Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Ärger um Nordirland-Protokoll

Brexit-Streit zwischen Großbritannien und Irland: Droht ein Ende der Kompromisse?

  • Sandra Kathe
    VonSandra Kathe
    schließen

Die britische Regierung hat Änderungswünsche am Nordirland-Protokoll angekündigt und stößt dabei vor allem in Irland auf Kritik - weil an der Grenze Spannungen drohen.

Dublin/London - Es ist eines der heikelsten Themen beim EU-Austritt von Großbritannien, die immer wieder neues Konfliktpotenzial birgt: die Zukunft der Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland. So wird auch in dieser Woche wieder heftig um den Verbleib der offenen Grenzen auf der irischen Insel gerungen. Der britische Brexit-Minister David Frost hat angekündigt, am Dienstag (12.10.2021) deutliche Änderungen am Nordirland-Protokoll zu fordern.

Im Nachbarland sorgt das für einigen Frust: „Jedes Mal, wenn die Europäische Union neue Ideen und neue Vorschläge zur Lösung von Problemen vorlegt, werden sie vor ihrer Veröffentlichung abgewiesen, und das geschieht diese Woche schon wieder“, sagte der irische Außenminister Simon Coveney zu Frosts Plänen. Die EU wolle am Mittwoch ihre Vorschläge vorlegen, wie die Spannungen abgebaut werden können, die durch den Brexit entstanden sind.

Nach dem Brexit Großbritanniens könnten neue Auseinandersetzungen um Nordirland drohen

Grundlage der aktuellen Brexit-Politik stellt das Nordirland-Abkommen dar, mit dessen Hilfe eine harte Grenze zwischen Großbritannien und der EU auf der irischen Insel verhindert werden soll. Dadurch entstand jedoch bereits eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs, es kam zu Handelsproblemen und teilweise leeren Supermarktregalen.

Der irische Außenminister Simon Coveney warnt die Briten, die Verhandlungsgeduld der EU nicht überzustrapazieren.

Noch schlimmer als diese Folgen würden für die irische Insel jedoch neue politische Auseinandersetzungen in Nordirland wiegen. Der Nordirlandkonflikt bestimmte jahrzehntelang die Politik auf der Insel, die erst mit dem Karfreitagsabkommen 1998 weitestgehend beruhigt worden war. Es kam seither nur noch vereinzelt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, einige der schlimmsten Straßenkämpfe spielten sich bereits auf Basis von Brexit-Protesten im Frühjahr 2021 in Derry und der nordirischen Hauptstadt Belfast ab. Viele Brexit-Kritiker auf beiden Seiten der Grenze befürchten, dass dies erst der Anfang neuer Konflikte sein könnte.

Im April 2021 tobten im Streit um die Folgen des Brexit bittere Straßenkämpfe in Belfast und Derry.

Großbritannien und Irland: Irischer Außenminister mahnt vor einer Eskalation

Und auch der irische Außenminister mahnt, dass weitere Sonderwünsche Großbritanniens böse enden könnten: „Das Problem ist, dass es vielleicht aktuell noch gut gehen mag, mit der EU Kompromisse auszuhandeln. Aber irgendwann sind wir an einem Punkt, an dem die EU sagt, dass keine Kompromisse mehr möglich sind, bei denen die Integrität des EU-Binnenmarkts nicht verletzt wird. Und ich fürchte, diesem Punkt sind wir recht nah“, erklärt Coveney.

Coveney sagte, die EU habe ihre Vorschläge monatelang ausgearbeitet, um viele der praktischen Probleme zu lösen, durch die viele Menschen in Nordirland frustriert sind. Dabei geht etwa um die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln aus Großbritannien nach Nordirland. Zuvor hatte Brexit-Minister Frost Coveney vorgeworfen, Stimmung gegen Großbritannien über soziale Medien zu machen. „Das muss gerade er sagen“, sagte Coveney nun. Schließlich informiere Frost selbst die britischen Medien dauernd in seinem Sinne. (ska/dpa)

Rubriklistenbild: © Paul Faith/AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare