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Angela Merkel auf Abschiedstour in Polen. Nach der Bundestagswahl ist für die Kanzlerin Schluss.
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Angela Merkel auf Abschiedstour in Polen. Nach der Bundestagswahl ist für die Kanzlerin Schluss.

Bundestagswahl 2021

Ära Merkel endet: Studie zeigt, dass Deutschland den radikalen Wandel braucht

  • Tobias Utz
    VonTobias Utz
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Kurz vor der Bundestagswahl warnt eine neue Studie: Nach der Ära Merkel ist nun eine radikale Neuausrichtung Deutschlands notwendig.

  • Wenige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 geht der Wahlkampf in die heiße Phase.
  • Die Kanzlerkandidatin und die Kanzlerkandidaten liefern sich Debatten in diversen Runden.
  • Umfragen sehen derzeit die SPD auf der Siegerstraße, die Union hinkt ihrem Anspruch hinterher.

Frankfurt – Die Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ hat in einer Studie erhoben, wie Menschen aus zwölf europäischen Staaten als auch Menschen aus Deutschland die bisherige als auch die zukünftige Rolle der Bundesregierung in Europa bewerten. Darin zeigte sich eine Diskrepanz, wie die deutsche Politik im In- und Ausland wahrgenommen wird. Den Autorinnen und Autoren der Studie zufolge ergab die Untersuchung eine „starke und anhaltende Unterstützung für die deutsche Führung“ in Europa als auch „eine dauerhafte Unterstützung“ für Angela Merkel.

Im Inland dominierte hingegen die Meinung, dass das „goldene Zeitalter“ Deutschlands zu Ende sei. Das sagte eine Mehrheit von 52 Prozent der Befragten. Diese Ansicht teilten lediglich 34 Prozent aller Befragten aus anderen EU-Staaten. „Die größte Herausforderung für den Wahlsieger [...] wird darin bestehen, die Deutschen davon zu überzeugen, dass die Art und Weise, wie ihr Land mit der EU zusammenarbeitet, grundlegend geändert werden muss“, erklärte Jana Puglierin, als Forscherin an der Studie beteiligt, dem Guardian.

Bundestagswahl: „Visionäres Deutschland“ international gefragt

Nach 16 Jahren „Merkelismus“, wie die Autorinnen und Autoren Merkels Ära bezeichneten, müsse ihre Nachfolgerin beziehungsweise ihr Nachfolger weniger auf „den Ansatz, den EU-Zusammenhalt über alles andere zu stellen“ setzen. Stattdessen müsse sich diejenige beziehungsweise derjenige „mit den Themen auseinandersetzen, die [...] Bürgern wichtig sind, und seinen EU-Partnern klare Vorstellungen davon geben, wie die EU [...] wettbewerbsfähig sein“ könne, so Puglierin im Interview.

Piotr Buras bei der Präsentation der Studienergebnisse. (Screenshot)

„Merkelismus“ sei nicht mehr „nachhaltig“, betonten die Autorinnen und Autoren mit Bezug auf die Umfragewerte in ihrer Studie: „Merkel mag den Status quo auf dem ganzen Kontinent geschickt gemeistert haben, aber die Herausforderungen, vor denen Europa jetzt steht – die Corona-Pandemie, der Klimawandel, der geopolitische Wettbewerb – erfordern radikale Lösungen, keine kosmetischen Veränderungen.“ „Angela Merkel verkörpert ein starkes und stabiles Deutschland und positioniert sich in mehr als einem Jahrzehnt der Krisen als Anker Europas“, betonte Piotr Buras, Studienautor, gegenüber dem Guardian. Nun sei allerdings ein „visionäres Deutschland“ gefragt, heißt es in der Studie.

Bundesregierung als EU-Repräsentant für Menschenrechte weltweit

Die zentralsten Themen sind laut den Studienergebnissen, neben globalen Anstrengungen wie der Bekämpfung des Klimawandels, vor allem die Verteidigung der Menschenrechte und eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik. 35 Prozent der Befragten betonten – länderübergreifend –, dass sie eine führende Rolle Deutschlands als EU-Repräsentant bezüglich Menschenrechten weltweit befürworten würden. Interessanterweise stimmten beispielsweise 49 Prozent der Befragten in Ungarn und 23 Prozent der Befragten in Polen auf diese Weise ab – Staaten, gegen welche die Europäische Kommission ein Verfahren wegen der Verletzung von Grundrechten eröffnet hat.

Während Menschenrechte ein Anliegen sind, das Deutschland den Befragten nach weltweit für die EU fördern soll, ist die Unterstützung als geopolitische Führung vergleichsweise gering. Lediglich 25 Prozent der Befragten sagten, dass Deutschland beispielsweise Verhandlungen mit den USA, Russland oder China führen solle. (tu)

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