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Der leere Parlamentssaal des deutschen Bundestages.
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Der Termin für die kommende Bundestagswahl steht fest.

Bundestagswahl 2021

Termin der Bundestagswahl 2021: Ist eine Verschiebung realistisch?

  • VonDavid Suárez Caspar
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Der Termin der Bundestagswahl 2021 steht vorerst fest. Eine Verschiebung ist möglich, ist jedoch mit hohen Hürden versehen.

Frankfurt – Die Bundestagswahl 2021 findet am 26. September statt. Der Wahltermin orientiert sich an der vorherigen Bundestagswahl 2017, welche am 24. Oktober 2017 erfolgte. Zwischen den Wahlen müssen 46 bis 48 Monate liegen, außerdem darf der Termin nur auf Sonn- und Feiertage fallen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Dezember 2020 auf Empfehlung der Bundesregierung den 26. September 2021 als Wahltermin festgelegt.

Superwahljahr: Neben Bundestagswahl finden auch weitere Wahlen statt

2021 gilt als Superwahljahr. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin, die Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommerns und die vorgezogene Neuwahl des Landtags in Thüringen werden voraussichtlich am selben Tag stattfinden. Sollte es zu Stichwahlen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen kommen, würden diese ebenfalls auf den 26. September fallen. Den Auftakt vom Superwahljahr bildeten die Landtagswahlen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im März.

Ist eine Verschiebung der Bundestagswahl 2021 möglich?

Für den Zeitpunkt der Bundestagswahl gibt es klare Regelungen im Grundgesetz. Laut Artikel 39 Absatz 1 müssen zwischen den Bundestagswahlen immer 46 bis 48 Monate liegen. Wurde der Termin bereits festgelegt, kann es nur in Fällen von Naturkatastrophen, Unruhen, Seuchen oder großen Streiks zu einer Verschiebung kommen.

Auch eine Verschiebung des Wahldatums nach hinten ist unrealistisch. Dies ist nur im Verteidigungsfall gegeben. Nur wenn „das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht“ kann es zu einer Verschiebung kommen, heißt es in Artikel 115a des Grundgesetzes. Ansonsten gilt die Wahlperiode von vier Jahren. (David Suárez Caspar)

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