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Björn Höcke (AfD)
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Björn Höcke (AfD)

Warnung vor Briefwahl

Bundestagswahl: AfD wittert massiven Wahlbetrug bei Briefwahl

  • Christian Stör
    VonChristian Stör
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Vor der Bundestagswahl nimmt sich die AfD den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zum Vorbild. Schon vor dem Wahltag wird von Wahlbetrug gesprochen.

Berlin – Kurz vor der Bundestagswahl 2021* deuten die Umfragen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. Der Abstand zwischen der SPD* und der Union aus CDU* und CSU* ist derzeit so gering, dass noch völlig offen ist, ob Olaf Scholz* oder Armin Laschet* als Nachfolger von Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen werden. Die Parteien kämpfen deshalb bis zur letzten Sekunde um jede Stimme.

Allerdings werden in diesem Jahr wohl sehr viel weniger Menschen eine Wahlkabine aufsuchen als bei den Wahlen in den Jahren zuvor. Grund dafür ist die Briefwahl, die immerhin bereits seit Mitte August läuft. Wie Bundeswahlleiter Georg Thiel jetzt den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte, deutet alles auf eine Rekordbeteiligung hin. Man werde „in jedem Fall über 40 Prozent kommen“, sagte Thiel, der sogar mit einem noch viel größerem Anteil rechnet: „Wir gehen von einer Verdopplung gegenüber der Bundestagswahl 2017 aus.“ Damals stimmten im Bundesdurchschnitt 28,6 Prozent der Menschen per Brief ab, ein Höchststand seit Einführung der Briefwahl im Jahr 1957.

Bundestagswahl 2021: Briefwahl treibt die AfD um

Angesichts dieser Zahlen machen natürlich auch die Verschwörungsmythen wieder die Runde. So rät der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke bei seinen Wahlkampfveranstaltungen rundheraus von der Briefwahl ab und fordert seine Fans überdies dazu auf, die Wahlvorgänge genau zu beobachten. „Wer hier für Briefwahl Werbung macht, wie das die Kartellparteien auf ihren Plakaten des Öfteren tun, das ist derjenige, der dann bei der Oma grün wählt. Ihr versteht. Der nicht nur bei der Oma grün wählt, sondern auch für die Oma grün wählt“, sagte Höcke zum Beispiel bei einer Rede am 13. September 2021 in Burgstädt (Sachsen). „Das heißt, jeder, der ein Interesse an fairen Wahlen, an geheimen Wahlen hat, der geht ins Wahlbüro. Und wenn ihr dort seid, bleibt dort. (…) Ihr habt das Recht zur Wahlbeobachtung.“

Auch die AfD Leipzig haut auf Facebook in die gleiche Kerbe. „Briefwahl ist keine Lösung, sondern ein Problem“, heißt es dort. „Erhebliche Fälle von Wahl­betrug“ seien in Deutschland „traurige Wahrheit“. Die Forderung lautet deshalb unmissverständlich: „Schluß (sic) mit Betrug! Wählen nur in der Wahl­kabine!“ 

Die Anleitung dafür liefert die AfD gleich selbst mit. „Steck ihn selber rein!“ heißt der etwas seltsam anmutende Werbespruch, den sich die AfD extra für die Bundestagswahl ausgedacht hat, um über Facebook und per Flyer dazu aufrufen, am Wahltag doch lieber persönlich sein Kreuzchen in der dafür vorgesehenen Wahlkabine zu machen.

Bundestagswahl 2021: AfD orientiert sich beim Thema Briefwahl an Donald Trump

Vorbild dieser Kampagne ist ganz offensichtlich Donald Trump*. Der hatte vor der Präsidentschaftswahl 2020 in den USA auch immer wieder die Briefwahl als Teufelszeug gebrandmarkt. Bis heute hat Trump seine Niederlage gegen Joe Biden* nicht eingestanden und macht massiven Wahlbetrug dafür verantwortlich. In den USA* ist dies inzwischen als Trumps „Big Lie“ bekannt. Es handelt sich bei dem notorischen Tatsachenverdreher Trump in diesem Fall also nicht um eine seiner handelsüblichen Unwahrheiten, sondern quasi um die Mutter aller Lügen.

Auch die AfD entblödete sich damals nicht, auf diesen Zug mit aufzuspringen. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch sprach auf Twitter von „massiven Hinweisen auf Wahlfälschung“, die es auszuräumen gelte. Und der Abgeordnete Markus Frohnmaier verweigerte glattweg die Gratulation an den Wahlsieger und nannte Joe Biden einen „globalistischen Wahlbetrüger“.

Bundestagswahl: Warnungen der AfD vor Briefwahl unbegründet

Die Warnungen der AfD vor der Briefwahl sind nach Ansicht von Fachleuten völlig unbegründet. Die Bundes­tags­wahlen und auch die Briefwahl seien „sehr sicher“, sagte der Mainzer Politik­wissenschafts­professor Kai Arzheimer in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Eine Wahl­fälschung, die geeignet ist, das Wahl­ergebnis zu beeinflussen, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.“ 

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Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht das genauso. „Die Briefwahl ist genauso sicher wie der Urnengang“, sagte Thiel am Mittwoch (22.09.2021) im Morgenmagazin des ZDF*. Thiel verwies darauf, dass es seit Einführung der Möglichkeit zur Briefwahl im Jahr 1957 „keine größeren Vorfälle“ gegeben habe. Auch würden die Briefwahlstimmen erst am Sonntagabend ab 18.00 Uhr nach Schließung der Wahllokale ausgezählt, wodurch die Transparenz genauso gegeben sei wie bei der Urnenwahl. „Wir sind gut vorbereitet.“ (cs) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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