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Auf der Suche nach dem nächsten „Schnäppchen“? Ursula von der Leyen.

Bundeswehr

Teure Flaggschiffe

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Die Beschaffung von vier Fregatten kostet eine Milliarde Euro mehr als gedacht.

Die Kosten für den bislang größten Rüstungsauftrag der deutschen Marine-Geschichte fallen um 20 Prozent höher aus als bislang bekannt. „Die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) ist im Bundeshaushalt mit insgesamt 5270 Millionen Euro berücksichtigt“, heißt es in einer Antwort von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) auf eine Anfrage der Linken, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.

Im Haushalt 2018 wurden die Gesamtkosten laut Verteidigungsministerium noch mit 4232 Millionen Euro ausgewiesen – für insgesamt vier Fregatten. Zwei weitere Schiffe können optional folgen. Jetzt teilt das Verteidigungsministerium mit: „Eine Option für zwei weitere MKS 180 ist im Haushalt bisher nicht berücksichtigt.“ Für das laufende Haushaltsjahr 2019 seien Mittel in Höhe von 195 Millionen Euro veranschlagt, „für die Folgejahre ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5075 Millionen Euro ausgebracht“.

Linken-Sicherheitsexperte Matthias Höhn übte scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Neben der Gorch Fock explodieren die Kosten auch bei der MKS 180. Die Steuerzahler müssen für das Missmanagement gut eine Milliarde Euro mehr bezahlen, als noch vor einem halben Jahr veranschlagt“, sagte Höhn. Das Marineprestigeprojekt der Ministerin sei schon vor Baubeginn ein Milliardengrab. „Auch für diesen Schaden trägt Frau von Leyen die politische Verantwortung. Das Projekt und das Vergabeverfahren sollten gestoppt werden. Auf keinen Fall dürfen sechs Schiffe angeschafft werden, was die Kosten voraussichtlich auf über sieben Milliarden Euro treiben würde.“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold, Experte für maritime Wirtschaft, monierte die Informationspolitik der Bundesregierung. Noch im vergangenen Herbst sei ihm auf Nachfrage in den Haushaltsverhandlungen versichert worden, Ursache für den höheren Kostenrahmen sei, dass die Bundeswehr inzwischen sechs statt vier Fregatten bestellt habe. „Statt sechs kosten jetzt vier Schiffe knapp 5,3 Milliarden Euro – das ist eine gewaltige Kostenexplosion“, sagte Reinhold. Es zeige sich, „wer blindlings bei der Auftragsvergabe zu den Schnäppchenschildern rennt und immer mehr in den Einkaufskorb legt, braucht sich an der Kasse nicht zu wundern, wenn es teurer wird als geplant“.

Um den Großauftrag bewerben sich die German Naval Yards Kiel (GNYK) sowie als Unterauftragnehmer die ebenfalls in Kiel ansässige Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS). GNYK steht als letzter verbliebener deutscher Generalunternehmer in Konkurrenz zum niederländischen Werftenkonzern Damen, der mit der zur Bremer Lürssen-Gruppe gehörenden Hamburger Werft Blohm & Voss zusammenarbeitet.

CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg bestätigte auf Anfrage den neuen Kostenrahmen von knapp 5,3 Milliarden Euro. Rehberg führte die Kostensteigerung darauf zurück, „dass zusätzliche Mittel für ein Ausbildungszentrum, die Bewaffnung der Schiffe sowie die Ausbildung von Personal nötig sind“. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf Anfrage, 2018 habe es sich um „eine erste grobe Schätzung“ gehandelt. Die gestiegenen Kosten hätten sich „auf der Basis der Erfahrungen im laufenden Vergabeverfahren ergeben“.

Die Regierungskoalition hat den Überwasserschiffbau im Koalitionsvertrag als „nationale Schlüsseltechnologie“ ausgewiesen.

Mit Blick auf den Exportstopp für Patrouillenboote nach Saudi-Arabien und drohende Ausfälle für die zur Lürssen-Gruppe gehörende Peene-Werft in Wolgast forderte FDP-Politiker Reinhold, den Auftrag an Lürssen zu vergeben. „Mir ist schleierhaft, wie man das Konsortium TKMS/Lürssen, einen rein deutschen Bieter, vor Jahresfrist von der Vergabe ausschließen konnte. Lürssen hatte von Anfang an vor höheren Kosten gewarnt.“

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