Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Eine Demonstration gegen die AfD in Potsdam (Archivbild).
+
Eine Demonstration gegen die AfD in Potsdam (Archivbild).

Menschenrechtsinstitut analysiert Partei

Bundestagswahl 2021: AfD bekommt rechtsextreme Ausrichtung bescheinigt

  • Sonja Thomaser
    vonSonja Thomaser
    schließen

Rassistische Positionierungen seien Bestandteil des Parteiprogrammes der AfD, so das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR).

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht in der AfD* eine Partei, die „rassistische und rechtsextreme Positionen“ vertritt. In einer aktuellen Analyse des DIMR mit dem Titel „Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes“ heißt es, in der AfD seien „rassistische Positionierungen Bestandteil ihres Programms, ihrer Strategie sowie von Positionierungen durch Führungspersonen und Mandatsträger“ der Partei - „bis hin zu offen ausgesprochenen Drohungen, in denen sie der Gewalt zur Erreichung ihrer politischen Ziele das Wort reden“.

Das Institut ist Deutschlands unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution. Es wird vom Bundestag finanziert. Ein Kuratorium legt die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit des Instituts fest, das sich aus Vertretern von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik zusammensetzt.

AfD und Rechtsextremismus: „Politischen Autoritarismus“ bei rechtsextremen Positionen

Die nun verfasste Analyse richte sich an Akteur:innen in der schulischen und außerschulischen Bildung, sowie an staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure, teilte das DIMR mit. Die Analyse diene dem Zweck, „sie darin zu unterstützen, rassistische und rechtsextreme Positionen* zu erkennen“, erläuterte die Leitung des Instituts.

Rechtsextreme Positionen zeichneten sich aus „durch einen politischen Autoritarismus“, der auf eine Ablösung der freiheitlich demokratischen Grundordnung abziele, stellt der Autor der Publikation, Hendrik Cremer, fest. National-völkische Positionen* zielten darauf ab, den Grundsatz der Gleichberechtigung aller zum Staatsvolk gehörenden Menschen zu durchbrechen.

Rechtsextreme Ausrichtung der AfD: Präsenz von Muslimen in Deutschland als „große Gefahr“ dargestellt

So fokussiere die AfD in ihrem Grundsatzprogramm von 2016 „auf ein Bevölkerungsideal in Deutschland, das eine kulturelle Homogenität aufweist, die es gegen „importierte kulturelle Strömungen“ zu verteidigen gilt“. Im Unterschied zum Rassismus im frühen 20. Jahrhundert werde er heutzutage nicht allein biologistisch und unter Bezug auf physische Merkmale begründet, sondern vor allem unter Bezugnahme auf „die Kultur“ oder die Religionszugehörigkeit. Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 habe die Partei behauptet, die bloße Präsenz von Muslimen in Deutschland sei eine „große Gefahr“.

Bei der Bundestagswahl 2021* wird die AfD mit Fraktionschefin Alice Weidel und dem Parteivorsitzenden Tino Chrupalla* als Spitzenduo in den Wahlkampf ziehen. (Sonja Thomaser mit dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare