Angela Merkel spricht sich für „guten Umgang mit der Opposition“ aus
Auch wenn sie in Zukunft nicht mehr dem Bundestag angehört, macht sich Angela Merkel für einen respektvollen Umgang miteinander stark.
Greifswald – Bald verschwindet Angela Merkel* endgültig von der politischen Bühne. SPD*, Grüne* und FDP* wollen am Donnerstagnachmittag (21.10.2021) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung beginnen. Im Falle einer derartigen Regierung würde die Union nach langer Zeit in die Opposition wechseln.
Jetzt hat sich die scheidende Bundeskanzlerin, die dem kommenden Parlament nicht mehr angehören wird, für einen guten Umgang auch mit nicht regierenden Parteien ausgesprochen. „Selbst die Opposition sollte gut behandelt werden, weil sie immer mal die Regierung von morgen sein kann“, sagte Merkel am Dienstag (19.10.2021) bei einer Veranstaltung in ihrem bisherigen Wahlkreis in Greifswald. Das erlebe man an einigen Stellen jetzt, aber es komme auch wieder anders, sagte sie und sorgte für Gelächter im Publikum.
Angela Merkel für Zusammenarbeit in der Politik
„Man kann gar nicht genug zusammenarbeiten in der Politik“, sagte Merkel (CDU*) auch mit Blick auf die Kooperation zwischen Kommunen, Ländern und dem Bund. Merkel war bei der zurückliegenden Bundestagswahl nicht mehr angetreten. Ihre Nachfolgerin als Bundestagsabgeordnete mit Direktmandat, Anna Kassautzki (SPD), nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil.
Auch die AfD ist Teil der Opposition
In der kommenden Legislaturperiode sitzt neben der CDU/CSU* auch die Fraktion der AfD* in der Opposition im Bundestag. Die Partei Die Linke*, die 2017 noch 9,2 Prozent der Zweitstimmen auf sich vereinigen konnte, ist mit 4,9 Prozent im neuen Parlament vertreten. Obwohl sie die Fünf-Prozent-Hürde knapp verfehlte, zieht sie entsprechend ihrem Zweitstimmenergebnis in den Bundestag ein, da sie zwei Wahlkreise in Berlin und einen Wahlkreis in Leipzig direkt gewann.
Mit einem Abgeordneten im Parlament vertreten ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit einem Zweitstimmenanteil von 0,1 Prozent. Der SSW ist als Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Deutschland von der Sperrminorität von fünf Prozent der Zweitstimmen befreit. (skr/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.