+
Französische Soldaten filzen einen Viehhirten aus Burkina Faso in der Sahelsteppe. Wasser- und Nahrungsmangel befeuern den Konflikt in der Zone.

Militäreinsätze im Ausland

Bundeswehr: Operation Ungewissheit in der Sahelzone

  • schließen
  • Gordon Repinski
    Gordon Repinski
    schließen

In den Ländern der Sahelzone breitet sich Terrorismus aus, eine neue Flüchtlingskrise droht. Nun sucht die Bundesregierung nach einer passenden Antwort.

Kurz vor dem Überraschungsmoment beginnt der vergangene Mittwochmorgen noch recht unspektakulär. Generaldebatte im Bundestag, Angela Merkel spricht, sie streift durch die Themen der Zeit. Doch dann wird es grundsätzlich. Es geht um Krieg und um Frieden. Und womöglich um neue Aufgaben, die auf die deutsche Sicherheitspolitik zukommen. Die Kanzlerin hält an jenem Morgen eine außenpolitische Grundsatzrede, aus der zweierlei hervorgeht: Merkel will bis zum Ende der Legislaturperiode regieren. Und sie will Afrika ins Zentrum deutscher Sicherheitspolitik rücken. „Ich möchte jedenfalls weiter daran arbeiten, dass wir ein robustes UN-Mandat bekommen.“ Es ist ein Satz, der lange nachklingen wird.

Ein robustes Mandat? Es ist ein militärischer Ausdruck, der weniger harmlos ist, als er zunächst daherkommt. Denn „robust“, das bedeutet im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen oft, dass es gefährlich werden kann. Und dass Bundeswehr-Soldaten mit einem entsprechenden Mandat auf den Ernstfall vorbereitet werden können. Es heißt auch, dass es in mancher Situation um Leben und Tod gehen kann. Die Sahelzone in Afrika ist schon lange im Fokus der Kanzlerin. Ein erweitertes deutsches und europäisches Engagement dürfte schon im nächsten Jahr folgen. Doch was das genau bedeutet, darüber rätselt in diesen Tagen mancher Experte in Berlin.

„In keiner Region ist der Handlungsbedarf so hoch“, heißt es in Regierungskreisen, „wenn wir nicht aufpassen, entgleitet uns die Region vollkommen“. Mali, Niger, Burkina Faso und Libyen gelten als mögliche neue Zentren für internationalen Terrorismus. Zudem kann es bei Instabilität in der Region schnell zu einem neuen Andrang von Flüchtlingen kommen. „Es ist ein Trauma der Kanzlerin, das sie nicht noch einmal erleben möchte“, heißt es in Verteidigungskreisen.

Wird es also eine große Sahel-Mission geben? Wohl kaum. Für jedes der betroffenen Länder wird eine individuelle Lösung gesucht. Bis Ende des Jahres etwa läuft ein Review-Prozess der europäischen Ausbildungsmission in Mali (EUTM), die nach Expertenansicht wenig effektiv ist. Schon bald danach könnte in Europa die Direktive ausgegeben werden, mehr für die Ausbildung zu tun.

Auch von „Partnering“ ist im Zusammenhang mit Mali die Rede. Es wäre für die Bundeswehr eine extreme Veränderung: Statt wie jetzt im geschützten Lager würden Soldaten der Truppe gemeinsam mit malischen Soldaten ausrücken – ähnlich wie in Afghanistan in Hochzeiten des Einsatzes. Doch entschieden ist auch hier noch nichts.

Auch Angela Merkel betonte in ihrer Rede die Probleme der Region, die drohe, in Terror abzugleiten. Verschärft wird die Lage vom Bürgerkrieg im nördlich angrenzenden Libyen – ein Krieg, der sich zu einem Stellvertreterkrieg rivalisierender Regionalmächte im Kampf um geopolitischen Einfluss auswächst. Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron habe sie, so Merkel, im August vereinbart, eine Initiative für die Sicherheit in der Sahel-Zone zu starten. Die Kanzlerin sagt: „Dass das etwas mit unserer Sicherheit zu tun hat, das kann sich ja jeder leicht vorstellen.“

In der Opposition ist mancher seitdem verwirrt. „Es muss endlich aufhören, dass die Bundesregierung unabgestimmt Dinge raushaut. Sie verwirrt die Partnerstaaten, die Öffentlichkeit und das Parlament“, sagt der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour. Der Abgeordnete wirft Merkel und ihrer Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor, die Abgeordneten über zentrale Fragen im Dunkeln zu lassen. „Wir wissen nicht, wo die Mission stattfinden und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschehen soll.“ Die Grünen wollen das Thema bei der nächsten Regierungsbefragung in der zweiten Dezemberwoche auf die Tagesordnung setzen.

Die Bundeswehr beteiligt sich bislang an zwei Einsätzen in Mali. Neben EUTM nehmen aktuell rund 900 Soldaten am UN-geführten „Minusma“-Blauhelmeinsatz zur Umsetzung des Friedensabkommens im Nordosten Malis teil. Sowohl „Minusma“ als auch EUTM sind Stabilisierungsmissionen. Keiner der beiden gilt als Kriegseinsatz. Den Kampf gegen islamistische Milizen führen die Franzosen allein, unterstützt wird die „Operation Barkhane“ von Streitkräften der ehemaligen französischen Kolonien Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger.

Die 4500 am Einsatz beteiligten französischen Soldaten stünden vor einer „sehr schwierigen Herausforderung“, sagte Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly am vergangenen Dienstag. Einen Tag zuvor waren 13 Franzosen während eines Kampfeinsatzes gestorben; in Zentralmali nehmen die ethnischen Spannungen derzeit stark zu. Die Franzosen sind der Meinung, die Europäer täten in der Sahel-Zone zu wenig. Der Druck auf Berlin, die Franzosen stärker zu unterstützen, steigt.

Weiterer Bericht Seite 8

Die Bundeswehrist weltweit unterwegs. Aktuell sieht ihr Engagement für Frieden und gegen Extremismus wie folgt aus:

1166Soldatinnen und Soldaten

dienen in Afghanistan,

857sind in Mali im Einsatz gegen den IS ,

163bilden lokale Kräfte im Auftrag der Europäischen Union aus.

460sind in Syrien und im Irak,

195im Mittelmeer,

81am Horn von Afrika,

67im Kosovo,

14im Südsudan und

je dreiin Sudan und Westsahara. dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion