Das ist sind die Freien Wähler
Am 26. September 2021 war die Bundestagswahl. Mit dabei war auch die Kleinstpartei Freie Wähler. Doch wer sind überhaupt die Freien Wähler?
Berlin – Bei der Bundestagswahl 2017 scheiterten die Freien Wähler mit 1,3 Prozent der Erststimmen und 1 Prozent der Zweitstimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde für den Bundestag. Trotzdem traten sie auch bei der Bundestagswahl 2021 am 26. September an. Dabei konnten sie auf Landesebene bereits Erfolge verbuchen. So sitzen sie bereits in Rheinland-Pfalz und Brandenburg im Landtag, in Bayern regieren sie sogar gemeinsam mit der CSU.
Bundestagswahl 2021: Entstehung und Geschichte der Freien Wähler
Die Freien Wähler verstehen sich als eine Anti-Establishment-Partei, die jenseits von links und rechts agiert. Sie geht ursprünglich auf Interessengemeinschaften lokaler Wählerinitiativen zurück: Sie entstanden in den 1950er Jahren als kommunale freie Wählergruppen. Aufgrund ihres sehr lokalen Profils versuchte man über die Jahre immer wieder erfolglos, zu Landtagswahlen anzutreten. Als man sich zur Landtagswahl 1998 in Bayern dazu entschloss, auf Landesebene anzutreten, war dies parteiintern sehr umstritten. Man befürchtete, die Partei würde hierdurch ihr kommunales Betätigungsfeld verlassen.
Erst bei der Bayerischen Landtagswahl 2008 konnten die Freien Wähler insgesamt 10,2 Prozent der Stimmen holen und in den Landtag einziehen, wo sie drittstärkste Fraktion wurden. Bei der Wahl zum Europaparlament am 7. Juni 2009 traten die Freien Wähler bundesweit an. Am 20. Februar 2010 wurde die Bundesvereinigung Freie Wähler gegründet.
Unterdessen gründeten sich auf Landesebene weitere Ableger der Freien Wähler. Bis April 2013 wurden in sämtlichen 16 deutschen Bundesländern Landesvereinigungen gegründet.
Auf einer politischen Karte sind die Freien Wähler nur schwer einzuordnen. Das hat vor allem damit zu tun, dass sie sich insbesondere auf kommunale Themen konzentrieren und von der Bildung einer übergreifenden politischen Idee bisher absahen. Inhaltlich konzentriert sich die Partei bei der anstehenden Bundestagswahl vor allem auf die folgenden Themen:
- Familienpolitik
- Energiewende mit Wasserstoff
- Stärkung Deutschlands als Produktions- und Wirtschaftsstandort
- eine strenger kontrollierte Asylpolitik
- Rentensicherung
- Datenschutz
Bundestagswahl 2021: Die Freien Wähler lehnen strikte Pandemie-Maßnahmen ab
| Name | Freie Wähler |
| Parteivorsitz | Hubert Aiwanger |
| Gründung | 24. Januar 2009 |
| Gründungsort | Würzburg |
| Hauptsitz | Ganderkesee |
| Mitgliederzahl | 5.088 |
Beim Thema Corona-Maßnahmen nimmt die Partei eine sehr kritische Position gegenüber den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung ein. So halten sie ein Herunterfahren der Wirtschaft und einen kompletten Lockdown nicht für sinnvoll. Stattdessen solle ein strategisches Testen eingeführt werden, mit dem die Pandemie überwunden werden soll.
Bundestagswahl 2021: Die Freien Wähler wollen die medizinische Versorgung auf dem Land ausbauen
Gesundheitsversorgung wollen die Freien Wähler vor allem im ländlichen Raum ausbessern. Versorgungslücken sollen dort unter anderem durch ein freiberufliches medizinisches Personal geschlossen werden. Medikamente sollen vermehrt lokal und regional produziert werden. So solle sich der deutsche Gesundheitsmarkt vor allem unabhängiger von China machen. Damit mehr Ärzt:innen die Versorgung übernehmen können, soll laut den Freien Wählern der Numerus Clausus für das Medizinstudium an Hochschulen abgeschafft und gleichzeitig mehr Studienplätze geschaffen werden.
Parteispenden wollen die Freien Wähler den Kampf ansagen. Diese sollen nach dem Willen des Vorsitzenden Hubert Aiwanger klar begrenzt werden. Sie sollen von den Parteien zum Teil nicht nur nicht angenommen, sondern in bestimmten Fällen auch wieder zurückgegeben werden.
Bundestagswahl 2021: Die Freien Wähler sind für eine Verschärfung des Asylrechts
Beim Klimaschutz setzen die Freien Wähler vor allem auf eine Energiewende, die mit Wasserstoff als Treibstoff umgesetzt werden soll. Statt den Verbrennungsmotor zu verbieten, setzt die Partei vor allem auf die Förderung von Elektromobilität. Auch ein Ausbau des Schienenverkehrs soll zum Klimaschutz beitragen.
Beim Thema Migration stehen die Freien Wähler für eine Verschärfung des Asylrechts. So sollen Verfolgte nur so lange in Deutschland bleiben, bis sich die Situation in ihrem Herkunftsland verbessert hat. Wer sich hingegen langfristig in Deutschland aufhalten möchte, solle sich für den Arbeitsmarkt entsprechend qualifizieren.
Bei der Bundestagswahl 2021 holten die Freien Wähler 2,9 Prozent der Erststimmen und 2,4 Prozent der Zweitstimmen. (Joshua Schößler)