+
Die Verhandlungen zwischen Theresa May und der EU dauern noch an.

Brexit

Britische Regierung erzielt Änderung im Brexit-Abkommen mit der EU

Theresa May trifft Jean-Claude Juncker in Straßburg - nun gibt es Grund zur Hoffnung auf einen Durchbruch.

Großbritannien und die EU haben sich nach Angaben aus London auf "rechtlich bindende Änderungen" des Brexit-Vertrags verständigt. Die britische Premierministerin Theresa May habe sich bei ihren Gesprächen mit EU-Vertretern in Straßburg auf Änderungen geeinigt, die das Austrittsabkommen sowie die politische Erklärung "stärken und verbessern", sagte der britische Vize-Premierminister David Lidington am Montagabend vor dem Unterhaus in London.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Durchbruch bei den Nachverhandlungen zum Brexit-Abkommen bestätigt. Er habe sich mit der britischen Premierministerin Thresa May auf ein „rechtlich verbindliches Instrument“ als Ergänzung zum EU-Austrittsvertrag geeinigt, sagte Juncker am späten Montagabend in Straßburg. Dieses soll deutlich machen, dass die umstrittene Backstop-Klausel zur irischen Grenze keine Dauerlösung sein soll.

Juncker beschwor das britische Parlament, dem Austrittsvertrag nun zuzustimmen. Das Unterhaus soll bereits am Dienstag darüber abstimmen. „Es wird keine dritte Chance geben“, sagte Juncker. Er zeigte sich sicher, dass das Austrittsabkommen noch rechtzeitig vor dem Brexit-Datum 29. März ratifiziert werden könne.

May war zuvor mit Juncker und EU-Verhandlungsführer Michel Barnier zusammengekommen, um am Vorabend der Parlamentsabstimmung über den Brexit-Vertrag doch noch Zugeständnisse von Brüssel zu erreichen. Lidington rief die Abgeordneten des britischen Parlaments auf, am Dienstag für den umstrittenen Austrittsvertrag zu stimmen.

Knackpunkt der Verhandlungen war der sogenannte Backstop, die Auffanglösung für Nordirland, die eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll. Diese trifft in Mays konservativer Partei auf massiven Widerstand und stand einer Annahme des Austrittsvertrags im Unterhaus bislang im Wege. (afp/dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion