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Bulgarische Einsatzkräfte an der Grenze zu Türkei.
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Bulgarien schickt Truppen zur türkischen Grenze, um Menschen am illegalen Übertritt zu hindern. (Archivbild)

EU-Außengrenze

Bulgarien sendet Truppen an die Grenze zur Türkei, um Flüchtende zu stoppen

  • Tim Vincent Dicke
    VonTim Vincent Dicke
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Bulgarien schickt mehrere Hundert Streitkräfte an die Grenze zur Türkei. Nach offiziellen Angaben steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte deutlich.

Sofia – Wegen der steigenden Zahl an Migrant:innen hat Bulgarien 350 Streitkräfte an seine Grenze zur Türkei entsandt. „Heute sind Soldaten an der bulgarisch-türkischen Grenze eingetroffen, um die Grenzpolizei zu unterstützen“, sagte Verteidigungsminister Georgi Panajotow am Montag (01.11.2021) dem privaten Fernsehsender BTV.

Zusätzlich zu den Truppen seien 40 Armeefahrzeuge im Einsatz, fügte Panajotow hinzu. Nach Angaben des Innenministeriums haben die Grenze in diesem Jahr bereits über 6500 Menschen illegal überquert. Das entspricht einem dreifachen Anstieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Streitkräfte sollen Grenzzaun zwischen Bulgarien und Türkei reparieren

Die bulgarisch-türkische Grenze ist eine der Außengrenzen der Europäischen Union, welche nach Auffassung von zwölf Mitgliedsstaaten deutlich verstärkt werden sollten. Entlang der 259 Kilometer langen Grenze verläuft ein Stacheldrahtzaun. Das Parlament in Sofia hatte im August der Entsendung von bis zu 700 Streitkräften zugestimmt.

Die Armeeangehörigen sollen nach offiziellen Angaben vor allem bei Reparaturarbeiten an den Grenzanlagen helfen, um hauptsächlich aus Syrien stammende Flüchtende an Grenzübertritten in die Europäische Union zu hindern. Der Stacheldrahtzaun ist teils beschädigt und wurde vor knapp fünf Jahren errichtet.

Bulgarien liegt auf einer der wichtigsten Flüchtlingsrouten aus dem Mittleren Osten nach Europa und ist für die meisten Schutzsuchenden eine Transitregion. Das Balkanland mit etwa sieben Millionen Einwohner:innen gilt als der ärmste Mitgliedstaat der EU und hat noch nie eine große Zahl an Asylsuchenden aufgenommen.

Land grenzt an die Türkei – Wie sind die Bedingungen für Flüchtende in Bulgarien?

Nach Auffassung des höchsten hessischen Verwaltungsgerichts haben Flüchtende in Bulgarien keine unmenschlichen Aufnahmebedingungen zu erwarten. Der Hessische Verwaltungsgerichthof in Kassel entschied vergangene Woche, „dass gesunden und arbeitsfähigen anerkannt Schutzberechtigten in Bulgarien nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ droht. Damit könne ein in Bulgarien anerkannter Geflüchteter nicht erneut in Deutschland einen Schutzstatus beantragen.

Bulgarien
Einwohnerzahl6,9 Millionen
Fläche110.994 km²
HauptstadtSofia
RegierungschefStefan Janew
Mitglied der EUseit 2007

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat eine andere Auffassung. In einer Broschüre der NGO heißt es: „Die in Bulgarien ankommenden Flüchtlinge treffen auf eine Gesellschaft, die kaum Erfahrung mit MigrantInnen hat. Rassismus ist in Bulgarien weit verbreitet und äußert sich hin bis zu massiven körperlichen Angriffen gegenüber Flüchtlingen anderer Hautfarbe.“

Sie leiden unter Jobverlust und schlechter Bildung: Weil die Auswirkungen von Corona für die Roma in Bulgarien so verheerend sind, verweigern sie die Realität. Die Minderheit wird stark diskriminiert. (tvd/AFP)

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