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Ein Eurofighter im ostfriesischen Wittmund. Die Bundesregierung prüft, ob sich die deutsche Luftwaffe an einem Militäreinsatz in Syrien gegen Assad beteiligt (Symbolfoto).

Syrien

Bundesregierung prüft Militäreinsatz gegen Assad

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwägt offenbar eine direkte Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen Machthaber Assad in Syrien, sollte dieser Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen.

Für den Fall von syrischen Chemiewaffenangriffen in der Provinz Idlib lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge prüfen, wie die Bundeswehr sich bei möglichen militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Baschar al-Assad einbringen kann.

Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete die „Bild“-Zeitung (Montagausgabe) vorab. Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung sei allerdings ein erneuter Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.

Tornados könnten Einsätze fliegen

Anlass für die Prüfung sei eine Anfrage der US-Seite ans Kanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen. Sollte Assad nachweislich wieder Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen, könnten neben den USA, Großbritannien und Frankreich diesmal auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem Bericht.

Demnach würde der Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens erst nachträglich befragt. „Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge“, zitierte die Zeitung aus einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. „Selbstverständlich sind wir in diesen Zeiten im engen Kontakt mit unserem amerikanischen Verbündeten und europäischen Partnern. Auf allen Ebenen tauschen wir uns ständig aus über das aktuelle Lagebild, mögliche weitere Krisenszenarien sowie gemeinsame Handlungsoptionen. Ziel ist, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden. Das gilt insbesondere für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen, die das Assad-Regime in der Vergangenheit bereits benutzt hat.“

Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag ausgeschlossen.

Russland und Syrien fliegen Luftangriffe über Idlib

Während die Bundesregierung über einen möglichen Militärschlag berät, geht der Kampf um die letzte Rebellenhochburg Idlib weiter. Nach dem vorläufigen Scheitern diplomatischer Bemühungen haben Russland und die syrische Regierung ihre Luftangriffe sogar noch verschärft. Weit über 150 Bombardements trafen am Wochenende nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte den Süden der Provinz sowie den Norden der angrenzenden Region Hama. Die syrische Luftwaffe warf dabei Fässer mit Sprengstoff ab.

Dazu gab es Beschuss mit Artillerie und Raketen. Ein Krankenhaus in der Rebellenstadt Al-Lataminah in Hama musste den Betrieb wegen der Angriffe einstellen. Die staatlichen Nachrichtenagentur Sana bestätigte, die Armee habe in dem Gebiet Extremisten beschossen. Seit Freitag flohen etwa 5000 Menschen innerhalb der Region. Ob es sich bei den Attacken schon um den Start der befürchteten Großoffensive handelt, bewerteten Beobachter aber zurückhaltend. (FR/rtr/dpa)

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