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Fallschirmjäger im Luftraum über Altenstadt.

Verteidigung

Bundeswehr bekommt neue Ausrichtung

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Kehrtwende: Landesverteidigung, Nato-Verpflichtungen und Abschreckung sollen in Zukunft wieder im Vordergrund stehen - dafür braucht die Bundeswehr wieder mehr Soldaten und neue Waffensysteme.

Sechs Jahre nach Beginn des Totalumbaus der Bundeswehr steht die Truppe erneut vor tiefgreifenden Veränderungen. Wie das Verteidigungsministerium am Mittwoch bestätigte, will es bereits in den kommenden Monaten grundlegende Beschlüsse über die künftige Ausrichtung und die militärischen Fähigkeiten fassen. Dabei zeichnet sich ab, dass sich die Streitkräfte wieder stärker auf die Verteidigung des Landes und der Nato sowie die Abschreckung potenzieller Gegner konzentrieren sollen und weniger auf Kriseneinsätze im Ausland.

Dafür will das Ministerium von Ressortchefin Ursula von der Leyen diverse neue Waffensysteme anschaffen und insbesondere dem Heer eine völlig neue Struktur verpassen. Die Reform soll in einem Zeitraum von 15 Jahren vonstattengehen. Das setzt voraus, dass die Verteidigungsausgaben auch in Zukunft spürbar steigen.

Beobachter gehen davon aus, dass auch der Personalbestand wieder wachsen dürfte: „Es ist klar, dass wir dann eine Bundeswehr bekommen, die wieder ungefähr 200 000 Mann hat“, hieß es am Mittwoch in Koalitionskreisen. Derzeit dienen knapp 180 000 Soldaten in der Truppe.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr in einem neuen Grundlagendokument („Weißbuch“) die zentralen sicherheitspolitischen Interessen des Landes definiert und daraus Schlüsse für die künftigen Aufgaben der Bundeswehr gezogen.

Die jetzigen Planungen im Verteidigungsministerium knüpfen daran an. „Wir sind mittendrin im Prozess. Es gibt keine Entscheidungen, das sind Überlegungen“, sagte ein Sprecher am Dienstag. Diese Überlegungen scheinen allerdings schon recht weit fortgeschritten zu sein: Die „FAZ“ zitierte am Dienstag ausführlich aus einem Papier von Generalleutnant Erhard Bühler, von der Leyens Chefplaner. Dieser will unter anderem das Heer in drei voll ausgerüstete Divisionen umbauen, die nach Abschluss des Reformprozesses im Krisenfall innerhalb von drei Monaten voll einsatzbereit sein sollen.

Noch stärker als bisher will Bühler auf die Eingliederung von Truppenteilen aus anderen europäischen Nato-Staaten setzen. Ein derartiger Ansatz wird derzeit auf der Ebene des Bündnisses forciert, um die Fähigkeiten der Alliierten insgesamt zu stärken und gleichzeitig Geld zu sparen.

Bühler schlägt vor, einen neuen schweren Transporthubschrauber sowie neue Flugabwehrsysteme anzuschaffen. Die Marine soll neue Schiffe bekommen. Beim Heer dürfte sich recht bald die Frage nach der Anschaffung neuer Panzer stellen. Den Ministeriumsplanern schwebt offenbar vor, Personallücken in Zukunft verstärkt mit Reservisten zu füllen.

Werden die Pläne umgesetzt, käme das faktisch einer Rückabwicklung der jüngsten Bundeswehrreform gleich, die von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht hatten. Diese wollten bei schrumpfenden Wehrbudgets vor allem die Einsatzfähigkeit der Truppe in Auslandsmissionen stärken. Der Personalumfang wurde reduziert, die Wehrpflicht ausgesetzt, die Führungsorganisation gestrafft und Standorte geschlossen.

Von der Leyen hingegen konnte in dieser Legislaturperiode wieder eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben durchsetzen. Dabei half ihr auch Druck von der Nato: Die Alliierten hatten sich im Jahr 2014 beim Gipfel in Wales auf Drängen der USA dazu verpflichtet, ihre jeweiligen Militärbudgets binnen zehn Jahren schrittweise in Richtung von zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung aufzustocken. Von dieser Zielmarke sind Deutschland und die meisten anderen Mitglieder des Bündnisses bisher weit entfernt.

Die Beschlüsse über die künftige Konzeption und die angestrebten Fähigkeiten der Bundeswehr kann das Verteidigungsministerium selbst fassen, hierzu bedarf es keiner Billigung durch das Kabinett oder durch den Bundestag. Gleichwohl wäre es pikant, wenn von der Leyen dies wie geplant in der parlamentarischen Sommerpause und überdies kurz vor den anstehenden Bundestagswahlen täte. Denn das Parlament befindet grundsätzlich über die Verteidigungsausgaben und über konkrete Einsätze der Streitkräfte.

„Über so eine grundlegende Strategieänderung ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn“, sagte am Dienstag der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner der Frankfurter Rundschau.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, warf Verteidigungsministerin von der Leyen vor, bewusst vage zu bleiben und mit Blick auf die Wahlen konkreten Fragen wie etwa der Zukunft von Bundeswehrstandorten aus dem Weg zu gehen: „Die Ministerin will keine sicherheitspolitische Debatte. Sie will lediglich ihr Profil schärfen.“

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