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Brexit-Streit: Sunak setzt auf Verhandlungen - „Fenster der Möglichkeit“

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Von: Katja Thorwarth

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Rishi Sunak (r), Premierminister von Großbritannien, trifft Micheal Martin, Premierminister von Irland.
Rishi Sunak (r), Premierminister von Großbritannien, trifft Micheal Martin, Premierminister von Irland. © Cameron Smith/dpa

Im Streit mit der EU will sich der neue britische Premier Sunak um einen Kompromiss bemühen.

London/Dublin - Der britische Premier Rishi Sunak hat einen ersten diplomatischen Vorstoß im nordirischen Handelsstreit nach dem Brexit unternommen. Sunak versprach, sich um ein Kompromissabkommen mit der EU zu bemühen, das stark genug sei, um die konfessionsübergreifende Regierung der britischen Region wiederzubeleben.

„Ich möchte vorzugsweise eine Verhandlungslösung finden. Ich bin zufrieden mit den Fortschritten, die wir in diesen ersten Tagen in diesem Amt machen. Mein Ziel ist es, eine Lösung zu finden [und] die Institutionen wieder zum Laufen zu bringen“, sagte Sunak nach seinen ersten Gesprächen mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in einem Hotel in Blackpool, Nordwestengland. Sunak glaube daran, dass mit „gutem Willen und Pragmatismus“ ein Durchbruch und eine „Verhandlungslösung“ gefunden werden könne.

Nach dem Brexit: Der britische Premier sucht Lösung mit Irland

Bei dem Streit, der seit Monaten die Regierungsbildung in Nordirland blockiert, geht es um das sogenannte Nordirland-Protokoll. Dieses sieht vor, dass die zum Vereinigten Königreich gehörende Provinz trotz des Brexits weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Europäischen Zollunion folgt. Damit sollen Warenkontrollen zum EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden, um ein Wiederaufflammen des Konfliktes in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu verhindern.

Stattdessen ist dadurch aber eine innerbritische Warengrenze entstanden, die von Teilen der Nordiren vehement abgelehnt wird. Brüssel besteht auf Einhaltung des Protokolls. London drohte immer wieder damit, es einseitig aufzukündigen.

Sunak setzt im Brexit-Streit mit der EU auf Kompromisse

Auch der irische Premier Martin räumte der BBC zufolge nach dem Treffen in Blackpool ein, es gebe ein „Fenster der Möglichkeit“, um den Brexit-Streit zu lösen. Es sei im Gespräch klar gewesen, dass sich Rishi Sunak eine verhandelte Einigung wünsche, die auch funktioniere. Sunaks Vorgänger in der Downing Street - Liz Truss und Boris Johnson - hatten gegenüber Brüssel eine harte Linie angeschlagen und immer wieder auf Konfrontation gesetzt. (ktho/dpa)

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