Einsatz in Westafrika: Bundeswehr bleibt weiterhin in Mali
Deutschland beendet nur die Soldaten-Ausbildung in Mali, behält sich aber einen vollständigen Abzug der Bundeswehr vor. Von Pitt von Bebenburg.
Gao – Die Bundeswehr bleibt in Mali. Sie zieht sich zwar aus der Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union zurück wie angekündigt, beteiligt sich aber weiter an der UN-geführten Mission namens Minusma. Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Mittwoch darüber.
Bisher sind knapp 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei diesem derzeit gefährlichsten Einsatz vor Ort. Nach einem Entwurf, über den das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, soll das Kontingent sogar auf bis zu 1400 Bundeswehr-Angehörige aufgestockt werden können.
Deutschland: Koalitionsparteien halten sich einen Ausstieg der Bundeswehr offen
Allerdings halten sich die Koalitionsparteien einen Ausstieg offen, wenn die Sicherheitslage zu prekär wird. „Ist der Schutz durch den Rückzug einzelner Fähigkeiten in Frage gestellt, dann muss der deutsche Beitrag angepasst werden“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich der Frankfurter Rundschau und fügte hinzu: „Auch eine Beendigung des Minusma-Einsatzes ist dann denkbar.“
Ähnlich formuliert das ihre Grünen-Kollegin Agnieszka Brugger. „Sowohl die Menschen im Norden von Mali als auch die Vereinten Nationen brauchen die deutsche Unterstützung“, betont die Vizefraktionschefin der Grünen. Auch sie gibt zu bedenken, der Einsatz könne „nur solange weitergeführt werden, wie es die Sicherheitslage erlaubt“.
Mali: Frankreich zieht sich zurück – Russland schickt Söldner
Besonders bedeutend ist die Entscheidung Deutschlands, weil Frankreich seinen Rückzug aus Mali bis zum Herbst angekündigt hatte. Paris hatte darauf reagiert, das sich die Armee in Mali an die Macht geputscht hatte. Zudem sorgt das Eingreifen Russlands für Sorgen, das Söldner der berüchtigten Wagner-Truppe geschickt haben soll.
Die Koalitionsparteien befürworten aus den gleichen Gründen, dass die Ausbildung von Soldaten in Mali beendet wird. Die Militärregierung in Mali habe immer wieder die Grundlagen für das internationale Engagement in Frage gestellt, argumentiert Grünen-Politikerin Brugger. Deshalb könne die Ausbildung des malischen Militärs nicht fortgeführt werden.
Bundeswehr im UN-Mission: Deutschland sendet Zeichen der Verlässlichkeit – Kein zweites Afghanistan
Mit ihrer Entscheidung für einen Verbleib in der UN-Mission sendet die Bundesregierung nicht nur ein Signal der Verlässlichkeit. Sie reagiert auch auf Sorgen, dass ein schneller Rückzug internationaler Truppen für Chaos sorgen könnte wie im vergangenen Jahr in Afghanistan.
Es ist wichtig, sich nicht überstürzt zurückzuziehen. Ein Abzug muss bedacht vonstattengehen.
Sie fordert außerdem, über das militärische Eingreifen hinauszudenken. „Es ist entscheidend, nicht-militärische Lösungsstrategien zu fokussieren“, sagte Steinke der FR. „Um das Mandat zu erfüllen, muss der internationale Einsatz die Bedürfnisse der malischen Bevölkerung berücksichtigen und zivile malische Partnerorganisation einbeziehen. Ohne diese Kräfte zu stärken und Vertrauen zu bilden, wird ein internationaler Einsatz nicht funktionieren.“ (Pitt von Bebenburg)