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In Rom trafen am 11. Januar 2020 Fajis al-Sarradsch, Ministerpräsident von Libyen (links), und Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien, zusammen, um über eine friedliche Lösung für das Bürgerkriegsland zu sprechen.

Libyen

Brüchige Waffenruhe in Libyen

Italien schlägt die Entsendung von Truppen unter UN-Mandat nach Libyen vor.

Nach Inkrafttreten einer Waffenruhe für das umkämpfte Bürgerkriegsland Libyen bestehen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der monatelangen Gefechte. Die Konfliktparteien warfen sich allerdings Minuten nach deren Inkrafttreten in der Nacht zum Sonntag gegenseitig Verstöße gegen die Feuerpause vor. Italiens Außenminister Luigi Di Maio schlug in einem Zeitungsinterview vor, unter einem UN-Mandat Truppen nach Libyen zu entsenden und den Konflikt durch ein Treffen im Dreierformat mit Italien, Russland und der Türkei zu entschärfen.

Die Präsidenten der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, hatten die Waffenruhe am Mittwoch nach einem Treffen in Istanbul angemahnt. Die Türkei unterstützt die von den UN anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Soldaten in das Land zu schicken. Russland unterstützt dagegen General Chalifa Haftar, der eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis angeordnet hat.

Die Waffenruhe wurde kurz nach Mitternacht (Ortszeit/23.01 Uhr MEZ) in der Nacht zum Sonntag wirksam, teilte Haftars selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) mit.

Gegenseitige Vorwürfe

Haftars Zustimmung kam überraschend: Noch am Freitag hatte er erklärt, den seit April laufenden Angriff auf die Hauptstadt Tripolis fortsetzen zu wollen. Haftar hat weite Teile Libyens unter seiner Kontrolle und genießt den Rückhalt des Parlaments mit Sitz im Osten des Landes.

Bereits Minuten nach Inkrafttreten der Waffenruhe habe es in zwei Randbezirken in der Hauptstadt Tripolis Verstöße gegeben, erklärte die Sarradsch-Regierung. Ein LNA-Kommandeur teilte mit, die Regierung habe „mit allen möglichen Waffen, darunter Artillerie, an mehr als einer Front“ gegen die Waffenruhe verstoßen. Beide Seiten erklärten, sich der Waffenruhe aber weiterhin zu verpflichten.

Die Vereinten Nationen riefen die Konfliktparteien auf, an der Waffenruhe festzuhalten. Die UN-Mission in Libyen (Unsmil) erklärte ihre „volle Bereitschaft“, die Libyer zu unterstützen und mit „all ihren Quellen“ auf eine „endgültige friedliche Lösung“ hinzuarbeiten.

Italiens Außenminister Luigi Di Maio regte eine UN-Friedensmission an. Das Gesuch darum müsse jedoch aus Libyen selbst kommen, sagte er in einem Interview der Zeitung „La Stampa“. Die UN-Mission in Libyen umfasst derzeit internationale Mitarbeiter für politische Fragen und Themen wie Menschenrechte, Justiz, Minenräumung und Entwicklung. Es ist kein militärischer Einsatz, UN-Blauhelmsoldaten sind dort nicht stationiert. (dpa)

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