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Brutale Gewalt an der Grenze zu Spanien

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Von: Pitt von Bebenburg

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Demonstrant:innen eines Anti-Rassismus-Protests in Barcelona prangern das „Sterben an den Grenzen“ an.
Demonstrant:innen eines Anti-Rassismus-Protests in Barcelona prangern das „Sterben an den Grenzen“ an. (Foto von Pau BARRENA / AFP) © Pau Barrena/afp

Im Juni kamen 37 Menschen in Melilla zu Tode / Amnesty macht Behörden mitverantwortlich

Ein halbes Jahr nach dem Tod zahlreicher Menschen am marokkanisch-spanischen Grenzübergang Melilla erhebt Amnesty International schwere Vorwürfe gegen die Behörden beider Länder. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht schildern Augenzeuginnen und Augenzeugen Gewalt und unterlassene Hilfe.

„Es häufen sich Beweise für schwere und mehrfache Menschenrechtsverletzungen, einschließlich der unrechtmäßigen Tötung und Misshandlung von Geflüchteten und Migrant:innen“, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard. Die Behörden hätten die Vorgänge bis heute nicht aufgeklärt. „Dies hat den Beigeschmack von Vertuschung und Rassismus.“

Am 24. Juni hatten knapp 2000 Menschen aus Ländern südlich der Sahara versucht, die Grenzanlagen in Melilla zu überwinden, das auf dem afrikanischen Kontinent liegt, aber zu Spanien gehört. Die staatlichen Kräfte versuchten mit massiver Gewalt, sie an der Überwindung des Grenzzauns zu hindern. Kurz danach wurde schon von 23 Getöteten berichtet.

„Steine, Messer, Stöcke“

Nach Angaben von Amnesty International kamen aber mindestens 37 Menschen zu Tode. Die Organisation bezieht sich damit auf Angaben von Fachleuten der Vereinten Nationen. Daneben sei das Schicksal von 77 weiteren Menschen ungeklärt; sie gelten nach wie vor als vermisst, schreibt Amnesty.

Der Bericht fußt auf zahlreichen Interviews mit Betroffenen und Augenzeug:innen. So wird der 25-jährige Sudanese Abuobida zitiert: „Die Polizei benutzte Steine, Messer, Stöcke, und sie schossen mit kleinen Gewehren und Gummigeschossen auf uns. Sie schlugen uns mit langen Stöcken und Messern auf den Kopf.“

Die marokkanische Polizei habe Menschen, die auf dem Boden lagen, auf den Kopf geschlagen, „um zu sehen, ob sie tot oder lebendig sind“. Amnesty beklagt, dass die Behörden medizinische Hilfe behindert hätten. So sei Ambulanzen des Roten Kreuzes die Zufahrt verwehrt worden, während Dutzende Verletzte „mindestens acht Stunden lang unversorgt in der prallen Sonne“ gelegen hätten. Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hatte Marokkos Staatskräfte noch gelobt, weil sie einen Angriff „auf die territoriale Integrität Spaniens abgewehrt“ hätten.

„Wir fordern Aufklärung darüber, wer die brutale und tödliche Gewalt gegenüber den Geflüchteten zu verantworten hat. Es muss strafrechtliche Konsequenzen geben“, kommentierte Franziska Vilmar von Amnesty International Deutschland. Auch die Europäische Union müsse sich mit den Vorfällen befassen und die spanisch-marokkanische Kooperation beim Grenzschutz auf den Prüfstand stellen. „Hier geht es insbesondere auch um Rassismus gegenüber Schwarzen Geflüchteten“, sagte Vilmar. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hatte bereits gemahnt, Spanien dürfe die Verletzungen der Menschenrechte in Melilla nicht weiter hinnehmen.

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