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Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verlässt nach ihrer Erklärung das Rednerpult.
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Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verlässt nach ihrer Erklärung das Rednerpult.

Umfrage zu Dienstwagen-Affäre

Bürger gegen Schmidt-Rücktritt

Die Mehrheit der Bundesbürger will Ulla Schmidt behalten: Die Dienstwagen-Affäre ist kein Grund für einen Rücktritt antworten die Befragten. Ministerin von der Leyen dagegen kritisiert Schmidt und stellt sich selbst als Vorbild dar.

Berlin. Die Mehrheit der Bundesbürger sieht nach einer Umfrage in der "Dienstwagen-Affäre" von Ulla Schmidt (SPD) keinen Grund für einen Rücktritt der Bundesgesundheitsministerin.

59 Prozent der am Mittwoch von Emnid Befragten (etwa 1000) äußerten sich entsprechend. Allerdings finden nur 34 Prozent, dass die Ministerin einem nächsten Bundeskabinett noch angehören sollte, teilte der Nachrichtensender N24 als Auftraggeber am Freitag mit. 56 Prozent sind der Meinung, sie solle dieses Amt nicht wieder bekleiden.

Die Diskussion über den Gebrauch ihres Dienstwagens für berufliche Termine während des Urlaubs scheint Schmidts Partei nicht direkt zu schaden. Bei der Sonntagsfrage konnte sich die SPD nach der Umfrage (2798 Befragte vom 21. bis 27. Juli) um einen Prozentpunkt verbessern und kam auf 24 Prozent Zustimmung.

Die Union verlor demnach einen Punkt auf 35 Prozent, die FDP verbesserte sich auf 15 Prozent (plus 1). Die Linke erreichte 11 Prozent (minus 1), die Grünen blieben unverändert bei 11 Prozent. 84 Prozent der Bundesbürger halten die Chance der SPD für gering, dass ihr mit ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier eine Aufholjagd wie 2005 gelingen könnte.

Druck aus dem Kabinett

In der Dienstwagenaffäre gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) dagegen innerhalb der Bundesregierung unter Druck. Familienministerin Ursula von der Leyen kritisierte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik.

Dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag) sagte die CDU-Politikerin: "Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer." Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein, betonte von der Leyen. "Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen."

Rechtlich habe sich Schmidt "korrekt verhalten", fügte die Ministerin hinzu. "Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen." Von der Leyen versicherte, ihren Dienstwagen nie im Urlaub zu benutzen. "Wenn ich arbeite, dann fahre ich mit dem Dienstwagen. Und im Urlaub muss immer die Familienkutsche her", sagte sie. "Wir haben im Urlaub noch nie den Dienstwagen benutzt."(dpa)

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