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Wahljahr 2021

Bundestagswahl 2021: Rekordjahr für Briefwahl erwartet

  • VonLukas Zigo
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Die Corona-Pandemie wirkt sich in großem Maße auf die Bundestagswahl aus. Es wird mit einer massiv hohen Briefwahlbeteiligung gerechnet

Berlin - Ein großer Teil der Wahlberechtigten wird in diesem Jahr lange vor dem tatsächlichen Wahltermin am 26. September ihre Stimme abgeben. Ab dieser Woche beginnen die Gemeinden damit, die ersten Wahlzettel und Wahlbenachrichtigungen an die Wähler:innen zu senden. Letztere enthalten einen Vordruck für alle, die eine Briefwahl beantragen wollen.

Bei ihrer Einführung im Jahre 1957 nutzten knapp fünf Prozent der Wähler und Wählerinnen diese Option. Insbesondere seit 1990 nahm der Anteil an Briefwählerinnen und Briefwählern stetig zu. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es bereits über 28 Prozent, wobei diese Zahlen im Wahljahr 2021 nochmals deutlich überschritten werden dürften.

Georg Thiel: Corona-Pandemie werde zu „erheblichen Steigerung der Briefwahlbeteiligung“ führen

Die Corona-Pandemie hat starke Auswirkungen auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens, so auch auf die Bundestagswahl 2021. Für viele Wähler:innen ist die Briefwahl deshalb eine so attraktive Option, da die Abstimmung zu Hause bequem und vor allem risikoärmer erscheint als der Gang ins Wahllokal.

Dieser Trend lässt sich anhand der Briefwahl-Rekorde der jüngsten Landtagswahlen erkennen. Die Corona-Pandemie werde zu einer „erheblichen Steigerung der Briefwahlbeteiligung“ führen, so Bundeswahlleiter Georg Thiel gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio.

Grünen Wahlkampfleiter Kellner zur Breifwahl: „Das verändere die Dynamik des Wahlkampfs“

Dieser Anstieg an Briefwählern bedeutet für die Parteien eine Umstellung der Strategie. Dazu sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak im Juli gegenüber tagesschau.de: „Ich rechne mit einem historisch hohen Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler.“ Daher wäre, so Ziemiak, für die CDU jeder Tag ein Wahltag.

Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat, zeigt sich beispielsweise mit einem Briefwahlumschlag auf Plakaten. Parteien wie die Linkspartei und die FDP informieren auf ihrer Homepage über die Möglichkeiten zu Briefwahl.

Der Wahlkampfleiter Michael Kellner der Grünen sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er rechne mit 40 bis 50 Prozent Briefwählerinnen und Briefwähler bei dieser Wahl. Dies führe zu einer Veränderung in der Dynamik des Wahlkampfes. Früher seien vor allem die letzten Tage vor der Wahl die heiße Phase gewesen. Bei dieser Wahl ginge es nun darum, „sechs Wochen lang präsent zu sein“, so Kellner. Seine Partei müsse jetzt fortlaufend Stimmen sammeln: „Das ist so wie ein Eichhörnchen im Herbst Nüsse sammelt für den Winter.“

Briefwahl: Rechtzeitiges Abschicken und die Risiken dessen

Die Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl 2021 werden bis spätestens 5. September verschickt.

Bei einer Briefwahl gibt es für Wähler:innen jedoch Dinge zu bedenken. Schickt man seine Stimme per Brief etwa deutlich vor dem eigentlichen Wahltermin ab, so kann man nicht mehr darauf reagieren, „wenn dann etwas passiert im Wahlkampf, eine Äußerung oder ein Ereignis“, mahnt Stefan Merz von Infratest dimap laut Tagesschau.de. Dies könne für Wählerinnen und Wähler unter Umständen ärgerlich sein.

Das Risiko, dass ihr Wahlbrief rechtzeitig eingeht, tragen Briefwähler:innen grundsätzlich selbst. Zu spät ankommende Briefe werden nicht mehr berücksichtigt. Der Bundeswahlleiter empfiehlt daher, den Wahlbrief spätestens am dritten Werktag vor der Wahl abzusenden.

Corona-Jahr 2021: „Briefwahl sollte die Ausnahme sein“ so der Bundeswahlleiter

Eine große Wahlbeteiligung sei das oberste Ziel für die Wahl, so Bundeswahlleiter Thiel. Eine wichtige Säule dessen sei die Briefwahl. Die Corona-Pandemie zeige wie wichtig die Existenz dieser Option sei. Thiel betonte, dass der Regelfall allerdings die Wahl in der Wahlkabine sein sollte, wie auch das Bundesverfassungsgericht mehrfach feststellte.

Auch laut Stefan Merz von Infratest dimap, sollte die Wahl im Normalfall weiterhin ein öffentlicher Akt sein, denn die Wahl beispielsweise am Küchentisch sei „keine transparente Veranstaltung“. Man wisse nicht, „ob vielleicht der Ehepartner oder die Ehepartnerin doch irgendwie mitmischt bei der Stimmabgabe.“ Die Briefwahl sei daher eigentlich kein schönes Verfahren und sollte die Ausnahme sein.

Briefwahlen in Deutschland seit 1957 sind stets ohne Beanstandungen verlaufen

Die Präsidentschaftswahlen in den USA brachten zuletzt heftige Diskussionen über die Sicherheit der Briefwahl mit sich. Bundeswahlleiter Thiel ist es wichtig zu betonen, dass eine Briefwahl in Deutschland sicher sei. Seit der Einführung im Jahre 1957 habe sei nie größere Beanstandungen bezügliche Briefwahl gegeben. Rechtliche Rahmenbedingungen seien geschaffen worden, um die Briefwahl von Manipulationen sicherzumachen. Wie alle anderen Wahlprozesse auch, sei die Briefwahl völlig transparent, so der Bundeswahlleiter. (Lukas Zigo)

Rubriklistenbild: © Michael Weber/Imago

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