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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem Kampfjet der Bundeswehr.
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Mehr Koordination, schnellere Reaktionsfähigkeit: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr reformieren.

Rüstung

Schneller, moderner, koordinierter: Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr reformieren

  • Alexander Seipp
    vonAlexander Seipp
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Die Bundeswehr soll einer Reform unterzogen werden. Moderner soll die Truppe werden. Vor allem jedoch wünscht sich die Verteidigungsministerin bessere Koordination.

Berlin – Schneller, effektiver, moderner. So sollen die deutschen Truppen reformiert werden, zumindest wenn es nach Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geht. „Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren“, heißt es in einem Papier mit dem Titel „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“ des Bundesverteidigungsministeriums. Gerade die Faktoren Zeit und Geschwindigkeit würden angesichts neuer Herausforderungen eine immer größere Rolle gewinnen, heißt es in dem Papier.

„Kräfte der ersten Stunde“ müssten, so die Forderung, an den Grenzen der Nato schnell zum Einsatz kommen können. Man müsse schneller auf neue Bedrohungen reagieren können. „Eine hohe Einsatzbereitschaft bereits in Friedenszeiten ist unabdingbar“, so das Papier. In der Vergangenheit hatte sich Deutschland aus mehreren Kampfeinsätzen, etwa südlich der Sahelzone, herausgehalten. Aus Afghanistan zieht man sich derzeit schon zurück.

Bundeswehr-Reform: Mehr Koordination soll her

Schnelle Einsatzbereitschaft setze voraus, dass eingespielte Verbände aus Kampfeinheiten und Unterstützungskräften zur Verfügung ständen, die so gut gegliedert, ausgebildet und ausgestattet seien, dass sie schnell eingesetzt werden könnten, heißt es in dem Papier weiter. Dafür müsse die Bundeswehr auch organisatorisch umgebaut werden, so die Verteidigungsministerin. Vor allem sei mehr Koordination gefordert, die sich an der Realität der Soldaten orientieren solle.

Wie es in dem Papier heißt, müsse sich die Bundeswehr auch darauf einstellen, „über längere Zeiträume mit Truppenkontingenten zum internationalen Krisenmanagement“ beizutragen. Bei diesen „internationalen Krisen“ gelte es zusammen mit Nato, EU und den Vereinten Nationen gemeinsam schnell zu handeln. Kramp-Karrenbauer plane dabei auch, dass die Bundeswehr zur Führung solcher internationaler Verbände fähig sein müsse.

Verteidigungsministerin: Die Bundeswehr benötigt mehr Geld

Von einer „großen Bundeswehrreform“ wollen Bundesministerin Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, jedoch nicht sprechen. „Umbauten solch disruptiven Zuschnitts sind mit Blick auf die kommenden vier bis fünf Jahre nicht erforderlich“, heißt es. Auch zusätzliches Personal sei für die Reform nicht nötig. Dennoch dringt Kramp-Karrenbauer auf mehr Geld für die Truppe. Ein „Bundeswehrplanungsgesetz“ sei dringend notwendig, so die Ministerin. Ein solches Gesetz „Würde den Rahmen für einen langfristigen und garantierten Anstieg des Verteidigungshaushalts setzen, der Bundeswehr Planungssicherheit bieten und Investitionen in Zukunftstechnologien erlauben“, kommt das Papier zum Schluss. Damit ist etwa die mögliche Beschaffung von Kampfdrohnen gemeint. Ob diese jedoch Auslandseinsätze tatsächlich verkürzen, wird von Fachleuten bezweifelt.

Mit der Umsetzung der Maßnahmen soll nun schnellstmöglich begonnen werden, insbesondere der aufgezeigte „Untersuchungs- und Prüfbedarf“ soll unmittelbar angegangen werden. Die Folgeentscheidungen sollen jedoch erst in der kommenden Legislaturperiode getroffen werden. Läuft alles nach Plan, soll die Reform im Jahr 2025 abgeschlossen werden. (als mit afp)

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