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SPD und FDP wollen Steinmeier – Grüne bevorzugen eine Frau

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Von: Kim Hornickel

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Die Grünen lassen die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier weiter offen.
Die Grünen lassen die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident weiter offen. © Imago/ Political-Moments

Bei der Ernennung zum Bundespräsidenten sind sich die Koalitionspartner der Ampel nicht einig. Die Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers spaltet die Gemüter.

Berlin – Der noch amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Februar 2022 wieder zur Wahl für das Amt stellen. Doch als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik sehen ihn die Grünen nicht.  Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünenbundestagsfraktion, verschob eine Entscheidung. Die Grünen würden sich zunächst mit ihren Koalitionspartnern SPD und FDP abstimmen und dann eine Entscheidung treffen, sagt Dröge dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Doch genau da liegt die Krux.

Denn SPD und FDP haben sich scheinbar schon entschieden, sie wollen Frank-Walter Steinmeier weiter im Amt sehen. Doch für eine Wiederwahl braucht der SPD-Politiker die Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung. Die setzt sich aus den Abgeordneten des Bundestags und Vertretern der Länder zusammen. Nach den Bundestagswahlen 2021 kommen FDP und SPD jedoch nicht einmal auf die Hälfte der Sitze im Bundestag. Die Wiederwahl Steinmeiers rückt damit in weite Ferne.

Grüne halten sich bedeckt: Wiederwahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten bleibt weiterhin ungewiss

Für die Grüne Partei ist die Wahl einer Frau als Bundespräsidentin dagegen denkbar. Den Vorschlag, eine Frau in das Amt zu wählen, war bereits Anfang Dezember auch vonseiten der CDU laut geworden, wie die Deutsche Presseagentur berichtete. Doch festlegen wollen sich die Grünen bisher nicht. Auch dem Kandidatenvorschlag der Linkspartei, Armutsforscher Christoph Butterwegge, erteilten die Grünen eine Absage. „Die Linkspartei setzt allein auf Parteitaktik“, sagte Katrin Göring-Eckardt, von den Grünen, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Welche Taktik die Grünen selbst verfolgen, wollen sie aber nicht erklären.

Nach der Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers gefragt, antwortet auch die Grünenkandidatin für das Amt der Parteivorsitzenden, Ricarda Lang, ausweichend. „Wir klären die Frage zur gegebenen Zeit, nachdem wir sie wie üblich gemeinsam in der Partei – und mit unseren Koalitionspartnern – besprochen haben“, sagte sie dem RND.

Die Grünen spielen auf Zeit und lassen ebenso die Frage offen, ob für den möglicherweise frei werdenden Posten des EU-Kommissars der ehemalige Grünenfraktionsvorsitzende Anton Hofreiter im Gespräch ist. Hofreiter war im Europa-Ausschuss für den Vorsitz nominiert worden. „Die Frage des Kommissars oder der Kommissarin werden wir gemeinsam mit der Europa-Fraktion der Grünen besprechen“, sagte Katharina Dröge gegenüber dem RND. (Kim Hornickel)

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