Bundeswehr-Gelöbnisse: „Die BRD ist nicht das NS-deutsche Reich“
Öffentliche Gelöbnisse: Der Historiker Michael Wolffsohn zur Debatte über öffentliche Gelöbnisse von Bundeswehrsoldaten und falsche Vergleiche.
Michael Wolffsohn, 72, ist Historiker und Publizist. Er lehrte von 1981 bis 2012 an der Universität der Bundeswehr München Neuere Geschichte. Zuletzt erschienen die Bücher „Friedenskanzler? Willy Brandt zwischen Krieg und Terror“, und „Deutschjüdische Glückskinder“.
Herr Wolffsohn, am heutigen Dienstag werden rund 400 Rekruten vor dem Reichstag öffentlich ihr Gelöbnis ablegen. Bei ähnlichen Gelegenheiten hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Proteste gegeben. Wo ist das Problem?
Ich sehe keins.
Kritiker monieren, hier werde Militarismus zur Schau gestellt…
Militarismus des bundesdeutschen Staates? Das ist Fake. Mit der Wirklichkeit hat das nichts zu tun. Wir haben eine Grundstimmung in Deutschland, die man postheroisch oder pazifistisch nennt. Unabhängig vom Begriff: Die Distanz zu allem Militärischen ist in Deutschland noch viel stärker ausgeprägt als in anderen west-, geschweige denn osteuropäischen Staaten. Das ist aus historisch-psychologischen Gründen auch verständlich und gut. Aber die Geschichte ist inzwischen weitergegangen. Die Bundesrepublik ist nicht das NS-deutsche Reich.
Gegner kritisieren aber, dass mit dem öffentlichen Gelöbnis die Tradition des Führereids aus der NS-Zeit fortgeführt wird. Lassen Sie das denn gelten?
Der Vergleich mit dem Führereid ist unsäglich. Wer zu allem und jedem den NS-Vergleich zieht, verharmlost den Nationalsozialismus. Gleich, ob aus Dummheit oder Böswilligkeit.
In anderen Ländern sind Soldaten an öffentlichen Plätzen und sogar Militärparaden völlig normal. Sind die Gelöbnis-Diskussionen Ausdruck eines Antimilitarismus hierzulande?
Ja, und das ist absurd. Denn hier werden ja – anders als bei Militärparaden – keine Waffen gezeigt, es wird nicht mit Waffen geprotzt und kein Stechschritt vorgeführt. Im Gegenteil: Die Soldaten geloben ihre Verbundenheit mit der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland, um den friedlichen Alltag der Bürger zu sichern. Gelöbnisse nur hinter Kasernenmauern abzuhalten, halte ich für falsch. Diese Soldaten schützen uns. Dann erlauben wir ihnen kein öffentliches Gelöbnis? Absurd.
Dass es nun erstmals seit neun Jahren ein öffentliches Gelöbnis gibt, geht auf Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zurück, die für eine sichtbare Bundeswehr eintritt, etwa durch kostenfreie Bahn-Tickets für Soldaten. Ein Paradigmenwechsel?
Nein, auch zahlende Soldaten fuhren Bahn. Der Kostenerlass ist dennoch eine gute Geste. Öffentliche Gelöbnisse sind keine Erfindung von Frau Kramp-Karrenbauer. Dass sie dieses Thema nun aufgreift, hängt mit ihrer angeschlagenen persönlichen Stellung zusammen. Auch der CDU-Schwäche, für die vor allem sie und Frau Merkel verantwortlich sind. AKK will zeigen: Ich kann auch konservativ. Damit zielt sie auf Wähler, die sie und Frau Merkel bislang verprellten. Dem Zick folgt Zack.
Inwiefern?
Frau Kramp-Karrenbauer möchte sich offenbar profilieren. Sie bringt zwei Ebenen durcheinander, die nicht zusammengehören. Nämlich ihre persönlichen Ambitionen auf der einen und die Notwendigkeit auf der anderen Seite, der Bevölkerung zu verdeutlichen, dass die Bundeswehr ein selbstverständlicher und notwendiger Teil der bundesdeutschen Politik ist. Ihre sicherheitspolitische ist aber so chaotisch, widersprüchlich und undurchdacht, dass sie das Verständnis für die Bundeswehr damit nicht erhöht.
In Hessen wurde ein Gelöbnis abgesagt, weil es zu wenige Rekruten gab, die hätten vereidigt werden können. Was sagt das über die Bundeswehr?
Die Personalprobleme sind schon lange offensichtlich, wenngleich amtlich ebenso lange bestritten. Ohne Personal können wir den Laden dicht machen. Das hat auch mit der Abschaffung der Wehrpflicht zu tun. Denn damit hat man erstens die Distanz der Bundesbürger zur Bundeswehr vergrößert. Zweitens hat man den Bürgern signalisiert, dass man die Bundeswehr ja eigentlich nicht brauche. Und drittens haben die Bundesbürger verstanden: „Ok, dann sollen die anderen hingehen, ich muss nicht und will sowieso nicht.“ Diese Einstellung hat sich verfestigt. Mit homöopathischen Mitteln wie einem öffentlichen Gelöbnis oder kostenfreien Bahnfahrten kann man das Bundeswehr-Rad nicht zurückdrehen.
Warum nicht?
Das sind schöne Gesten, sie ändern aber nichts Grundlegendes. Das ist Symbolpolitik, reine Schau. Erst wenn öffentliche Gelöbnisse zur Routine werden, nimmt die Häufigkeit der Proteste ab. Denn das, woran man sich gewöhnt hat, ruft in der Regel keinen Protest hervor. Aber je größer der Personalmangel der Bundeswehr und die politische Notwendigkeit militärischer Friedenseinsätze, desto wahrscheinlicher wird ohnehin eine Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Um die Diskussion werden wir nicht herumkommen, egal wie viele pro oder contra Demonstrationen es gibt.
Interview: Alexander Holecek