441, die sie als Kriegsmandat auslegte. Dem widersprachen Frankreich, China, Russland und Deutschland.

Nur wenige Tage vor dem Beginn des Krieges sagte der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer direkt zu Rumsfeld: „I’m not convinced.“ – „Ich kann nicht an die Öffentlichkeit gehen und sagen, ‚das sind die Gründe‘, weil ich nicht an sie glaube.“ Der internationale Protest konnte die Invasion in den Irak nicht verhindern.

Im Zusammenhang mit dem Irakkrieg wird immer wieder diskutiert, ob er 1. völkerrechtswidrig ist und ob 2. dort Kriegsverbrechen begangen wurden. Die völkerrechtliche Seite ist bis heute nicht eindeutig zu beantworten; darauf verwies auch die Generalanwältin des Luxemburger Gerichts, Eleanor Sharpston, in ihrem Gutachten zum Fall des desertierten André Shepherd: „Am 16. September 2004 erklärte Kofi Annan (der damalige UN-Generalsekretär), dass der Einmarsch in den Irak gegen die UN-Charta verstoße. Allerdings wurden nach dieser Erklärung mehrere Resolutionen des UN-Sicherheitsrats bezüglich des Iraks verabschiedet.“

Eine der desaströsen Folgen des Irak-Krieges ist die Entstehung der terroristischen Bewegung „Islamischer Staat“. Dass im Irak aber auch Verbrechen durch die Militärkräfte der internationalen Allianz begangen worden war, wurde teilweise noch vor dem ersten Einsatz von André Shepherd im Irak bekannt, unter anderem mit den Bildern aus dem Gefängnis Abu Ghraib. Auf ihnen wird die Folter an gefangenen Irakern durch US-amerikanisches Wachpersonal dokumentiert.

Zu den bekanntesten anderen Aktionen der Allianz-Soldaten gegen Iraker, die teilweise als Verbrechen gewertet werden, zählt das Massaker von Haditha (November 2005), wo US-Soldaten aus Rache 24 Zivilisten töteten, darunter Kinder. Auch die Tötung von mutmaßlichen Aufständischen und sie begleitenden Reuters-Journalisten (Juli 2007) ist höchst umstritten, die Videoaufnahmen davon aus dem Cockpit eines Apache-Hubschraubers wurden dank Wikileaks als Collateral-Murder-Video bekannt.

Als ein gravierender Vorfall im Kriegsgeschehen gilt die Eroberung der Stadt Falludscha, wo sich Aufständische aufgehalten hatten. Im November 2004 bombardierten US-Kräfte die Stadt, nachdem sie die Bevölkerung offiziell aufgefordert hatten, den Ort zu verlassen. Hier wurden unter anderem Phosphor-Bomben eingesetzt.

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