Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Coronavirus

Ende der Bundesnotbremse: Was hat sie gebracht?

  • VonDavid Suárez Caspar
    schließen

Am Mittwoch (30.06.2021) läuft die umstrittene Corona-Bundesnotbremse aus. Doch obwohl die Inzidenzzahlen niedrig sind, könnte die Notbremse reaktiviert werden.

Frankfurt - Bye bye, Bundesnotbremse. Am Mittwoch (30.06.2021) laufen die seit dem 23. April geltenden Regelungen im Infektionsschutzgesetz aus. Für viele Menschen ist die sogenannte Bundesnotbremse schon kein Thema mehr. Doch obwohl der Sommer ein mäßiges Infektionsgeschehen verspricht, bereitet die Ausbreitung der Delta-Variante in Deutschland den Fachleuten Sorgen. Es könnte eine Debatte um die umstrittene Notbremse wieder angestoßen werden.

Zuvor regelte die Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von 100 die Corona-Maßnahmen deutschlandweit. Überschritt ein Land- oder Stadtkreis die 100er-Marke drei Tage in Folge, traten zahlreiche Einschränkungen, wie eine Ausgangssperre, in Kraft. Nun läuft die Notbremse am 30. Juni aus und das ohne Ersatz. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauert das und hat bereits Ende Mai angekündigt, dass sie eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit für eine mögliche vierte Welle nicht ausschließt: „Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alle nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.“

Parteien erheben Verfassungsbeschwerden gegen die Bundesnotbremse

Ende April beschloss der Bundestag das Gesetz mit Stimmen aus SPD und Union, die Grünen enthielten sich, die anderen Oppositionsparteien stimmten dagegen. Der Bundesrat ließ das Gesetz passieren. Nicht alle waren mit dem Entschluss zufrieden. Klaus Ernst von die Linke kritisierte, dass die Arbeitgeber zu wenig in die Pflicht genommen würden: „Wenn ich in den Einzelhandel gehe, brauche ich einen Test, sonst komm ich gar nicht rein. Aber die Industrie, wo sich täglich 40 Millionen abhängig Beschäftigte tummeln und sich anstecken können, da drücken Sie die Augen zu und sagen, die sollen doch machen, was sie wollen.“

Die Bundesnotbremse läuft am 30. Juni aus. Von den Einschränkungen war unter anderem die Gastronomie betroffen.

Nicht ganz richtig, denn verpflichtende Testangebote und Homeoffice sind per Verordnung geregelt. Auch die Außengastronomie musste laut Bundesnotbremse geschlossen bleiben, was Michael Theurer von der FDP besonders ärgerte: „Wer Saufgelage im privaten Bereich verhindern will, der sollte am besten die Außengastronomie sofort öffnen, damit Menschen sich unter Aufsicht mit klaren Hygienekonzepten auch treffen können.“ Gegen die Bundesnotbremse erhoben die Partei FDP und Abgeordnete der SPD, AfD und Grünen Verfassungsbeschwerden, doch die Bremse blieb. Bis heute hat das Bundesverfassungsgericht keinem Eilantrag und keiner Beschwerde stattgegeben.

Diskussion um Bundesnotbremse effektiver, als die Regeln selbst?

Ende Juni sind die Corona-Inzidenzwerte wieder im einstelligen Bereich. Wie stark die Bundesnotbremse dem Coronavirus Einhalt geboten hat, lässt sich schwer sagen. Kanzlerin Merkel bleibt vage: „Ich glaube, dass die Notbremse sehr wohl ihre Wirkung entfaltet hat, wir wissen ja, dass die Diskussion im Vorfeld von bestimmten Maßnahmen die Menschen auf etwas aufmerksam macht, dass sich etwas anbahnt, das nicht gut ist.“ Mit anderen Worten: Wenn vielleicht die Bundesnotbremse selbst einen Anstieg der Inzidenz nicht gebremst hat, dann womöglich die Diskussionen um sie, sodass die Menschen sich vorsichtiger verhalten haben. (dsc)

Rubriklistenbild: © Frank Rumpenhorst/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare