Bundespräsidentenwahl: Wer kandidiert, wer wählt und wann?
Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt und hat damit das höchste Amt in der Bundesrepublik inne. Alle fünf Jahre wird er gewählt. Ein Überblick.
Berlin – Sie mag weniger Aufmerksamkeit erlangen als etwa die Bundestagswahl, dennoch ist sie eine wichtige Entscheidung innerhalb unserer Demokratie: die Bundespräsidentenwahl. In der Regel alle fünf Jahre entscheidet ein Gremium darüber, wer das Amt des Staatsoberhaupts bekleiden soll. Auch dieses Jahr ist es wieder so weit: Am 13. Februar 2022 kommt die Bundesversammlung zusammen und stimmt zwischen mehreren Kandidaten ab.
Die erste Bundespräsidentenwahl fand am 12. September 1949 statt. Nach zwei Wahlgängen wurde Theodor Heuss (FDP) zum ersten Bundespräsidenten gewählt. Bis heute haben insgesamt zwölf Männer das Amt schon ausgeübt. Frauen wurden zwar mehrfach vorgeschlagen, aber nie gewählt.
Bundespräsidentenwahl: Bundesversammlung kommt zusammen
Der Bundespräsident wird von der sogenannten Bundesversammlung gewählt. Die Wahl ist die einzige Aufgabe dieses nichtständigen Gremiums, das allein dafür in der Regel alle fünf Jahre zusammenkommt. Die Bundesversammlung setzt sich jedes Mal anders zusammen. Mit dabei sind alle Mitglieder des Bundestags und eine genauso hohe Anzahl an Wahlleuten, die von den Landtagen der 16 Bundesländer bestimmt werden.
Üblicherweise sind Mitglieder der Landtage unter den Wahlberechtigten, aber auch Personen des öffentlichen Lebens und Menschen aus unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft. Die Parteien in den Landtagen machen Vorschläge, wen sie in die Bundesversammlung entsenden möchten, über die dann abgestimmt wird. Die Wahlberechtigten entscheiden somit darüber, wer den Bundespräsidenten wählen darf. 2022 stehen Frank-Walter Steinmeier und drei Gegenkandidat:innen zur Wahl.
Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl 2022
1. Frank-Walter Steinmeier (SPD)
2. Gerhard Trabert (parteilos) für Die Linke
4. Stefanie Gebauer (Freie Wähler) für die Freien Wähler
Bundespräsidentenwahl: Ablauf der Wahl
Traditionell kommt die Bundesversammlung für die Wahl im Plenarsaal des Reichstags in Berlin zusammen. 2022 ist aufgrund der Corona-Pandemie eine Ausnahme: Aus Platzgründen finden sich die Delegierten im nahegelegenen Paul-Löbe-Haus ein. Alle Delegierten werden einzeln zur Stimmabgabe aufgerufen. Dann findet die Stimmauszählung statt. Mit ersten Prognosen und Hochrechnungen ist ab diesem Zeitpunkt zu rechnen.
Bekommt ein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, hat er die Wahl gewonnen. Ist das nicht der Fall, braucht es einen zweiten Wahlgang. Vereint auch dann kein Kandidat die absolute Mehrheit auf sich, gewinnt derjenige, der im dritten Wahlgang eine relative Mehrheit hinter sich versammeln kann. Wer die Bundesversammlung live verfolgen möchte, kann das im TV und Live-Stream tun.
Nach der Wahl teilt die Bundestagspräsidentin dem gewählten Kandidaten das Ergebnis mit und er hat zwei Tage Zeit, die Wahl anzunehmen oder abzulehnen. Sobald der Gewählte die Wahl angenommen hat, wird die Versammlung für beendet erklärt. Das Amt des Bundespräsidenten beginnt, wenn die Amtszeit seines Vorgängers abläuft. Da die Bundesversammlung per Gesetz spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit tagen muss, liegt zwischen der Wahl und dem Amtsantritt im Regelfall noch etwa ein Monat Zeit.
Nach der Bundespräsidentenwahl: Aufgaben des Staatsoberhauptes
Ist der Bundespräsident im Amt, übernimmt er hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Es fällt nicht in seinen Zuständigkeitsbereich, sich ins aktuelle politische Geschehen einzumischen. Zudem soll er überparteilich handeln. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem das Unterzeichnen neuer Gesetze und Deutschland in anderen Ländern völkerrechtlich zu vertreten. Hier können Sie die Bundespräsidentenwahl live mitverfolgen. (Ines Alberti)