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Jamaika gescheitert

Bundestagswahl 2017: Die ewigen Sondierungsgespräche

  • VonTanja Koch
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Im September vor vier Jahren fand die letzte Bundestagswahl statt. Nach monatelangen Gesprächen wurde die Große Koalition fortgesetzt. Wie kam es dazu?

Erst fünfeinhalb Monate nach dem Termin der Bundestagswahl am 24. September 2017 unterschrieben CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag – so lang hatte die Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nie gedauert. 

FDP-Chef Christian Lindner hatte das Ende der Jamaika-Verhandlungen mit den Worten „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ beendet. Wie kam es dazu? Welche Ergebnisse hatten die einzelnen Parteien erzielt? Und wie hoch war die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017?

Bundestagswahl 2017: Ergebnisse und Vergleich mit der Bundestagswahl 2013

Die CDU erreichte relativ gesehen den größten Anteil der gültigen Zweitstimmen: Mit 26,8 Prozent lag sie deutlich vor der SPD mit 20,5 Prozent der Wählerstimmen. Darauf folgten die AfD (12,6 Prozent), die FDP (10,8 Prozent), Die Linke (9,2 Prozent) und die Grünen (8,9 %). Die CSU erzielte 6,2 Prozent der Stimmen, die sonstigen Parteien 5,0 Prozent.

CDU26,8 Prozent
SPD20,5 Prozent
AfD2,6 Prozent
FDP10,8 Prozent
Die Linke9,2 Prozent
Die Grünen8,9 Prozent
CSU6,2 Prozent
Sonstige5 Prozent

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD erhielt damit 2017 insgesamt 53,4 Prozent der Stimmen, bei der Bundestagswahl 2013 lag das Ergebnis bei 67,2 Prozent.

Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 verzeichnete die AfD ein Plus von 7,9 Prozentpunkten. Die FDP erzielte einen Zuwachs von 6 Prozentpunkten, Die Linke von 0,7 und die Grünen von 0,5 Prozent. Die CDU, die CSU und die SPD verzeichneten hingegen große Verluste von 7,4, 5,2 und 1,3 Prozentpunkten.

Bundestagswahl 2017: Koalitionsverhandlungen und Ausgang

Zunächst hatten nach der Bundestagswahl 2017 Union, FDP und Grüne Sondierungsgespräche geführt. Bei einigen Themen konnten sie Kompromisse finden, doch in vielen Kernpunkten kam es nicht zu einer Einigung. In der letzten Nacht der Sondierungen verhandelten die Parteien über das Thema Familiennachzug von Geflüchteten.

Letztlich entschied die FDP, nicht Teil einer Koalition sein zu wollen, wenn diese auf zu vielen Kompromissen fußt. „Nach Wochen liegt heute ein Papier mit zahllosen Widersprüchen, offenen Fragen und Zielkonflikten vor“, sagte der FDP-Chef. Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Twitter-User:innen und Politiker:innen warfen der Partei vor, den Rückzieher mit der PR-Abteilung schon länger vorbereitet zu haben.

Der Plenarsaal des deutschen Bundestages.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach daraufhin mit den Vorsitzenden aller Parteien, die an den Sondierungen beteiligt waren sowie mit Parteien, „bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen“. 

Mitte Januar kam es schließlich zu Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD, die zu Koalitionsverhandlungen führten. Im Februar und März stimmten die Parteien dem Koalitionsvertrag zu.

Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017: Wie viele Menschen haben gewählt?

Laut der Bundeszentrale für politische Bildung haben bei der Bundestagswahl 2017 76,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Nach der niedrigsten Wahlbeteiligung von 70,8 Prozent im Jahr 2009, war die Zahl somit zum zweiten Mal infolge angestiegen. Besonders hoch war die Wahlbeteiligung im Jahr 1972 mit 90,8 Prozent. 

Unter den Männern ist die Wahlbeteiligung in den meisten Fällen etwas höher als unter den Frauen, 2017 wurde die bislang niedrigste Differenz erreicht: 0,3 Prozentpunkte. 1957 lag sie noch bei 3,3 Prozentpunkten. (Tanja Koch)

Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa

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