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Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Was passiert nun?
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Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Was passiert nun?

Politik

Bundestagswahl: Koalitionen und Regierungsbildung – Wie es nun weitergeht

  • Luisa Ebbrecht
    VonLuisa Ebbrecht
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Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Aber was passiert nun? Wir haben die nächsten Schritte zusammengefasst.

Berlin - Mittlerweile stehen die Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 fest. Jedoch hat keine Partei die absolute Mehrheit erreicht und kann somit nicht alleine regieren - Koalitionen müssen gebildet werden. Von den Tagen nach der Wahl bis hin zur konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments ist es somit noch ein weiter Weg. 

Die Parteien mit den meisten Stimmen CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen begeben sich nun in Sondierungsgespräche um mögliche Koalitionen auszuloten. Verständigen sich zwei oder mehrere Parteien darauf, in der Regierung zusammenarbeiten zu wollen, beginnen die Koalitionsverhandlungen. Derzeit kommen FDP und Grünen zu ersten Sondierungsgesprächen zusammen.

Nach Bundestagswahl 2021: Koalitionsverhandlungen und konstituierende Sitzung

Nun werden die Ziele der Regierung in ihrer Legislaturperiode verhandelt - jede Partei, ihre eigenen Ziele durchzusetzen. Auch über die Besetzung der Ministerien wird gesprochen, schließlich will jede Partei wichtige Ministerien wie das Finanzministerium mit einer eigenen Politikerin oder einem eigenen Politiker besetzen. Die Zusammenarbeit in einer Koalition wird in einem Vertrag festgehalten.

Die Wahlperiode des alten Bundestags dauert bis zum Zusammentritt des neuen Bundestags. Das legt Artikel 39 des Grundgesetzes fest. Bis zu dieser konstituierenden Sitzung „spätestens am dreißigsten Tag nach der Wahl“ behalten die bisherigen Abgeordneten ihr Mandat. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments hat der Ältestenrat derzeit für den 26. Oktober geplant.

Nach Bundestagswahl 2021: Keine Frist für Amtszeit des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin

Die Amtszeit der Bundeskanzlerin sowie ihrer Ministerinnen und Minister endet mit der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestags formal. Die bisherige Regierung bleibt allerdings bis zur Wahl des neuen Bundeskanzlers geschäftsführend im Amt - was nichts an ihren Kompetenzen ändert. Offiziell geschieht dies „auf Ersuchen des Bundespräsidenten“.

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Für die Wahl des neuen Kanzlers oder der neuen Kanzlerin gibt es laut Grundgesetz keine Frist. „Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt“, so Artikel 63. Nach der Bundestagswahl 2017 vergingen wegen der langen Koalitionsverhandlungen ganze 171 Tage zwischen dem Wahltag und der Wahl der Kanzlerin - ein Rekord. (Luisa Ebbrecht)

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