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Er hat die Wahl hinter sich: Olaf Scholz begrüßt am vergangenen Freitag die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die nächstes Jahr bei der französischen Präsidentschaftswahl antritt.
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Er hat die Wahl hinter sich: Olaf Scholz begrüßt am vergangenen Freitag die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, die nächstes Jahr bei der französischen Präsidentschaftswahl antritt.

Bundestagswahl

Bundestagswahl 2021: Frankreich hofft auf eine schnelle Regierungsbildung

  • Stefan Brändle
    VonStefan Brändle
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Lange Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl sind das Letzte, was sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht - auch mit Blick auf die EU.

Paris/Berlin - Nur eines nicht, heißt es im Elysée-Palast: Ewig lange Koalitionsverhandlungen sind das Letzte, was sich Präsident Emmanuel Macron wünscht. Der Grund ist nicht nur die Sorge um eine monatelange Lähmung der europäischen Kooperation. Vor allem befürchten die Präsidentenberater:innen eine Störung des ambitionierten Programms, das sich Frankreich für seinen EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2022 vorgenommen hat.

Während sich Macron nicht zur deutschen Wahl äußern dürfte, solange der Name des neuen Kanzlers nicht feststeht, skizzierte der Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune, die französischen Erwartungen an den Partner jenseits des Rheins. Es sei zu hoffen, dass die neue Koalition „schnell“ stehe und „stark“ sein werde, sagte er. Die Voraussetzungen dafür seien gegeben, da in den zur Debatte stehenden Koalitionsparteien überall „engagierte Proeuropäer“ säßen.

Frankreich hofft auf schnelle Regierungsbildung nach Bundestagswahl: Hohe Priorität des EU-Budgets

Der französische Europaminister verhehlte allerdings nicht, dass es zwischen Paris und Berlin „Unterschiede“ gebe und diese auch in den bilateralen und europäischen Diskussionen an den Tag treten dürften. Mit diesen doch eher deutlichen Worten meint Beaune Haushalts- sowie Verteidigungsfragen – die zusammengenommen einen Großteil der gemeinsamen Themen ausmachen.

An erster Stelle steht für Paris die Frage, wie es die zukünftige Koalition mit dem EU-Budget halten wird. Macron hatte Kanzlerin Angela Merkel während der Corona-Krise eine gemeinsame Haftung für die europäischen Covid-Kredite abgerungen. Für Frankreich war das ein erster Schritt hin zu einer Schuldenunion, für Deutschland eine große Ausnahme.

Bundestagswahl: Wie wird sich Olaf Scholz als Kanzler vor Frankreich präsentieren?

Fast ebenso wichtig ist für Frankreich die Frage, ob sich Kontinentaleuropa sicherheitspolitisch weiter auf die USA und die Nato verlassen solle – oder ob die EU eine eigenständige Verteidigung braucht. Nach der U-Boot-Krise Frankreichs mit den USA und Australien ist diese Frage für Paris von brennender Aktualität.

Kurz: Wo Berlin bremst, will Paris Gas geben. Deshalb ist die französische Diplomatie gespannt, wie sich SPD-Kandidat Olaf Scholz als ein allfälliger Kanzler positionieren wird. In Paris weiß man, dass der Norddeutsche kein Freund exzessiver Staatsausgaben ist. Und man erinnert sich, dass er 2018 sogar den kühnen Vorschlag gemacht hatte, Frankreich könnte den permanenten Sitz Frankreichs im Uno-Sicherheitsrat an die ganze EU abtreten.

Erster Besuch nach der Bundestagswahl: Olaf Scholz will zuerst nach Frankreich reisen

Scholz hat aber die Herzen der französischen Diplomat:innen zurückgewonnen, als er in einer Wahlsendung sagte, sein erster Auslandbesuch werde ihn nach Paris führen. Die Zeitung „Le Monde“ zeichnete am Montag ein durchaus positives Porträt eines „hartnäckigen und ungerührten“ SPD-Kandidaten.

Dass Frankreich in aller Offenheit schnelle und klare Entscheidungen wünscht, zeugt von seinem gewachsenen Selbstbewusstsein gegenüber dem großen deutschen Nachbar. Das kommt nicht von ungefähr: Macron hat sich in den letzten Merkel-Monaten immer wieder mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi abgesprochen. Dieses „Dracron“-Duett stärkt Paris ungesagt, aber durchaus bewusst den Rücken gegenüber Deutschland. Kein Zweifel: Wenn die Koalition einmal gebildet sein wird, will auch Paris seine Vorstellung von einem deutsch-französischen Teamwork realisieren. Schnell und gut. (Stefan Brändle)

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