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Das Verteidigungsressort kündigte an, die Ausbildung von Angehörigen der türkischen Armee fortzusetzen.

Syrien-Krieg

Bundeswehr bildet weiter türkische Soldaten aus

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Bundesverteidigungsministerium: „Wollen Nato-Partner nicht ausschließen“.

Ungeachtet des Einmarsches der Türkei in Nordsyrien bildet die Bundeswehr weiter Angehörige der türkischen Armee aus. „Die gegenwärtige Praxis ist unverändert, keine Nato-Partner im Rahmen internationaler Ausbildungskooperationen einseitig auszuschließen“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Die Türkei als Nato-Partner nimmt regelmäßig in einem geringen Umfang an Ausbildungsmaßnahmen der Bundeswehr teil.“ Genaue Angaben zur Zahl der seit Anfang 2017 an der Bundeswehrhochschule in Hamburg oder anderen Einrichtungen der Bundeswehr unterrichteten türkischen Soldaten machte das Verteidigungsministerium nicht.

Das Verteidigungsressort kündigte an, die Ausbildung von Angehörigen der türkischen Armee fortzusetzen. „Gegenwärtig liegen keine gegenteiligen Bestrebungen und Weisungen seitens des Bundesverteidigungsministeriums vor, den Nato-Alliierten Türkei von diesen Maßnahmen auszuschließen“, sagte eine Sprecherin von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

„Auch noch während der Invasion von Präsident Recep Tayyip Erdogan weiter türkische Soldaten auszubilden, ist ungeheuerlich“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen. Sie forderte die Bundesregierung auf, diese Unterstützung, die nichts anderes als eine Beihilfe zum Völkerrechtsbruch sei, einzustellen. Die Zusammenarbeit Deutschlands mit türkischen Geheimdiensten wurde dagegen offenbar eingestellt. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage Dagdelens haben seit dem Putsch 2016 „keine Maßnahmen der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst stattgefunden“.

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