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70 Jahre Nato - und nun?

Nato

Bündnis sucht eine Zukunft

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  • Katrin Pribyl
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Die Probleme der Nato zeigen sich auch konkret in den Einsätzen. Die USA wollen am liebsten Afghanistan verlassen, die deutsche Verteidigungsministerin will aber bleiben.

Das Fest zum 70. Geburtstag der Nato wirkt wie eine vorgezogene Trauerfeier: Der Präsident des wichtigen Mitgliedslandes Frankreich, Emmanuel Macron, hat das Bündnis kürzlich für „hirntot“ erklärt. Er ist einem russischen Vorschlag für ein Atomwaffen-Moratorium entgegengekommen, obwohl das der Bündnis-Linie widersprach.

US-Präsident Donald Trump hat die Nato schon zuvor als überflüssig bezeichnet. Dann ruderte er ein wenig zurück. Aber es ist klar, dass die USA ihre dominante Rolle innerhalb der Nato abgeben oder einschränken wollen – zumindest, was Geld und Truppen betrifft. Man könne sich im Bündnis nicht mehr wie bisher auf die USA verlassen, so hat es Kanzlerin Angela Merkel schon kurz nach Trumps Wahl gesagt.

Das alles passiert in einer international angespannten Lage, in der sich die Kräfte neu zu mischen scheinen. Russland hat die Krim annektiert. Nato-Mitglied Türkei führt Krieg gegen Kurden in Syrien, China ist nicht nur als Wirtschafts-, sondern auch als Militärmacht auf die Bühne getreten. Es gibt anhaltende, zermürbende Konflikte in Syrien und im Jemen. Schlechte Voraussetzungen für eine Party der Nato-Mitglieder in London.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist erst gar nicht nach London geflogen, sondern in die entgegengesetzte Richtung. 7500 Kilometer entfernt weit weg besucht sie das Bundeswehr-Kontingent im nord-afghanischen Mazar-i-Sharif. Das „Camp Marmal“, die größte Bundeswehr-Repräsentanz außerhalb Deutschlands, liegte nahe am Fuße des Marmal-Gebirges, in einer staubigen Ebene. Es ist gerade ruhig, als Kramp-Karrenbauer kommt, aber das kann sich ständig ändern. Man lebe hier „in der Lage“, so heißt das bei der Bundeswehr.

Es ist Kramp-Karrenbauers erster Besuch in dem Land, in dem die Nato seit 18 Jahren im Einsatz ist, seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Die USA haben den Einsatz damals initiiert, als Gegenschlag und Versuch, die Drahtzieher der Anschläge – die Terrororganisation Al-Kaida – zur Rechenschaft zu ziehen. Nun sind sie diejenigen, die ihn am dringendsten beenden wollen. Ihre Truppen haben die USA reduziert, Präsident Donald Trump sprich immer wieder von einem Abzug.

Die große Frage ist, ob der Afghanistan-Einsatz die Geschichte eines Scheiterns ist oder die eines Erfolgs. Gewissermaßen ist es die praktische Übung zu den diplomatischen Gesprächen in London.

Man kann Kramp-Karrenbauers Reise ein wenig ungünstig terminiert finden, so wie der Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner, der sich selbst zum Gipfel aufgemacht hat: „Unentwegt wird uns erzählt, wie wichtig die Nato ist. Da verwundert es schon, das AKK lieber auf Auslandsreise geht als den Gipfel in London für wichtige Gespräche zu nutzen. Zeit für einen Truppenbesuch wäre ja schließlich auch vor oder nach dem Gipfeltreffen gewesen.“

Allerdings lag davor auch ein CDU-Parteitag, und am Wochenende folgt der der SPD. Und ob danach das Regierungsbündnis noch steht, ob also dann noch Zeit sein wird zu reisen, ist unklar.

Und so meldet sich Kramp-Karrenbauer zur Nato via RTL-Frühstücksfernsehen. Vor dem Weihnachtsbaum im Freizeit-Bereich der Soldaten verkündet sie, die Nato bleibe „Eckpfeiler unserer Sicherheitsarchitektur“. Darin müsse Europa einen „starken Arm“ bilden – ohne aber die USA zu ersetzen.

Um das Jubiläumstreffen muss sich Kanzlerin Angela Merkel alleine kümmern, auch darum, mit Großbritannien, Frankreich und der Türkei über die Lage in Nord-Syrien zu sprechen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor ein paar Wochen eine internationale Sicherheitszone vorgeschlagen und ist damit nicht sonderlich weit gekommen.

Ist es eine Geringschätzung des Bündnisses, von einer Verteidigungsministerin der CDU ausgerechnet, von einer noch dazu, die sich anschickt, die nächste Kanzlerin zu werden?

Kramp-Karrenbauer würde es eher als Arbeitsteilung sehen. Der Gipfel mit den großen Feierlichkeiten für die Regierungschefin, die dort ohnehin die öffentliche Aufmerksamkeit gepachtet hätte. Und Kramp-Karrenbauer geht auf Lernreise – und eine Chef-Rolle fällt dabei auch für sie ab.

Eine richtige sogar: Präsident Aschraf Ghani pfeift auf das anderswo übliche Rangordnungs-Gehabe. Er empfängt Kramp-Karrenbauer, obwohl sie keine Regierungs- oder Staatschefin ist. Noch nicht, denkt er vielleicht, und ganz nebenbei löst sich damit die K-Frage der CDU, zumindest am Hindukusch. Allerdings empfängt Ghani durchaus auch andere Minister. Und es gibt noch Streit darüber, ob er wirklich die Präsidentschaftswahl im September gewonnen hat. Ghani hat also möglicherweise auch nichts gegen ein paar schöne Fotos. Und er sagt: Als CDU-Vorsitzende habe Kramp-Karrenbauer eine wichtige Rolle für die Stärkung der Nato.

Aber es geht schon auch darum, wie es weitergeht mit Afghanistan. Es gibt ein Hin und Her um Friedensgespräche, die Trump erst initiiert, dann abgebrochen, dann wieder aufgenommen hat. Die afghanische Regierung ist an den Gesprächen bislang höchstens inoffiziell beteiligt, die Taliban dagegen offiziell.

Trump hat erst vor ein paar Tagen kurz in Afghanistan vorbeigeschaut, um zu triumphieren, es gebe einen Waffenstillstand. Das wäre eine gute Voraussetzung für einen Rückzug der Truppen, und dafür, den als Erfolg verkaufen zu können, statt ein Scheitern eingestehen zu müssen.

Im „Camp Marmal“ hat man von dem Waffenstillstand noch nichts mitbekommen. „Das Land ist im Krieg“, sagt ein Bundeswehr-Offizier. „Die Sicherheitslage außerhalb unseres Verantwortungsbereichs ist negativ“, sagt ein anderer. „Jeden Tag gibt es Kämpfe“, berichtet ein afghanischer Soldat. Die Taliban, so heißt es hier, hätten ihr Operationstempo im vergangenen Jahr deutlich erhöht. Sie kontrollierten wieder mehr Gebiete. Das Bundeswehr-Camp im 100 Kilometer entfernten Kundus liegt in einer Gegend, die als sehr gefährlich gilt.

Die afghanischen Übersetzer dürfen nicht fotografiert werden, aus Sicherheitsgründen. Einige ihrer Kollegen sind ermordet worden. „Nur meine Familie weiß Bescheid“, sagt der 25-jährige Wali, der mit dem verdienten Geld den Schulbesuch von drei seiner elf Geschwister unterstützt.

Die zweitgrößte Gruppe von Flüchtlingen kommt nach UN-Angaben aus Afghanistan. Hat also alles nichts gebracht?

Da gibt es keine eindeutigen Antworten. Präsident Ghani steht mit Kramp-Karrenbauer vor einem großen Gemälde mit burgähnlicher Stadt samt Reitern und lobt, das Land sei stabiler geworden und die Lage der Frauen besser. Die Ministerin trifft sich mit dem US-amerikanischen Chef-Kommandeur des Nato-Einsatzes und sagt, es zeige sich, dass die militärische Mission „die notwendige Voraussetzung sei für eine politische Lösung“ das Afghanistan-Konflikts. Und dass dafür die transatlantische Partnerschaft wichtig sei.

Der deutsche Leutnant Philipp Lau, der gerade zum zweiten Mal im Afghanistan-Einsatz ist, sagt, die Motivation der afghanischen Soldaten habe deutlich zugenommen. „Sie möchten ausgebildet werden.“ Einer der Gründe für die positive Entwicklung sei es, dass die afghanische Armee einige Führungsposten neu besetzt habe.

Und die Nato? Am Rande des Camps in Mazar-i-Sharif übt die internationale Truppe, auch Nicht-Nato-Länder sind dabei. Ein finnischer Konvoi, so das Szenario, fährt auf eine Mine. Georgier helfen. Die Übungsleitung hat ein deutscher Oberleutnant. Gepanzerte Fahrzeuge umfahren Hügel, bergen Verletzen-Darsteller. Der Leutnant ist zufrieden. „Es macht Spaß, mit so vielen Nationen zusammenzuarbeiten“, sagt er. Hirntote Nato? „Kann ich nicht bestätigen.“

Das größte Problem sei die Kommunikation, Englisch beherrschten nicht alle gleich gut. „Da gehen manche Infos im Dialog verloren“, sagt der Leutnant.

Die Kommunikation, das wäre bei der Nato-Jubiläumsfeier vielleicht auch ein Anfang. Trump macht ihn dort auf seine Art. Macrons Nato-Kritik sei beleidigend gewesen, ein „sehr, sehr böses Statement“, erklärt er. Und außerdem: „Ich bin ein größerer Fan der Nato geworden, weil sie so anpassungsfähig war.“ Vielleicht ist das ein Neuanfang für das Bündnis.

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