Bundestagswahl 2021 findet ohne saarländische Grüne statt
Die Grünen im Saarland scheitern mit ihrer Liste für die Bundestagwahl 2021 vor dem Bundeswahlausschuss.
Saarbrücken - Die Bundestagswahl 2021* wird ohne die saarländischen Grünen* stattfinden. Der Landesverband wird nicht an der bundesweiten Wahl teilnehmen können. Das hat der Bundeswahlausschuss am Donnerstag (05.082021) bestätigt.
Die Partei hatte die Landesliste für die Bundestagswahl kurzfristig geändert. Dies soll nach einem Streit zwischen dem Bundesvorstand der Grünen und dem Landesverband passiert sein. Die Landeswahlleiterin sah laut einem Bericht des Spiegels darin einen „schweren Wahlrechtsfehler“ und hatte Beschwerde eingereicht. Dieser Beschwerde folgte nun offenbar der Berliner Bundeswahlausschuss.
Bundestagswahl 2021: Grüne im Saarland ohne legitime Landesliste
Die Grünen im Saarland hatten ihre Landesliste* für die Bundestagswahl erst nach großen innerparteilichen Turbulenzen aufgestellt. An der entscheidenden Vertreterversammlung nahmen allerdings aufgrund einer Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Partei keine Delegierten aus dem Ortsverein Saarlouis teil.
Wären sie dabei gewesen, hätten sie rund ein Drittel der Versammlungsmitglieder ausgemacht und somit die Listenaufstellung entscheidend beeinflussen können. Der Bundeswahlausschuss kam zu der Auffassung, dass der Ausschluss der Delegierten aus Saarlouis von der Listenaufstellung nicht gerechtfertigt gewesen sei.
Bundestagswahl 2021 ohne saarländische Grüne - Spitzenkandidatin enttäuscht
Der Ausschuss diskutierte die Angelegenheit lange und kontrovers. Letztlich stimmten sechs der zehn anwesenden Ausschussmitglieder für die Zurückweisung der Parteibeschwerde, zwei votierten dagegen, zwei enthielten sich. Das Gremium hat eigentlich elf Mitglieder; der von den Grünen in den Ausschuss entsandte Hartmut Geil erklärte sich aber für befangen und nahm nur als Zuschauer teil.
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl im Saarland, Jeanne Dillschneider, gab sich nach der Entscheidung enttäuscht. „Für die Wählerinnen und Wähler ist das ein herber Verlust, sie können ihre Stimme nun nicht mehr für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit abgeben“, sagte Dillschneider laut dem Spiegel. Ihren Konkurrenten ging die Grüne direkt scharf an. Hubert Ulrich habe „mit seinem absoluten Machtanspruch nicht nur den Verband ins Chaos gestürzt, sondern es trotz zahlreicher Gelegenheiten nicht geschafft, eine rechtssichere Delegierten-Liste aufzustellen“, zitiert der Spiegel die Grüne weiter. (dil/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.