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Wahltag

Bundestagswahl 2021: Welche Corona-Regeln heute im Wahllokal gelten

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    VonTanja Banner
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Bei der Bundestagswahl 2021 gelten heute im Wahllokal bestimmte Corona-Regeln. Was wird benötigt, um wählen zu dürfen? Eine Übersicht.

Frankfurt – Die Bundestagswahl 2021 fällt mitten in die Corona-Pandemie. Hygieneregeln, Maskenpflicht, 2G- oder 3G-Regelung sind längst zum Alltag geworden. Doch was heißt das für die Wahl zum 20. deutschen Bundestag am 26. September 2021? Welche Corona-Regeln gelten im Wahllokal? Ein Blick auf die Corona-Situation bei der Wahl.

Rund 60 Millionen Menschen in Deutschland sind wahlberechtigt. Wer seine Stimme bei der Bundestagswahl abgeben möchte und nicht per Briefwahl wählt, muss am Wahlsonntag das Wahllokal aufsuchen. Wo viele Menschen in Innenräumen zusammentreffen, gelten in Deutschland derzeit meist 2G- oder 3G-Regeln – Besucher müssen also geimpft oder genesen sein oder (bei 3G) einen negativen Test vorweisen können.

Bundestagswahl 2021: Braucht man eine Impfung oder einen Corona-Test für das Wahllokal?

Für das Wahllokal bei der Bundestagswahl 2021 gilt jedoch weder die 2G- noch die 3G-Regelung. Auf der Website des Bundeswahlleiters heißt es: „Die Ausübung des Wahlrechts ist auch für ungeimpfte und ungetestete Personen unter Beachtung der jeweiligen Hygienemaßnahmen möglich.“ Eine Impfung gegen Corona oder einen negativen Corona-Test muss man also vor dem Betreten des Wahllokals nicht nachweisen – immerhin ist Wählen ein Grundrecht, die Stimmabgabe soll einfach möglich sein.

Zur Bundestagswahl 2021 gelten im Wahllokal bestimmte Corona-Regeln.

Maskenpflicht im Wahllokal bei der Bundestagswahl 2021 – Was ist mit Maskenverweigerern?

Das heißt jedoch nicht, dass es in den Wahllokalen keinerlei Corona-Maßnahmen gibt. Im Gegenteil: Bundesweit gilt eine Maskenpflicht in den Wahlräumen, geregelt über die Corona-Verordnungen der Bundesländer. Wer durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit ist, muss das Attest im Wahllokal vorlegen.

Doch was geschieht mit Maskenverweigerern? Trägt eine Person keine Maske und kann kein Attest vorweisen, kann sie „vom Wahlvorstand aus dem Wahlraum verwiesen werden“, heißt es vom Bundeswahlleiter unter Verweis auf Paragraf 31 des Bundeswahlgesetzes („Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.“). In manchen Wahllokalen gibt es auch spezielle Vorbereitungen dafür: mobile Wahlurnen, die im Freien aufgestellt werden etwa oder bereitliegende Masken. Außerdem sind manche Wahllokale offenbar darauf vorbereitet, den Betrieb kurz zu unterbrechen, wie sie in diesem Live-Ticker zur Bundestagswahl nachlesen können.

Bundestagswahl in Corona-Zeiten: Hygiene- und Abstandregeln gelten im Wahllokal

Neben der Maskenpflicht gelten in den Wahllokalen allgemeine Hygiene- und Abstandsregeln. Wer aus Hygienegründen einen eigenen Stift mit ins Wahllokal nehmen möchte, kann dies ohne Probleme tun. Welche Regeln vor Ort genau gelten, kann sich je nach örtlichen Gegebenheiten unterscheiden. In kleinen Wahllokalen kann es zu Wartezeiten kommen, wenn die maximale Anzahl an Personen im Raum begrenzt wird. In größeren Wahllokalen kann es Einbahnstraßenregelungen geben, teilweise wurden Wahllokale im Vorfeld auch bereits in größere Räume verlegt.

Bundestagswahl 2021: Was tun bei Corona-Erkrankung oder Quarantäne?

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen erkranken in Deutschland jeden Tag immer noch mehrere tausend Menschen an Corona. Bei einem positiven Corona-Test gilt: Die erkrankte Person darf das Wahllokal bei der Bundestagswahl 2021 nicht besuchen und muss auf die Briefwahl ausweichen. Im Fall einer plötzlichen Erkrankung, die beispielsweise durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden kann, kommt man auch noch spontan an die Briefwahlunterlagen. Bis 15 Uhr am Wahltag kann man die Briefwahl in solchen Fällen beantragen. Mit einer schriftlichen Vollmacht kann eine nicht erkrankte Person die Unterlagen dort abholen und so der erkrankten Person die Stimmabgabe bei der Bundestagswahl doch noch ermöglichen.

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Für die Briefwahlunterlagen gilt: Der Wahlbrief muss spätestens um 18 Uhr am Wahlsonntag bei der zuständigen Stelle vorliegen. Dann endet die Wahl und die Auszählung der Stimmen beginnt, später eingegangene Wahlbriefe werden nicht mehr berücksichtigt. Erste Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse der Bundestagswahl gibt es bereits kurz nach Schließung der Wahllokale. (tab)

Welche Partei passt zu mir? Tools wie der Wahl-o-Mat oder DeinWal helfen bei der Orientierung. Was es bei der Bundestagswahl mit Erststimme und Zweitstimme auf sich hat, was die wichtigsten Regeln für den Stimmzettel sind und worum es sich bei Überhangmandaten handelt.

Rubriklistenbild: © Hauke-Christian Dittrich/dpa

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