Wählen trotz Corona? Briefwahl stellt eine gute Möglichkeit dar.
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Wählen trotz Corona? Durch die Briefwahl wird das Wählen nicht zum Gesundheitsrisiko. (Symbolfoto)

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Kommunalwahl 2021 in Hessen: So funktioniert die Briefwahl

  • Luisa Ebbrecht
    vonLuisa Ebbrecht
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Im März 2021 steht in Hessen die Kommunalwahl an. Wegen der Corona-Pandemie ist eine Steigung des Briefwahl-Anteils zu erwarten. Alle Informationen dazu finden Sie im Überblick.

  • Am 14. März 2021 findet in Hessen die Kommunalwahl statt.
  • Wegen Corona findet die Wahl unter besonderen Umständen statt.
  • Mit der Briefwahl können Bürger:innen ohne Gesundheitsrisiko wählen.

Frankfurt - Am Sonntag, 14. März 2021, steht die Kommunalwahl in Hessen an. Dabei werden die Vertreter:innen für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Mitglieder der Ortsbeiräte gewählt. Wahlen, wie die alle fünf Jahre stattfindende Kommunalwahl, sind in der Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Hygiene-Regeln wie Abstandhalten, Tragen einer Mund-Nasen-Maske und die Nutzung des eigenen Kugelschreibers werden wohl auch hier notwendig sein.

Wegen der Covid-19-Pandemie rechnet das Land Hessen bei der bevorstehenden Wahl mit einem Anstieg der Briefwahlbeteiligung. Im Prinzip können Bürger:innen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, das Wahlrecht auch per Briefwahl ausüben. Vor allem für Risikopatienten und ältere Menschen wird das Briefwahl-Angebot attraktiv sein.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Per Brief wählen - So hat es angefangen

Die Briefwahl wurde zur Bundestagswahl im Jahr 1957 eingeführt. Ziel war es damals, den ersten Wahlgrundsatz, die „Allgemeinheit der Wahl“ sicherzustellen. Jeder Wahlberechtigte sollte die Gelegenheit haben, so unkompliziert wie möglich zu wählen. Die Briefwahl galt ursprünglich als Wahlalternative für Senioren, Kranke und Behinderte, die nicht im Wahllokal erscheinen konnten.

Heute steigt die Beliebtheit der Briefwahl von Wahl zu Wahl. Laut den Bundeswahlleiter:innen lag die Briefwahl-Beteiligung bei der Bundestagswahl im Jahr 2002 bei 18 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 hingegen lag der Anteil schon bei 28,6 Prozent. Besonders in Großstädten von Deutschland wird die Briefwahl vermehrt genutzt. Zudem wird sie im Westen Deutschlands häufiger in Anspruch genommen, als im Osten.

Kommunalwahl in Hessen: Briefwahl wird immer beliebter

Grund für die steigende Popularität der Briefwahl könnte unter anderem auch die im Jahr 2008 abgeschaffte Begründungspflicht sein. Durch die Vereinfachung der Bürokratie sollte die Stimmabgabe einfacher und die Wahlbeteiligung gesteigert werden. Ebenfalls spielen geänderte Lebensumstände, wie die zunehmende Mobilität der Bürger oder die Erwartungshaltung, Bürgerrechte auch bequem von zu Hause aus wahrnehmen zu können, eine große Rolle.

Die Briefwahl in Hessen ist unkompliziert gestaltet, innerhalb des Landes variiert die Handhabung allerdings. Wer sich für die Nutzung der Briefwahl interessiert, kann sich auf der jeweiligen Internetseite der Stadt beziehungsweise der nächsten Kreisstadt zur Briefwahl-Anmeldung informieren. Die Wahlunterlagen können in der jeweiligen Stadt kostenfrei beantragt werden. Diese müssen ausgefüllt und bis spätestens am Wahlsonntag um 18.00 Uhr der entsprechenden Gemeinde vorliegen.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Durch die Briefwahl wird das Wahlrecht zugänglich

Es gibt viele Vorteile für die Wahrnehmung des Wahlrechts per Briefwahl. Beispielsweise wird das Wählen für viele verschiedene Bevölkerungsgruppen zugänglich:

  • Teilnahme im Alter
  • Teilnahme trotz Behinderung
  • Teilnahme trotz Krankheit
  • Teilnahme für Gefangene

Auch für Menschen, die sich am Wahltag auf einer Urlaubsreise befinden oder generell verhindert sind, ist die Briefwahl eine gute Möglichkeit. Nicht jeder kann am Wahltag im Wahllokal erscheinen. Zudem ist man als Briefwähler flexibel und kann selbst entscheiden, wann man wählt.

Briefwahl 2021: Wahlrechtsgrundsätze im Überblick

Die Wahl ist das demokratische Instrument der Bundesrepublik Deutschland. Sie basiert auf mehreren Wahlrechtsgrundsätzen. Einerseits ist da wie zuvor erwähnt, der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl. Demnach steht das Wahlrecht allen volljährigen und mündigen Staatsbürger:innen zu, ganz unabhängig von Alter, Geschlecht, Bevölkerungsgruppe, Beruf oder politischer Strömung. Zudem gibt es dir Unmittelbarkeit der Wahl: Das heißt, Wähler müssen immer persönlich abstimmen, ohne Wahlleute

Mit dem Grundsatz der Freiheit sind alle Wahlvorschläge frei und können nicht vorgegeben werden. Die Möglichkeit der Auswahl muss bestehen. Ebenso gilt die Gleichheit der Wahl, alle Stimmen zählen gleich viel. Der letzte Grundsatz ist das Wahlgeheimnis, die Wahl ist geheim und nicht beeinflussbar.

Wegen der Corona-Pandemie schlagen mehr und mehr Kommunen in Hessen die Durchführung einer reinen Briefwahl vor. Dafür wäre allerdings im Fall der Kommunalwahl 2021 in Hessen eine Gesetzesänderung notwendig. (Luisa Ebbrecht)

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