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Angela Merkel
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Angela Merkel. (Archivfoto)

Bundestagswahl 2021

Angela Merkel – Die letzten Tage als Bundeskanzlerin

  • Luisa Ebbrecht
    VonLuisa Ebbrecht
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Nach der Bundestagswahl 2021 sondieren die Parteien über mögliche Koalitionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt so lange noch im Amt.

Berlin – Nach der Bundestagswahl 2021 ist Bundeskanzlerin Angela Merkel nur noch kommissarisch im Amt. Sie wird das Amt allerdings so lange ausüben, bis die neue Regierung tatsächlich gebildet ist. Allerdings gibt es für diese Phase der Regierungsbildung kein Zeitlimit. Falls die Koalitionsverhandlungen so lange dauern wie bei der Bundestagswahl 2017, könnte Merkel auch noch an Weihnachten Kanzlerin sein.

Somit führt Merkel weiterhin die Geschäfte im Kanzleramt: Dazu gehören unter anderem auch Personalfragen. Theoretisch könnte sie also alle Ministerinnen und Minister entlassen – oder neue benennen. Merkel muss, wie bisher auch, alle Termine wahrnehmen. So reist die Bundeskanzlerin beispielsweise noch zum G20-Gipfel nach Rom Ende Oktober.

Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2021: Einschränkungen für die Zeit danach

Es gibt allerdings einige Einschränkungen für Noch-Kanzlerin Merkel. Beispielsweise darf sie laut dem Ministergesetz nicht einfach alle in ihrer Amtszeit erhaltenen Geschenke mit nach Hause nehmen. Diese hat Merkel als Kanzlerin erhalten und sind somit Eigentum des Staates. Gleiches gilt für den Schreibtisch, Schreibtischstuhl und Kunstwerke. Bundeskanzlerin Merkel darf ihr Amtszimmer so lange weiter benutzen, bis die nächste Kanzlerin oder der nächste Kanzler gewählt ist. Dies übernimmt der neue Bundestag, der auf Vorschlag des Bundespräsidenten die neue Bundeskanzlerin oder den neuen Bundeskanzler bestimmt.

Nach 16 Jahren legt Angela Merkel ihr Amt als Bundeskanzlerin nieder.

Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2021: Die nächsten Schritte bis zur Regierungsbildung

Spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl muss der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Nun, nachdem die Wahl vorbei ist und alle Abgeordneten feststellen, beginnen Handwerksbetriebe der Bundestagsverwaltung im Plenarsaal, alle Stühle neu zu montieren.

Derzeit finden die ersten Sondierungsgespräche der Parteien FDP und Grünen statt. Danach wollen sich beide mit Union CDU/CSU und SPD zu möglichen Koalitionen austauschen. Die Bildung einer Regierungskoalition ist wohl das wohl schwierigste Kapitel nach einer Bundestagswahl. Im Gesetz sind keine zeitlichen Vorgaben festgelegt. Es geht um Parteiziele, Personen für Ministerämtern und schließlich den Koalitionsvertrag. (Luisa Ebbrecht)

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