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Vor vielen Wahllokalen in Berlin standen am Sonntag etliche Wähler:innen Schlange.
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Vor vielen Wahllokalen in Berlin standen am Sonntag etliche Wähler:innen bei der Bundestagswahl 2021 Schlange.

Lange Schlangen vor den Wahllokalen

Bundestagswahl 2021 in Berlin: Das sagen OSZE-Wahlbeobachter:innen zum Chaos

  • Julian Dorn
    VonJulian Dorn
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Die Berliner Verwaltung hat viel Kritik für die Pannen bei der Bundestagswahl 2021 geerntet. Nun melden sich auch die Wahlbeobachter der OSZE zu Wort.

Berlin – Corona-Auflagen, Berlin-Marathon, fehlende Wahlzettel und lange Warteschlangen vor den Berliner Wahllokalen haben bei der Bundestagswahl 2021 Verzögerungen und Frust ausgelöst – und dürften etliche Wähler:innen von den zahlreichen Abstimmungen abgehalten haben. Die Kritik an der Verwaltung in der Bundeshauptstadt ist wegen dieses Chaos groß.

Chaos bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin: OSZE hat von Pannen „Notiz genommen“

Nun haben sich auch die Wahlbeobachter:innen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu den Vorkommnissen geäußert. „Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen“, sagte die Leiterin des OSZE-Teams, Lolita Cigane, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben).

„Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, betonte die OSZE-Expertin. „Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.“

In Berlin habe es „ein sehr hohes Interesse“ gegeben, wählen zu gehen, sagte Cigane. Gleichzeitig habe mit dem Marathon eine zweite Großveranstaltung in Berlin stattgefunden. Das Wahlbeobachter:innen-Team der OSZE war insgesamt mit vier Expert:innen aus Polen, Bulgarien und Lettland in Berlin unterwegs. In Deutschland gebe es ein „hohes Vertrauen ins Wahlsystem“, sagte Cigane. „Die überwiegende Mehrheit ist davon überzeugt, dass ihre Stimme sich im Wahlergebnis widerspiegelt.“

Chaos bei Bundestagswahl 2021 in Berlin: Wahlzettel-Nachschub steckte im Stau fest

Und doch häuften sich in der Bundeshauptstadt am Wahlsonntag die Pannen. In einigen Wahllokalen in Berlin waren am Sonntag Wahlzettel ausgegangen oder vertauscht worden. Vor manchen Wahllokalen bildeten sich zudem lange Schlangen, so dass manche Wähler:innen erst nach 18 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten und sich dadurch die Auszählung verzögerte.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete etwa von einer Panne aus einem Wahllokal im Berliner Bezirk Charlottenburg, in dem die Stimmzettel ausgegangen waren. Nachschub war zwar unterwegs, steckte aufgrund des gleichzeitig stattfindenden Berlin-Marathons wohl im Stau fest. 

Chaos in Berlin bei Bundestagswahl 2021: Landeswahlleiterin räumt Fehler ein

In einem Wahllokal in Neukölln wurde, um die Wartezeit zu verkürzen, kurzerhand mit einem Umzugskarton eine zusätzliche Wahlkabine improvisiert, die eigens durch die Landeswahlleitung abgesegnet wurde. Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis räumte am Montag Fehler ein. Sie werde „eine Bestandsaufnahme“ machen und prüfen, ob die Wahl „ordnungsgemäß“ ablief, kündigte sie an.

In Berlin waren am Sonntag (26.09.2021) parallel zur Bundestagswahl auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt worden. Trotz einer Rekordzahl an Wahlscheinen zur Briefwahl – insgesamt rund 950.000 bei 2,45 Millionen Wahlberechtigten – strömten viele Berliner:innen in die Wahllokale, wo es neben der Stimmen zur Bundestagswahl und der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus auch noch darum ging, über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ abzustimmen. (judo/AFP)

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