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Schwarz-weiß Foto von Angela Merkel
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16 Jahre Merkel-Kanzlerschaft: Wie hat sie das Land geprägt?

Machtwechsel

Abschied zur Bundestagswahl: Die sechs Mythen um Angela Merkel

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Vor genau 16 Jahren sicherte sich Angela Merkel das Amt der Bundeskanzlerin. Heute ranken sich um ihre Politik und Person zahlreiche Mythen. Aber wie sieht die Bilanz wirklich aus? Eine Analyse.

Eine kurze Vorbemerkung von Stephan Hebel: Am 10. April 2000 war ich – damals FR-Redakteur der Seite Drei – auf Dienstreise in Essen. Ich höre heute noch den Jubel, der beim Parteitag der CDU ausbrach, als die ostdeutsche Aufsteigerin Angela Merkel zur Vorsitzenden gewählt worden war. Die Frau, die den größten Teil ihrer damals 46 Lebensjahre in der DDR verbracht hatte. Die Frau, die das Denkmal Helmut Kohl gestürzt hatte. Die Frau, die die Männer an den Strippen der Partei so alt aussehen ließ, wie sie großenteils auch waren.

Seitdem habe ich Merkels Wirken und die öffentliche Resonanz darauf beobachtet. Das habe ich natürlich umso intensiver getan, seit die CDU/CSU am 18. September 2005 – vor genau 16 Jahren – die Bundestagswahl gewann und die Kanzlerinnenschaft dieser außergewöhnlichen Politikerin, die jetzt enden wird, begann.

Mit den Jahren kam ich mehr und mehr ins Staunen, welche Erzählungen und Mythen sich rund um das politische Handeln der Kanzlerin entwickelten. Und je länger das dauerte, desto stärker wuchs in mir die Überzeugung: Das Bild, das sich mit Hilfe vieler Medien in der öffentlichen Wahrnehmung verfestigte, wich von der Bilanz dieser Kanzlerinnenschaft, wie ich sie sah und sehe, in erheblichem Maße ab.

Die Mythen der Merkel-Kanzlerschaft analysiert

So schrieb ich im Jahr 2013 mein erstes Buch über Angela Merkel: „Mutter Blamage“ lautete der wenig schmeichelhafte Titel. Es ging nicht etwa darum, dass Angela Merkel als Person sich je öffentlich blamiert hätte, das hat sie nicht. Aber, so meine These schon damals: Diese Kanzlerin hat das Land blamiert, das sie führte, weil ihre Politik weit hinter den Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer zeitgemäßen Politik zurückblieb.

Heute kreiden auch jene, die sie einst mit Lobgesängen überhäuften, der 16-Jahre-Kanzlerin manchen Fehler an. Aber die wichtigsten Mythen werden, wenn sie bald endgültig geht, im kollektiven Gedächtnis bleiben. Leider. Sie sollen deshalb im Folgenden noch einmal an der Wirklichkeit gemessen werden.

Merkel-Mythos 1: Die Klimakanzlerin

Diese Legende glaubt nun wirklich fast niemand mehr, selbst Angela Merkel nicht. In Sachen Klimaschutz sei „nicht ausreichend viel passiert“, gab sie im Juli dieses Jahres zu, natürlich ohne sich selbst als Mitverursacherin des Versagens zu benennen. Im Gegenteil, wieder verbreitete sie diesen typischen Wörternebel, hinter dem sie die Defizite ihrer Politik so lange erfolgreich verborgen hat: „Ich sage, dass ich mich anstrenge und versuche, zu überzeugen, aber wir brauchen dafür auch parlamentarische Mehrheiten.“

Wer, bitte, war da gemeint? Die Grünen und die Linken, die aus der Opposition heraus seit Jahren ohne Erfolg für einen konsequenteren Umbau Richtung Post-CO2-Zeitalter werben? Die Koalitionspartnerin SPD, deren Umweltministerin Svenja Schulze so lange vergebens um ein wirksameres Klimaschutzgesetz warb, bis das Bundesverfassungsgericht es gegen den Widerstand der Unionsparteien erzwang?

Nein, neben FDP und AfD waren es die eigene Partei und Merkel selbst, die bremsten. Es war die eigene Regierung, die vor jeder Verschärfung der EU-Abgasgrenzwerte in Brüssel intervenierte, um der deutschen Autoindustrie das Verkaufen von Luftverpestern zu ermöglichen, so lange es nur ging.

Angela Merkel gegen den Klimawandel: Viel zu wenig, viel zu spät

Angela Merkel hätte sagen können, nein müssen: Ich habe weder meine Richtlinienkompetenz als Kanzlerin genutzt noch meine Macht als 18 Jahre lang amtierende CDU-Vorsitzende, um mehr Klimaschutz durchzusetzen.

Und dennoch: Erweitert man das Thema Klima auf den Schutz der Umwelt allgemein, dann ist selbst aus grünen und linken Kreisen erstaunlich Positives zu hören. Es sei doch Merkel gewesen, die nach der Katastrophe von Fukushima den Atomausstieg durchgesetzt habe, gegen Widerstand in der eigenen Partei! Ja, das hat sie, und das ist auch gut so. Genau genommen: Sie hat die Entscheidung ihrer Regierung, den rot-grünen Atomausstieg zu revidieren, wieder kassiert.

Allerdings: Sollte sie das getan haben, weil ihr plötzlich die Erkenntnis von der Gefährlichkeit der Atomkraft kam – dann war sie damit ziemlich spät dran, später als die politische Konkurrenz und große Teile der Gesellschaft. Sollte aber die Erkenntnis nur darin bestanden haben, dass das Festhalten an der nuklearen Energie jetzt wahrscheinlich Mehrheiten kosten würde, dann ändert das am Ergebnis zwar nichts, aber zu spät war es trotzdem.

Auf jeden Fall hat der Wiedereinstieg und dann Wiederausstieg die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland richtig Geld gekostet: Mit den Stromkonzernen einigte sich die Regierung Merkel auf eine Entschädigung für entgangene Gewinne und überflüssig gewordene Investitionen in Höhe von 2,43 Milliarden Euro. Interessant, dass sich über dieses Verpulvern der Steuern, die wir bezahlt haben, viel weniger Leute aufregen als zum Beispiel über Abgaben auf den CO2-Ausstoß, die wir bezahlen sollen.

Merkel-Mythos 2: Die Kanzlerin für alle

Gar nicht totzukriegen ist die Legende, Angela Merkel habe die CDU und die Regierungspolitik „sozialdemokratisiert“.

Zwar ist nicht zu bestreiten, dass die SPD in den immer kleiner werdenden „großen“ Koalitionen einige Veränderungen in ihrem Sinne durchsetzen konnte. Aber das Muster war immer das gleiche: Wenn die Kanzlerin spürte, dass der gesellschaftliche Druck zu stark wurde, gab sie lieber ein Stück weit nach und formte das eigentlich Ungewollte selbst mit. So entstand ein Mindestlohn, den auch die SPD inzwischen viel zu niedrig findet, und so entstand eine Mietpreisbremse, die so gut wie gar nichts bremst. Reformen, die so unvollständig blieben, dass sie den Grundzügen Merkel’scher Politik nicht gefährlich wurden.

Zu diesen Grundzügen gehört die wahrscheinlich ehrliche Überzeugung, dass „die Wirtschaft“ am besten funktioniere, wenn der Staat sie möglichst wenig mit Regeln und Regulierungen stört. Ein klassisch wirtschaftsliberales Bekenntnis zur „marktkonformen Demokratie“, wie Merkel es in einem ehrlichen Moment selbst nannte: Der Staat hat „schlank“ zu bleiben, um dem Kapital Raum zu lassen für sein segensreiches Wirken. Daraus folgt fast zwingend das Mantra „Keine Steuererhöhungen und möglichst keine Schulden“.

Unvergessen das Bild von der „schwäbischen Hausfrau“, das die Kanzlerin 2008 gebrauchte: Wie diese Figur, so könne auch der Staat „nicht über seine Verhältnisse leben“, sagte Merkel damals. Mit anderen Worten, Dutzende Male wiederholt im Laufe der Kanzlerinnenschaft: “…dass wir nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen“.

Den entscheidenden Unterschied zwischen einem Staat und einer Privatperson hat Angela Merkel dabei vorsätzlich unterschlagen: Ein Staat kann darüber bestimmen, was er einnimmt, man nennt das „Steuern“. Und selbst die schwäbische Hausfrau wird einen Kredit aufnehmen, wenn das Dach zu reparieren ist.

Bloß keine Steuererhöhungen, bloß keine Schulden: Nach Merkels Kanzlerschaft steht Deutschland mit maroder Infrastruktur da

Das Haus Deutschland aber steht am Ende dieser Ära mit jeder Menge „Dachschäden“ da. Um nur die ausgebliebenen Investitionen in Krankenhäuser, Schulen, Schienen und andere Bereiche öffentlicher Infrastruktur auszugleichen, müsse Deutschland innerhalb von zehn Jahren 450 Milliarden Euro ausgeben, errechnete selbst das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft 2019. Das sei durch Staatsanleihen, also Schulden, zu finanzieren. Auch höhere Steuern auf Spitzeneinkommen und große Vermögen seien notwendig, sagen eher linke Expertinnen und Experten sowie SPD, Grüne und Linke. Aber Angela Merkel sagt seit 16 Jahren: Nein. Nur in akuten Krisen, wie jetzt in der Pandemie, duldet sie Abweichungen vom Credo der „schwarzen Null“ und lässt eine beachtliche Neuverschuldung zu. Aber ein gerechtes Steuersystem war und ist weder mit ihr noch mit ihrer Partei zu machen.

Deutschland ist im weltweiten Vergleich immer noch ein gut funktionierendes Land, und Sozialleistungen gibt es in großer Zahl. In mancher Hinsicht hat es sich unter Angela Merkel auch modernisiert, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor allem für Frauen ist sicher ein Fortschritt.

Aber dass jedes fünfte Kind unterhalb der Schwelle zum Armutsrisiko aufwächst, während die Mieten steigen und die großen Vermögen sich mehren – das lässt sich wohl kaum als Bilanz einer „Kanzlerin für alle“ werten. Schon deshalb wirkt das Argument, wir dürften „unseren Kindern“ keine Schulden hinterlassen, verlogen. Als wäre es besser, „unseren Kindern“ baufällige Schulen, bröckelnde Brücken und ein Entwicklungsland in Sachen Digitalisierung zu hinterlassen.

Was ist dran an den Mythen rund um Kanzlerin Angela Merkel?

Merkel-Mythos 3: Die Europäerin

Wenn der ehemalige EU-Kommissar Michel Barnier sagt, Angela Merkel sei eine „überzeugte Europäerin“, hat er im Grunde nicht unrecht. Aber was ist das für ein Europa, von dem die Noch-Kanzlerin so überzeugt ist?

Es gibt darauf, wie so oft bei Angela Merkel, zwei Antworten. Die eine kommt aus der konservativen, nationalen Ecke und lautet: Diese Kanzlerin hat deutsche Interessen geschädigt, wenn nicht gar verraten. „Hilfsprogramme“ für Griechenland und andere, die „ihre Hausaufgaben nicht gemacht“ hätten, seien hinausgeworfenes Geld. Die Europäische Zentralbank finanziere mit ihren Anleihekäufen Staaten, was sie gar nicht dürfe. Und jetzt auch noch die gemeinsame Schuldenaufnahme zur Bekämpfung der Corona-Folgen: Das sei genau die „Transfer-Union“, die Merkel angeblich nicht wolle.

Die andere Antwort kommt der Wahrheit wohl wesentlich näher: Die fälschlich als „Hilfe“ bezeichneten Kreditprogramme, die Anleihekäufe und die gemeinsame Schuldenaufnahme im Notfall: All das sind verzweifelte Reparaturarbeiten. Sie dienen dem Erhalt einer Union, bei der es sich eher um eine Arena des Wettbewerbs unter Nationalstaaten handelt als um eine Solidargemeinschaft – vor allem zum Nutzen Deutschlands.

Angela Merkels Schlüsselwort in diesem Zusammenhang heißt „Wettbewerbsfähigkeit“. Sie steht für eine einfache Regel: Es gewinnt die Volkswirtschaft, die ihren Unternehmen auf dem riesigen Binnenmarkt die besten Ausgangsbedingungen verschafft. Und das sind nicht nur Standortbedingungen wie zum Beispiel (noch!) intakte Verkehrswege, sondern auch – gemessen an der Produktivität – relativ niedrige Löhne. Ein tieferer Grund übrigens dafür, dass SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder einst unbedingt einen Niedriglohnsektor schaffen und die Sozialkosten des Staates ebenso senken wollte wie die Steuern für Unternehmen – was dann auch geschah, mit Zustimmung von Merkels CDU.

Angela Dorothea Merkel
Geboren17. Juli 1954 Hamburg
EhepartnerJoachim Sauer (verh. 1998), Ulrich Merkel (verh. 1977–1982)
ParteiCDU
AmtBundeskanzlerin seit 2005
CDU-Bundesvorsitzende 2000 bis 2018
AusbildungAkademie der Wissenschaften der DDR
Beruf in der DDRPhysikerin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie

Angela Merkel: Ja zu Exporten, Nein zu echter Solidarität

Deutschland mit seiner exportmächtigen Volkswirtschaft und seiner starken Währung hatte schon zum Start des Euro gute Ausgangsbedingungen. Nun wurde es noch einfacher, „Made in Germany“ europaweit zu verkaufen. Länder wie Spanien oder Griechenland hatten ihre stärkste Waffe gegen ein Übermaß an Importen verloren: die Abwertung der eigenen Währungen, mit der früher die Einfuhr hochwertiger Güter noch teurer gemacht, der eigene Export erleichtert und dadurch die Handelsbilanz verbessert werden konnte.

Nun kauften sie deutsche Waren gegen Euro und oft auf Pump. Deutschland erwirtschaftete teils regelwidrige Exportüberschüsse, die sich aus den Defiziten der anderen speisten – und warf den anderen dann deren Schulden vor. Sicher hat es in Griechenland und anderswo auch schwere politische Fehler gegeben. Aber der strukturelle Mangel liegt in genau der Systematik, von der Deutschland so lange profitiert hat.

Dieses System war es, für dessen Rettung sich Angela Merkel in all den Brüsseler Gipfelnächten stark gemacht hat. Und am Ende war es vor allem die EZB, die an die Grenzen ihres Mandats ging, um das mehr oder weniger „deutsche“ Europa zu retten. Aber Merkels Nein zu einem echten Wirtschafts- und Sozialraum Europa, in dem ökonomische Unterschiede nach Art des deutschen Finanzausgleichs gemildert und ähnliche Lebensverhältnisse für alle angestrebt werden, steht bis heute. Auch wenn sie, um ihr Europa nicht zu gefährden, am Ende sogar die verhassten „Eurobonds“ für die Coronahilfen akzeptierte.

Merkel-Mythos 4: Die Flüchtlingskanzlerin

Muss das wirklich immer noch widerlegt werden? Offensichtlich ja, denn bis heute lesen wir Sätze wie diese aus dem Artikel einer Berliner Kollegin vom Juli dieses Jahres: „Dass die promovierte Physikerin wegen ihrer humanistischen, christlichen Haltung durchaus auch emotional werden konnte, sah die Welt 2015. Mit Zustimmung und Hass: Merkel öffnete die Grenze für Kriegs-Flüchtlinge.“

Die „Grenzöffnung“ im September 2015 war sicher die richtige Entscheidung, und aus humanitärer Sicht gilt, dass damit den Geflüchteten viel Leid erspart worden ist. Aber gehört es nicht zur Wahrheit zu erwähnen, dass Merkel die Grenze eben nicht geöffnet, sondern auf ihre Schließung verzichtet hat? Gehört es nicht zur Wahrheit, dass diese Schließung mitten im Europa der offenen Grenzen einen historischen Tiefpunkt mit unabsehbaren Folgen für die EU bedeutet hätte – einschließlich der Bilder von verzweifelten Menschen, die nur mit einem harten Polizeieinsatz hätten zurückgehalten werden können?

Es gilt ja unter Merkel-Fans über Parteigrenzen hinweg schon fast als Nestbeschmutzung, auf die sehr pragmatischen Gründe für die damalige Entscheidung hinzuweisen. Aber so weit ist es dann doch nicht her mit der Humanität: Schon kurz nach dem September der Geflüchteten ist Angela Merkel zu der nicht gerade humanen Flüchtlingspolitik zurückgekehrt, die auch vorher schon für tausende Tote im Mittelmeer gesorgt hatte.

Unmenschliche Asylpolitik: Angela Merkel ist ihrem Motto „Wir schaffen das“ nicht gerecht geworden

Heute sind die Regeln für Asylsuchende härter als zuvor. Heute gilt weiter das Prinzip, dass die Menschen, die es noch übers Mittelmeer schaffen, in griechischen Elendslagern hausen müssen. Heute kassiert der türkische Autokrat Recep Tayyip Erdogan Milliarden, um Geflüchtete von EU-Europa fernzuhalten. Heute hat Europa afrikanische Staaten wie Niger zu Vorposten seiner Abschottungspolitik gemacht, die aufgerüstet werden, um Fluchtrouten zu sperren. Und an die sogenannte „Grenzschutzagentur“ Frontex fließen Milliarden, um an den Außengrenzen aufzurüsten. Und selbst Menschen, die für die deutsche Interventionsarmee in Afghanistan ihr Leben riskiert hatten, wollte Merkels Regierung nicht schnell helfen – bis es für viele von ihnen zu spät war.

Diese Politik wird gern damit begründet, dass die AfD immer stärker würde, wenn die Regierung mehr Menschen ins Land ließe. Ist das wirklich so? Fühlt sich die extreme Rechte nicht gerade deshalb animiert, immer mehr Abschottung zu fordern, weil die offizielle Politik längst in ihre Richtung eingeschwenkt ist? Warum beugt sich Politik dem rechten Diskurs, statt den Versuch zu unternehmen, die Menschen von humanitärer Politik zu überzeugen?

Angela Merkel hat mal einen schönen Satz gesagt, der als Motto über diesem Versuch hätte stehen können: „Wir schaffen das.“ Sie selbst ist ihm nicht gerecht geworden.

Merkel-Mythos 5: Die Weltpolitikerin

Als Donald Trump 2016 zum US-Präsidenten gewählt wurde, fand sich Angela Merkel in einer sehr großen Rolle wieder: Als „Anführerin der freien Welt“ wurde sie in US-Medien tituliert.

Im Kontrast zu Männern wie Trump, Erdogan, Wladimir Putin oder dem chinesischen Machthaber Xi Jinping ist da sicher etwas dran. Nicht ganz zu unrecht ist Angela Merkel von der Aura einer Politikerin umgeben, die nicht wild durch den Porzellanladen zerbrechlicher Machtansprüche spaziert, sondern mit einer Mischung aus Gelassenheit, Geduld und Härte den Weg zwischen Interessenpolitik und Ausgleich sucht. Und nicht zu unrecht wird es weithin als wohltuend empfunden, an so wichtiger Position eine Frau zu erleben, der die Testosteron-Wettbewerbe ihrer männlichen Kollegen fremd sind.

Diese Vorzüge zeigten sich vielleicht am besten im Verhältnis zu Russland: Da hat die Kanzlerin immer versucht, Gesprächskanäle offenzuhalten, und ihr leider gescheiterter Versuch in diesem Jahr, in der EU ein Gipfeltreffen mit Putin durchzusetzen, ist einiger Ehren wert.

Welche Schäden hinterlässt der Kurs von Kanzlerin Angela Merkel?

Allerdings: Diese Ambitionen haben ihre Grenze immer an den Interessen und der politischen Ausrichtung der westlichen Verbündeten gefunden. Das „Zwei-Prozent-Ziel“ der Nato, ein ziemlich gigantisches Aufrüstungsprojekt, hat sie nie infrage gestellt, höchstens durch Zahlenspiele ein wenig relativiert. Zu der zuletzt in Afghanistan gescheiterten (und in Mali scheiternden) Interventionspolitik hat sie immer treu gestanden. Und an der Strategie der Nato, an ihrer Ostflanke im Baltikum oder Polen mit den Muskeln zu spielen, hat sich Deutschland aktiv beteiligt.

Eine konsequente Entspannungspolitik Richtung Osten wäre im westlichen Bündnis sicher schwer durchzusetzen gewesen. Dazu hätte es zumindest einer Konfliktbereitschaft gegenüber Verbündeten bedurft, über die Angela Merkel nie verfügte.

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Merkel-Mythos 6: Die Machtpolitikerin

Das ist nun endlich ein Etikett, das zur Wirklichkeit passt. Von jenem Tag Ende 1999 an, als sie per „FAZ“-Artikel die Rolle Helmut Kohls in der Spendenaffäre zum Aufstand gegen die alte Garde nutzte, waren der politische Wagemut und die erhebliche Nervenstärke dieser Frau nicht mehr zu übersehen. Viele täuschten sich dennoch weiter in ihr – und bezahlten einen hohen Preis: Friedrich Merz, Roland Koch, Christian Wulff oder Norbert Röttgen könnten davon ganze Liederbücher singen.

Sie alle ließen sich wohl täuschen durch den Hauch von Unscheinbarkeit, der Merkel lange zu umgeben schien. Sie ließen sich einlullen durch die manchmal fast unbeholfene Sprechweise, die die eigentlichen Ziele der Kanzlerin im Wörternebel verschwinden ließ. Und sie stürzten am Ende, weil eine unbeirrt stehen blieb: Angela Merkel. Nur schade, dass sie – gemessen an den ökologischen, sozialen und friedenspolitischen Notwendigkeiten – zu oft an der falschen Stelle stand. (Stephan Hebel)

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