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Olaf Scholz: Putin hat sich im Ukraine-Krieg „fundamental verrechnet“

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Von: Stefan Krieger

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Russlands Präsident Wladimir Putin verfehlt nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz alle seine Ziele beim Krieg in der Ukraine.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem EU-Gipfel eine positive Bilanz der Reaktion Europas auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gezogen. Russlands Präsident Wladimir Putin habe sich „fundamental“ verrechnet und die Einigkeit Europas und des Westens unterschätzt, sagte Scholz am Mittwoch (14. Dezember) im Bundestag in seiner Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel.  „Er glaubte, er könne Europas Solidarität austrocknen, indem er uns den Gashahn zudreht“, so Scholz.

„Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen“, sagte Scholz. Er verwies auf die massive finanzielle Unterstützung der Ukraine und auch Waffenlieferungen, die zu großen russischen Verlusten führen. „Es sind ja nicht zuletzt Gepard-Flakpanzer aus Deutschland, die hochwirksam dazu beitragen, dass ziemlich viele russische Flugkörper abgeschossen werden“, sagte der Kanzler. Diese Unterstützung „setzen wir fort – und zwar genau so lange, wie sie benötigt wird“.

Bundeskanzler Olaf Scholz attackiert bei der Sitzung des Bundestags die russische Regierung.
Bundeskanzler Olaf Scholz attackiert bei der Sitzung des Bundestags die russische Regierung. © dpa

Olaf Scholz: Putin rechnete nicht mit der Einheit Europas

Putin habe geglaubt, seine Truppen würden die Ukraine innerhalb von Tagen überrennen. Er sei davon ausgegangen, dass Europa und der demokratische Westen zu uneinig seien, um der Ukraine wirksam zu helfen. Aber nicht nur dort habe der russische Staatschef falsch gelegen.

Putin habe sich getäuscht – „über den Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, über Europa, über uns, über den Charakter unserer Demokratien, über unseren Willen, uns zu widersetzen gegen Großmachtwahn und Imperialismus“, sagte Scholz. „Das ist die wirkliche Geschichte dieses Jahres 2022.“ Die Ukraine widerstehe der russischen Aggression, aber auch der Westen habe die Herausforderung angenommen. „Gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern haben wir die Ukraine entschlossen unterstützt – finanziell, humanitär und mit Waffen“, sagte der Bundeskanzler. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sei ein entsetzlicher Einschnitt.

Die EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich am Donnerstag zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr. Davor findet ab Mittwochnachmittag erstmals bereits ein Gipfeltreffen mit den Ländern des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) in Brüssel statt. (skr/afp/dpa)

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