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Scholz tritt Afrika-Reise an: Ukraine-Krieg hat auch Auswirkungen auf den Kontinent

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Von: Fee Halberstadt

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Scholz reist nach Afrika, um, unter anderem, über den Klimawandel und den Ukraine-Krieg zu reden
Olaf Scholz brach am Sonntag (22. Mai) auf, um den Senegal, Niger und Südafrika zu besuchen. © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt Afrika. Neben dem Klimawandel möchte er auch über die Auswirkungen des Ukraine-Krieses reden.

Berlin – Knapp ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag (22. Mai) zu seiner ersten Afrika-Reise aufgebrochen. Er besucht den Senegal, Niger und Südafrika und möchte mit dort über Themen wie den Klimawandel, wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Pandemiebekämpfung und Stärkung der Demokratien auf dem Kontinent sprechen. Doch auch die Folgen des Ukraine-Konflikts werden Thema sein, denn die russische Blockade von Getreideexporten aus der Ukraine hat die Ernährungskrise vor allem auch in Ostafrika verschärft. Trotzdem verzichten einige afrikanische Länder auf eine deutliche Distanzierung vom russischen Angriffskrieg.

Es handelt sich hierbei um die erste längere Reise des neuen Kanzlers nach Afrika. Außenministerin Annalena Baerbock besuchte Afrika Mitte April 2020, genauer gesagt Mali. Die drei Zielländer von Scholz sind mit Bedacht gewählt. Der Senegal hat beispielsweise derzeit den Vorsitz in der Afrikanischen Union, dem afrikanischen EU-Pendant mit 55 Mitgliedstaaten. Außerdem zählt der Senegal neben Südafrika, Indien und Bangladesch zu den Gastländern, die Scholz für Ende Juni zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern eingeladen hat.

Hohe Erwartungen an Scholz: „Politik auf Augenhöhe“ in Afrika

Bei Hilfsorganisationen sind die Erwartungen hoch. World Vision beklagt, dass Altkanzlerin Angela Merkel ab 2015 den Fokus zu stark auf „Migrationsabwehr“ gelegt habe. „Das muss aufhören“, fordert Ekkehard Forberg, der bei der Organisation für humanitäre Krisen zuständig ist. „Von Kanzler Scholz erwarten wir eine Politik der Augenhöhe.“

Deutschland sollte dem Kontinent keine „paternalistischen Lösungen“ aufzwingen, sondern die Länder selbst Konzepte entwickeln lassen und die dann unterstützen. „Statt so viel in die Partnerschaft mit der Wirtschaft zu investieren, sollte mehr in die staatlichen Systeme für Gesundheit, Bildung und soziale Sicherung gesteckt werden“, sagt Tobias Hauschild von Oxfam. „Außerdem sollte mehr Geld für die einkommensschwächsten Länder zur Verfügung gestellt werden und Geschlechtergerechtigkeit stärker gefördert werden.“

Bundeskanzler Scholz in Afrika: Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf den Kontinent

Auch in Afrika wird der Ukraine-Krieg den Kanzler verfolgen. „Dieser Krieg ist ein europäischer Krieg, aber es ist ein Krieg mit globalen Auswirkungen“, heißt es in Regierungskreisen. Das zeigt die aktuelle Ernährungskrise, die Afrika besonders hart trifft. Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat dazu vergangenen Donnerstag bei einem G7-Treffen in Berlin eine deutliche Mahnung ausgegeben: „Durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich die weltweite Ernährungslage dramatisch verschärft. Es droht die schwerste Hungersnot seit dem Zweiten Weltkrieg.“

Am katastrophalsten ist die Situation am Horn von Afrika in Somalia, Äthiopien und dem Norden Kenias. In der Region ist zum vierten Mal in Folge die Regenzeit ausgeblieben. Nach Angaben des UN-Nothilfeprogramm OCHA ist die Region von der schwersten Dürre seit 40 Jahren betroffen, die Auswirkungen auf mehr als 18 Millionen Menschen hat.

Russland und Afrika: Viele Staaten verzichteten bisher auf klare Verurteilung des Krieges

Scholz wird auf seiner Reise auch darüber sprechen, warum viele afrikanische Länder bisher auf eine klare Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verzichtet haben. Bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung über die Verurteilung des russischen Angriffskriegs stimmten 141 der 193 UN-Mitgliedstaaten dafür, fünf dagegen, darunter das afrikanische Eritrea. Unter den 35 Enthaltungen waren neben China, Indien und Brasilien auch 17 afrikanische Staaten, darunter Südafrika und der Senegal, zwei der Zielländer des Kanzlers.

Anhand dieses Abstimmungsverhaltens wird klar, welchen Einfluss Russland auf den Kontinent hat. Südafrika, als zweitgrößte Volkswirtschaft Afrikas, ist mit Russland im Brics-Staatenbund verbandelt. Statt einer knallharten Verurteilung Russlands fordert der Kap-Staat jedoch zu versuchen, den Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen. Neben Russland und Südafrika gehören dem Brics-Verbund Brasilien, Indien und China an. (fh/dpa)

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