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Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise.

Bamf

Bundesregierung war über Missstände informiert

Die Bundesregierung wusste Medienberichten zufolge bereits seit 2017 über die Missstände im Bamf Bescheid. Die Krise sei vermeidbar gewesen.

Der frühere Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, hat der Bundesregierung nach Medienberichten 2017 in einer Bilanz die Verantwortung für die Missstände bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gegeben.

„Die Krise war vermeidbar“, schrieb er nach Berichten von „Bild am Sonntag“ und „Spiegel“ in einem Papier und kritisierte insbesondere das zuständige, von Thomas de Maizière (CDU) geleitete Bundesinnenministerium. „Ein funktionierendes Controlling hätte bereits im Jahr 2014 eine Frühwarnung gegeben.“

Weise, damals Chef der Bundesagentur für Arbeit, übernahm im September 2015 auf Bitten der Bundesregierung auch die Leitung des Bamf. Dieses war durch den stark angeschwollenen Zustrom von Flüchtlingen überfordert.

„Die neue Leitung hat in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt“, schrieb Weise 2017. „Es ist nicht erklärbar, wie angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das Bamf den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte.“

Weise gab die Bamf-Leitung Ende 2016 wieder ab. Danach war er noch bis Ende 2017 Beauftragter für Flüchtlingsmanagement beim Bundesinnenministerium. Er wird wahrscheinlich demnächst im Innenausschuss des Bundestags zu den Missständen insbesondere in der Bremer Außenstelle des Bamf befragt werden. (dpa)

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