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Im Fall einer neuen Groko: Kühnert kündigt Rücktritt als SPD-Vize an

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Von: Sandra Kathe

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SPD-Vizevorsitzender Kevin Kühnert schließt eine erneute Große Koalition unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus.
SPD-Vizevorsitzender Kevin Kühnert schließt eine erneute Große Koalition unter Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus. © Kay Nietfeld/dpa

Die Möglichkeit einer neuen Großen Koalition, bei der SPD und Union gemeinsam regieren, hält SPD-Vize Kevin Kühnert für „undenkbar“. Laschets Wahlkampf nennt er „übel“.

Berlin – Eine erneute Große Koalition nach der Bundestagswahl 2021 hält der SPD-Vizevorsitzende Kevin Kühnert für „komplett undenkbar“. Das sagte der 32-jährige Politiker am Donnerstag (16.09.2021) in einer Fragerunde auf der Internetplattform Reddit. Ein Nutzer hatte ihn gefragt, ob er „ganz fest versprechen“ könne, dass es nach der Wahl nicht erneut zu einer Großen Koalition aus SPD sowie CDU und CSU kommt.

Dazu betonte Kühnert: „Alle in der SPD wollen die Union in die Opposition schicken. Wirklich alle.“ Dem Fragesteller versprach er im Fall einer erneuten „Groko“, als Abgeordneter seine Stimme nicht für die Koalition abzugeben. Er werde außerdem „als stellvertretender SPD-Chef zurücktreten“.

Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021: Laschet „voller Verleumdungen und ohne eigene Inhalte“

Der einzige Grund, dass diese Möglichkeit derzeit nicht „unter allen Umständen“ ausgeschlossen werde, so Kühnert, sei die Erfahrung bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017. Damals hatte FDP-Chef Christian Lindner die Sonderierungsgespräche einer Jamaika-Koalition platzen lassen und erklärt: „Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“

Zu einem potentiellen Vize-Kanzler Armin Laschet sagte Kühnert, dieser führe einen „üblen Wahlkampf voller Verleumdungen und ohne eigene Inhalte“. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der die Beliebtheitsumfragen etwas mehr als eine Woche vor der Wahl nach wie vor anführt, habe „vor diesem Hintergrund sicherlich keinen Bock, mit dem Typen auf irgendeiner Bühne zu stehen.“

Nach aktuellen Wahlumfragen zur Bundestagswahl 2021: Große Koalition knapp möglich

In Umfragen wäre eine solche Koalition nach derzeitigem Stand knapp möglich – anders als jetzt dann unter Führung der SPD, die in den Umfragen teils deutlich vor der Union rangiert. Deutlich größere Mehrheiten hätten allerdings Dreierkoalitionen etwa aus SPD, Grünen und FDP oder aus Union, Grünen und FDP.

Zur Frage bei Reddit, welche Koalition Kühnert persönlich favorisiere sprach sich dieser für eine Reihenfolge aus, die von der aktuell nicht möglichen Variante Rot-Grün angeführt wird. Die Reihenfolge von Koalitionen, die er danach persönlich favorisiere seien Rot-Grün-Rot mit den Linken, eine Ampelkoalition mit der FDP und danach eine Große Koalition mit der Union: „Ist aber natürlich kein Wunschkonzert und es gibt bei jeder Dreierkoalition Themen, die in den Verhandlungen richtig tricky würden.“ (ska/dpa)

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