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Ein weiterer Bundeswehr-Skandal wurde aufgedeckt. (Archivbild)
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Ein weiterer Bundeswehr-Skandal wurde aufgedeckt. (Archivbild)

Rassismus und Antisemitismus

Bundeswehr-Skandal: Soldaten trällern Geburtstagslied für Hitler

  • Sophia Lother
    VonSophia Lother
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Rechtsextreme Äußerungen, Rassismus, Antisemitismus und sexuelle Nötigung – die Skandale in der Bundeswehr häufen sich. Nun kommt ein neuer dazu.

Litauen - Wieder kommt ein Skandal rund um die deutsche Bundeswehr ans Licht. Wie der Spiegel am Montag (14.06.2021) erstmals berichtete, ergingen schwere Vorwürfe an mehrere Soldat:innen. Sie waren im Rahmen einer Nato-Mission in Litauen stationiert. Vier Beteiligte der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“ seien bereits abgezogen worden.

Die Anschuldigungen sind gravierend. Eine Ministeriumssprecherin fasste zusammen, im Raum stünden Straftaten wie sexuelle Nötigung, extremistische Verhaltensweisen und Beleidigung mit rassistischem oder antisemitischem Inhalt.

Bundeswehr-Eklat: Beteiligte sollen Geburtstagslied für Hitler gesungen haben

Erste Ermittlungen sollen ergeben haben, dass es bei einer sogenannten Erholungsmaßnahme zu einem Eklat kam. Die Soldat:innen seien in einem Hotel untergebracht gewesen, man habe gefeiert, viel Alkohol sei geflossen. Wie der Spiegel berichtet, seien rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden. Am 20. April soll außerdem ein „Geburtstagsständchen“ für Adolf Hitler angestimmt worden sein. Darüber hinaus soll es zur sexuellen Nötigung gekommen sein, die mit dem Handy gefilmt wurde. Später soll es zu Schlägereien gekommen sein.

Nato-Mission Enhanced Forward Presence
HauptquartierRukla
Beteiligte StaatenNeben Deutschland unter anderem Belgien, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen
Truppenstärke1.200

„Das Fehlverhalten einiger Soldaten in Litauen ist ein Schlag ins Gesicht aller, die Tag für Tag in der Bundeswehr der Sicherheit in unserem Land dienen“, reagierte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) via Twitter auf die Nachrichten und betonte: „Die Entgleisungen beschädigen das Ansehen der Bundeswehr und Deutschlands. Das wird mit aller Härte bestraft werden.“

Bundeswehr-Skandal in Litauen: Vorfälle häufen sich

Die bisherigen Ermittlungen haben aber auch weitere Verdachtsmomente ans Licht gebracht – darunter einen Fehlbestand von 569 Schuss Handwaffenmunition. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gab an, dass vom Einsatzführungskommando ein Ermittlerteam entsandt wurde. Es solle auch dem Verdacht auf Buchungsfehler bei einer Schießübung nachgehen. „Die werden jeden Stein umdrehen“, wurde betont.

Es ist nicht der erste Skandal, der die deutsche Bundeswehr im Zentrum hat. Im Jahr 2017 wurden immer mehr Stimmen laut, die Fälle von sexueller Belästigung und rechtsextremer Auswüchse in der Bundeswehr kritisierten. Ein Jahr später gab der Militärische Abschirmdienst (MAD) bekannt, dass die rechtsextremen Verdachtsfälle gegenüber Bundeswehrsoldat:innen stark zunähmen. Danach wurde auch die desaströse Mangelwirtschaft bei der Bundeswehr mehr und mehr zum Thema. Nicht einsatzbereite Fahrzeuge, mangelhafte Ausrüstung und fehlendes Personal wurden kritisiert.

Bundeswehr: Fall Franco A. bringt neue Enthüllungen über Rechtsextremismus ans Licht

Schließlich rückten wieder Rechtsextremismus-Vorwürfe in der Bundeswehr in den Vordergrund. Denn auch 2019 seien die Zahlen weiter angestiegen, so ein Bericht des MAD. Aktuell im Mittelpunkt des Interesses steht außerdem der Fall des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehr-Offiziers Franco A. – er hatte eine ganze Serie von Enthüllungen über rechtsextreme Umtriebe bei der Bundeswehr ausgelöst.

Skandal bei Bundeswehr: Konsequenzen für Beteiligte

Beim Vorfall in Litauen wird derzeit von insgesamt zehn Beteiligten ausgegangen. Sie sollen Teil eines Panzergrenadierzuges sein, der üblicherweise 34 Mitglieder umfasst. Bei den Hauptbeschuldigten werde eine fristlose Entlassung nach dem Soldatengesetz geprüft, betonte das Verteidigungsministerium. In die Ermittlungen sei auch der Militärische Abschirmdienst eingebunden.

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte mit Blick auf die jüngsten Vorfälle in Litauen: „In all diesen Fällen ist es richtig, mit äußerster Entschiedenheit aufzuklären und auch Konsequenzen zu ziehen, denn wer für diesen Staat Verantwortung trägt, an welcher Stelle auch immer, kann und darf sich mit solchen Dingen nie gemein machen.“ (slo mit dpa)

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