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Landtagswahl Sachsen-Anhalt
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Die anstehende Bundestagswahl wird wegen der Corona-Pandemie unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.

Wahl 2021

Wie die Corona-Pandemie die Bundestagswahl 2021 beeinflusst 

  • Joshua Schößler
    VonJoshua Schößler
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Die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 steht unter dem Vorzeichen der Corona-Pandemie. Wie wird das Virus die Wahl beeinflussen?

Berlin – Kaum ein Thema hat die Deutschen in den vergangenen anderthalb Jahren so beschäftigt wie die Corona-Pandemie. Da am 26. September die Bundestagswahl 2021 ansteht, ist es nur folgerichtig, dass das Virus auch die Wahl beeinflussen wird.

Bundestagswahl 2021: Corona-Pandemie bestimmt die Wahlprogramme der Parteien

Dementsprechend kreisen die Wahlprogramme der großen Parteien um die Frage, was nach der Pandemie geschehen soll, um die enormen Kosten zu bewältigen, die die Eindämmung des Virus verursacht hat. CDU und FDP setzen hier auf eine Entfesselung der Wirtschaft. Das bedeutet: keine Steuererhöhungen für Unternehmen und ein Abbau der Bürokratie.

Die Linke hingegen setzt bei der Bewältigung der Corona-Kosten auf eine Vermögensabgabe. Hierzu sollen auf Vermögen, über zwei Millionen Euro gestaffelt, Steuern erhoben werden, die von zehn bis 30 Prozent ansteigen und 20 Jahre lang in Raten abgezahlt werden können. Die SPD hingegen hält sich in ihrem Wahlprogramm zu diesem Thema bedeckt. Die Grünen wollen die Zeit nach der Corona-Pandemie für einen wirtschaftlichen Neustart nutzen, um klimafreundlich zu produzieren. Die AfD hingegen nutzt die Corona-Pandemie für einen Stimmenfang bei den sogenannten „Querdenkern“. Sie lehnen sämtliche staatlich verordnete Schutzmaßnahmen ab und setzen auf Eigenverantwortung der Bürger:innen.

Bundestagswahl 2021: Der Wahlablauf unter Corona-Bedingungen

Bundeswahlleiter Georg Thiel verspricht, dass die Bundestagswahl auch dann sicher vonstattengehen kann, wenn sie mitten in einer vierten Corona-Welle liegt. So setze man vor allem auf einen Ausbau der Briefwahl. Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis spricht sogar von einer „erheblichen“ Steigerung der Briefwahl: „Von zuletzt einem Drittel auf bis zu 50 Prozent.“

Auf den Wahlbenachrichtigungen soll es QR-Codes geben, um Briefwahlunterlagen leichter beantragen zu können. Zudem sei das Personal für die Bearbeitung der Anträge auf Briefwahl erheblich aufgestockt worden: Es solle weniger Wahlhelfer in den Urnenwahllokalen geben, dafür mehr in den Briefwahlbezirken.

Bundestagswahl 2021 und Corona: Briefwahl wird vom Bundeswahlleiter als sicher eingeschätzt

Warnungen, die Briefwahl könne unsicher sein, widersprach Georg Thiel: „Es gibt keine Anhaltspunkte für eine unsichere Briefwahl. Diese Stimmzettel werden genauso öffentlich ausgezählt wie alle anderen“, stellte der Bundeswahlleiter klar.

Bei den Urnenwahllokalen setze man auf größere Räumlichkeiten, damit die Abstände besser eingehalten werden können. Desinfektionsmittel und Spuckschutzwände sollen für zusätzliche Sicherheit sorgen. Außerdem bitte man die Wähler:innen darum, eigene Stifte mitzubringen, auch wenn vor Ort zusätzlich welche vorrätig vorhanden seien. Im Wahllokal soll Maskenpflicht herrschen. Allerdings suche man noch nach einem rechtssicheren Vorgehen für den Fall, dass Wahlberechtigte sich nicht an die Corona-Maßnahmen halten.

Inwiefern das Coronavirus auch das Wahlverhalten der Bürger:innen beeinflusst, ist schwer einzuschätzen. Es scheint jedoch einen Zusammenhang zwischen dem Problembewusstsein für die Pandemie und den aktuellen Inzidenzen zu geben. Hielten laut Politbarometer im März, wo die Fallzahlen noch hoch waren, 85 Prozent der Deutschen Corona für das größte Problem, waren es Ende Juni nur noch 45 Prozent. Viel wird also davon abhängen, ob und wie schwer die vierte Welle eintreten wird. (Joshua Schößler)

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