Türkei

Bündnis will Gezi-Park zurückerobern

Die türkische Polizei hat den Gezi-Park brutal geräumt, doch das schreckt die Protestierenden offenbar nicht ab: Am Samstag wollen sie den Park zurückerobern.

Das Protestbündnis "Taksim Plattform" ruft für Samstagabend um 18 Uhr zu einer weiteren Demonstration auf dem Istanbuler Taksim-Platz auf. Dabei solle der angrenzende und von der Polizei gesperrte Gezi-Park "den wahren Besitzern, nämlich jedem" zurückgegeben werden. Man wolle außerdem der Toten gedenken und gegen Polizeigewalt protestieren.

An Regierungsplänen, den Park zu bebauen, hatten sich die landesweiten Proteste entzündet, bis der Park schließlich gewaltsam geräumt wurde. Am Mittwoch war bekannt geworden, dassein Gericht einen Baustopp verfügt hat.

Hacker-Gruppe angeklagt

Einem Zeitungsbericht zufolge wollen türkische Behörden eine örtliche Hacker-Gruppe wegen "virtuellem Terrorismus" verfolgen. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass die linke Gruppe RedHack (@TheRedHack) via Twitter zu Protesten und Straftaten aufgerufen habe, berichtete die Zeitung "Sabah" unter Berufung auf entsprechende offizielle Unterlagen.

RedHack-Angehörige, deren IP-Adressen und Identitäten man ermittele, würden wegen "virtuellem Terrorismus" belangt werden.

RedHack teilte unter dem Hashtag #RedHackisNotTerrorist mit: "Wir töten und verletzten nicht, wie es der Staat tut. Daher können wir keine Terroristen sein." Da die türkischen Massenmedien äußerst zurückhaltend über die regierungsfeindlichen Proteste berichteten, wurden Nachrichten darüber vor allem über soziale Medien wie Twitter verbreitet. Die Regierung hat angekündigt, Urheber von provokativen Twitter-Botschaften strafrechtlich zu verfolgen.

Dritte Welle von Festnahmen

Auch RedHack hatte zu Protesten aufgerufen. Die anonyme Gruppe griff in den vergangenen Wochen außerdem die Webseite der Religionsbehörde und eine Datenbank der Istanbuler Verwaltung an. Dort löschte sie unter anderem Strom- und Telefonrechnungen öffentlicher Einrichtungen und legte Konten für nicht existente Institutionen an, die sie nach den Toten der Proteste benannte.

Die Zeitung "Hürriyet Daily News" berichtete am Freitag über eine dritte Welle von Festnahmen wegen der Proteste. Vor allem in Izmir, aber auch in den Städten Istanbul, Manisa und Batman habe es Razzien gegeben. Sicherheitskräfte hätten 15 Menschen festgenommen. Ihnen werde vorgeworfen, Molotow-Cocktails geworfen und Privateigentum beschädigt zu haben. Die landesweiten Proteste begannen Ende Mai. (dpa)

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