1. Startseite
  2. Politik

Bundeswehr: Immer mehr Menschen verweigern den Dienst – Linke attackiert Regierung

Erstellt:

Von: Nail Akkoyun

Kommentare

Immer mehr Bundeswehr-Reservist:innen verweigern den Kriegsdienst. Die Linke kritisiert infolgedessen die Bundesregierung.

Berlin – Die Zahl der Kriegsdienstverweiger:innen ist in Deutschland nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs deutlich gestiegen, bleibt jedoch insgesamt auf einem niedrigen Niveau: Die Zahl bei aktiven Soldat:innen liegt in den ersten acht Monaten dieses Jahres mit 136 noch unter der Vorjahreszahl von 176, wie aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss hervorgeht.

Der Mitteilung zufolge ist eine Zunahme bei den Reservist:innen (2021: 10 Fälle) auf in diesem Jahr bislang 190 Fälle festzustellen – und mehr noch in der Gruppe der Ungedienten (2021: 23 Fälle) auf in diesem Jahr bislang 484 Fälle. Jedoch ist die Wehrpflicht in Deutschland seit 2011 ausgesetzt. Die praktische Relevanz der Kriegsdienstverweigerung ist deswegen vor allem bei aktiven Soldat:innen, teils auch bei den Reservist:innen, abzusehen.

Die Zahl der Kriegsverweiger:innen in Deutschland häuft sich, vor allem unter den Reservist:innen der Bundeswehr. (Symbolfoto)
Die Zahl der Kriegsverweiger:innen in Deutschland häuft sich, vor allem unter den Reservist:innen der Bundeswehr. (Symbolfoto) © dpa

Kriegsdienstverweigerungen bei der Bundeswehr: Dagdelen kritisiert Ampel-Koalition

Doch auch wenn die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt ist, könnte diese im Verteidigungsfall laut Grundgesetz reaktiviert werden – denn abgeschafft wurde sie nicht. Dann können alle Männer zwischen 18 und 60 Jahren eingezogen werden – außer, sie verweigern den Kriegsdienst. „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden“, heißt es nämlich im Grundgesetz. Womöglich machen daher jetzt vermehrt Menschen von dem Recht Gebrauch.

Die Linke kritisierte vor diesem Hintergrund die Bundesregierung. Sevim Dagdelen, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, sagte, es schlage sich Sorge „vor den Folgen des militärischen Eskalationskurses der Bundesregierung in der Ukraine nieder“. Dagdelen erklärte weiter, dass „die unverhohlene Zielstellung der Ampel-Koalition, Deutschland zur militärischen Großmacht aufzurüsten“ entsprechende Abstimmungen „beflügeln“ würde. (nak/dpa)

Auch interessant

Kommentare