Bundespräsident Steinmeier: Grüne unterstützen überraschend zweite Amtszeit
Kommt es zu einer zweiten Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident? Der Weg dafür ist offenbar frei.
Berlin – Die Grünen sind offenbar für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier*. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio*. Bislang hatte es Stimmen bei den Grünen gegeben, die einer Wiederwahl kritisch gegenüber standen. „Frank-Walter Steinmeier ist ein guter Präsident. Aber wir haben verabredet, diese Frage erst im neuen Jahr mit den Koalitionspartnern zu besprechen“, hatte Omid Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe noch kurz vor dem Jahreswechsel gesagt. Nouripour ist Kandidat für den Grünen-Vorsitz.*
Nun stehen die Grünen laut Bericht geschlossen hinter einer zweiten Steinmeier-Amtszeit. „Frank-Walter Steinmeier ist ein sehr guter und hoch angesehener Bundespräsident, der sich in seiner ersten Amtszeit große Verdienste um unser Land erworben hat“, teilten die Parteichefs Robert Habeck* und Annalena Baerbock* sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Frank-Walter Steinmeier: Zweite Amtszeit als Bundespräsident?
„Insbesondere seiner starken Stimme für den demokratischen Zusammenhalt gebühren unser Respekt und unsere Unterstützung“, hieß es weiter. „Wir sind überzeugt, dass er unserer Gesellschaft auf dem schwierigen Weg aus der Pandemie weiter Halt und Orientierung geben wird. Deshalb unterstützen wir seine Wiederwahl und empfehlen unseren Wahlleuten in der Bundesversammlung, Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten zu wählen.“
Im Vergleich dazu hatten die Ampelpartner SPD und FDP bereits ihre Unterstützung für Steinmeier zugesagt. Die dpa berichtet zudem, dass die Ampel-Parteien über genügend Stimmen für eine Wiederwahl Steinmeiers im ersten Wahlgang verfügen: 776 von 1472. (tu/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.