Wahlverfahren in Deutschland: Wie die Bundestagswahl 2021 abläuft
Am 26. September 2021 findet die nächste Bundestagswahl statt. Alles Wichtige zum Wahlverfahren.
Frankfurt – Wer folgt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel? Wird es CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet oder Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock? Oder stellt die SPD doch den Kanzler in Person ihres Spitzenkandidaten Olaf Scholz? Bevor diese Fragen beantwortet werden, sind aber die Bürger:innen dran. Bei der Bundestagswahl 2021 am 26. September 2021 bestimmen sie, welche Parteien eine Mehrheit im Bundestag und damit die beste Ausgangslage auf das Kanzleramt haben.
Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2021: Wie Bürger:innen wählen können
Einige Wochen vor der Bundestagswahl erhalten alle Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung sollte bis zum 5. September 2021 bei den Wahlberechtigten ankommen. Darauf steht, wann die Wahl stattfindet, wo das Wahllokal ist. Auf der Rückseite ist außerdem ein Formular, mit dem Wählende einen Wahlschein zur Briefwahl beantragen können. Wer seine Kreuze im Wahllokal setzen möchte, braucht die Benachrichtigung und den Personalausweis oder einen Reisepass.
Wahlverfahren: Die Bundestagswahl ist eine personalisierte Verhältniswahl
Bei der Bundestagswahl haben Wähler:innen zwei Stimmen auf dem Stimmzettel: die Erststimme und die Zweitstimme. Mit dem ersten Kreuz wählen sie Kandidierende aus ihrem Wahlkreis. Gewählt ist die Kandidatin oder der Kandidat mit dem meisten Stimmen. Mit der Zweitstimme wählen die Bürger:innen eine Partei. Die Sitze im Bundestag werden nach dem Anteil der Zweitstimmen auf die Parteien verteilt. Die Zweitstimme bestimmt also die Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
Wegen dieser Kombination wird das Wahlsystem bei der Bundestagswahl auch als personalisierte Verhältniswahl bezeichnet. Das System mit zwei Stimmen gibt es seit der zweiten Bundestagswahl im Jahr 1953. Durch die Erststimme soll ein regionaler Bezug der Abgeordneten sichergestellt werden. Außerdem soll die Zersplitterung des Parteiensystems verhindert werden, die eine Regierungsbildung erschweren würde. Auch die Sperrklausel, besser bekannt als Fünf-Prozent-Hürde, dient diesem Zweck. Es bedeutet, dass Parteien mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten müssen, um Abgeordnete in den Bundestag zu schicken.
Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2021: Die Grundsätze der Stimmabgabe
Die Stimmabgabe bei demokratischen Grundsätzen muss fünf Grundsätzen genügen: Die Bundestagswahl ist eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl.
- Allgemein: Alle volljährigen Deutschen dürfen unabhängig von Geschlecht, Religion, Ethnie, Beruf oder politischen Ansichten wählen.
- Frei: Alle dürfen sich ihre Meinung bilden und ohne Einflüsse von außen wählen.
- Gleich: Jede abgegebene Stimme zählt gleich viel.
- Geheim: Wählende setzen unbeobachtet ihre Kreuze, so dass nicht nachvollziehbar ist, wer welche Kandidierenden oder Parteien wählt.
- Unmittelbar: Die Abgeordneten des Bundestags werden direkt gewählt. Es gibt also keine Wahlleute wie es beispielsweise bei den Präsidentschaftswahlen in den USA der Fall ist.
Bundestagswahl 2021: Wer zieht in den Deutschen Bundestag ein?
Die Auszählung der Stimmen der Bundestagswahl 2021 beginnt unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke werden dann an die übergeordnete Gemeinde und dann an die Wahlkreisleitung weitergegeben. Die Landeswahlleitung sammelt die Ergebnisse aus den deutschlandweit 299 Wahlkreisen und gibt sie an den Bundeswahlleiter, der das vorläufige Endergebnis bekannt gibt.
Das Ergebnis der Zweitstimmen entscheidet darüber, wie viele Sitze eine Partei im Bundestag erhält. Diese Sitze werden zuerst an die Gewinner:innen der 299 Wahlkreise verteilt. Wenn eine Partei dann noch Sitze zu vergeben hat, werden die Mandate über die Reihenfolge der Landeslisten vergeben. Die neu gewählten Abgeordneten kommen bis spätestens 30 Tage nach der Wahl, also am 26. Oktober 2021, zur konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages zusammen.
Wahlverfahren bei der Bundestagswahl 2021: Wer wählt die Regierung?
Eine neue Bundesregierung ist dann noch nicht gewählt. Die alte Regierung bleibt nach der Bundestagswahl 2021 noch geschäftsführend im Amt, bis eine Neue gewählt wird. Die Abgeordneten des Bundestages wählen die neue Bundeskanzlerin oder den neuen Bundeskanzler. (Max Schäfer)