Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Bundestagsabgeordnete nehmen an einer Sitzung des Bundestages im Plenarsaal teil.
+
Schon jetzt haben 709 Abgeordnete Platz im Bundestag. Nach der Bundestagswahl 2021 könnten es noch deutlich mehr werden. Die Sollgröße liegt bei 598 Sitzen.

Bundestagswahl 2021

XXL-Bundestag droht – „Beschaffungsprogramm für neue Hinterbänkler“

  • Tim Vincent Dicke
    VonTim Vincent Dicke
    schließen

Nach der Bundestagswahl 2021 könnte der Bundestag auf 1000 Sitze anwachsen. Insbesondere die CDU/CSU-Fraktion hatte Reformen blockiert.

Berlin – Der Deutsche Bundestag wächst von Wahl zu Wahl. Beim letzten Urnengang kamen 78 Abgeordnete hinzu, wodurch das Parlament auf 709 Mandatsträger:innen anwuchs. Auch bei der Bundestagswahl 2021 dürfte das Parlament nochmals größer werden – es droht offenbar ein XXL-Bundestag.

Politiker:innen verschiedener Parteien sorgen sich um die Funktionsfähigkeit des Bundestags, wenn dieser nach der Wahl wegen vieler Überhangmandate noch größer wird. „Sollten es mehr als 840 Abgeordnete werden, dann habe ich eine Woche lang schlaflose Nächte“, sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Die Regelgröße des Bundestags sind 598 Sitze

Bundestagswahl 2021: Bundestag mit 1000 Abgeordneten möglich

Nach der Wahl könnten es Fachleuten zufolge noch deutlich mehr werden. Mehr als 800, sogar mehr als 900 oder 1000 Sitze sind nicht ausgeschlossen. Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hatte trotz vieler Warnungen und nach langen Verhandlungen im vergangenen Jahr nur eine wenig wirksame Wahlrechtsreform verabschiedet, die Expert:innen zufolge nicht verhindern wird, dass der Bundestag weiter anwächst. Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten würde nach Berechnungen des Steuerzahler-Bundes in der Legislaturperiode 1,2 Milliarden Euro mehr kosten.

Das derzeitige Wahlrecht sei „ein Beschaffungsprogramm für neue Hinterbänkler“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne). „Wo sollen die alle im Plenum sitzen? Wo treffen sich die Fraktionen?“ Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Britta Haßelmann sorgte sich um die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse, in denen die Facharbeit gemacht wird: „Wir können in den Ausschüssen nicht lauter Miniparlamente schaffen.“

XXL-Bundestag nach Bundestagswahl 2021? Scharfe Kritik aus der FDP

Die Botschaft eines extrem großen Parlaments wäre verheerend, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann: „Wie soll die Politik glaubhaft für Reformen werben, wenn sie sich nicht selbst durch ein gut gemachtes Wahlrecht reformiert?“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle warnte davor, dass ein XXL-Bundestag das Ansehen der Demokratie beschädigen könnte. „Während der Pandemie mussten viele Bürgerinnen und Bürger den Gürtel enger schnallen. Gleichzeitig hat sich der Staat nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Defizite bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, des Gesundheits- und des Bildungssystems sind vielmehr offen zu Tage getreten. Niemand dürfte Verständnis dafür haben, wenn sich angesichts dieser Versäumnisse die Zahl der Bundestagsabgeordneten weiter erhöht“, schrieb Kuhle in einem Gastbeitrag bei n-tv.

CDU/CSU stellte sich gegen weitreichendere Reform zum Bundestag

Auch in der Union, die sich gegen weitreichendere Reformvorschläge der SPD und der Opposition gestellt hatte, gibt es besorgte Stimmen. „Ab einer gewissen Größe des Bundestags wäre auch die Funktionsfähigkeit der parlamentarischen Arbeit gefährdet“, sagte der CDU-Wahlrechtsexperte Ansgar Heveling dem Spiegel.

Dass der Bundestag seine normale Größe überschreitet, hängt mit den sogenannten Überhangmandaten zusammen. Sie entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate gewinnt, als ihr nach den Zweitstimmen zustehen. Diese zusätzlichen Mandate gab es bereits bei der ersten Bundestagswahl 1949, seit der Wiedervereinigung stieg die Zahl vor dem Hintergrund der Veränderungen in der Parteienlandschaft aber deutlich an. (tvd/AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare